Europa ohne Europäer?

Von Stephan Baier

Man könnte ja meinen, die Iren seien undankbar. 17 Milliarden Euro sollen sie seit ihrem Beitritt zur damaligen Europäischen Gemeinschaft 1973 aus den europäischen Fördertöpfen bekommen haben. Das einstige Armenhaus nutzte die Gelder und die Chancen des vereinten Europas prächtig: Heute ist Irland nach Luxemburg das zweitreichste Mitgliedsland der Europäischen Union.

Undankbare Iren, so könnte man denken, wenn dies das erste Nein in einer Volksbefragung zur rechtlichen und institutionellen Fortentwicklung des vereinten Europas wäre. Davon aber kann keine Rede sein: 1992 lehnten die Dänen den Vertrag von Maastricht ab, um ihn ein Jahr später mit knapper Mehrheit zu billigen. 2001 votierten die Iren gegen den Vertrag von Nizza, den sie wenig später dann doch annahmen. 2003 stimmten die Schweden gegen den Euro, was Ministerpräsident Persson eine „Tragödie“ nannte. 2005 stimmten die Franzosen mit knapper und die Niederländer mit größerer Mehrheit gegen die Europäische Verfassung.

Dennoch: Man könnte die Iren, die so viel von ihrer Mitgliedschaft im vereinten Europa profitierten, undankbar nennen, wenn man ganz sicher wäre, dass eine Volksbefragung in den anderen Staaten heute anders ausginge. Doch darauf wird nicht nur in Großbritannien oder Tschechien niemand wetten wollen. Würde in jedem der 27 Mitgliedsstaaten ein Referendum über die verflossene Verfassung, über den Lissaboner Vertrag oder auch über die Mitgliedschaft in der Europäischen Union abgehalten – wer wollte da sein Privatvermögen auf ein positives Votum setzen? Kein Zweifel: Die EU befindet sich nicht nur in einer institutionellen Krise, sondern in einer Akzeptanz-Krise.

Mit Recht mokieren sich Europapolitiker und Juristen darüber, dass kaum jemand den Vertrag gelesen oder ihn mit den derzeit geltenden Verträgen verglichen hat. Ebenfalls mit Recht erinnern überzeugte Europäer daran, dass der Vertrag von Lissabon zumindest einige der Probleme, die an der heutigen EU kritisiert werden, beheben würde. Ja, dieser Vertrag war ebenso wie die Europäische Verfassung ein Versuch, mehr Transparenz und mehr Effizienz zu schaffen. Das Europäische Parlament und die Mitsprache der nationalen Parlamente zu stärken, dem vereinten Europa ein Gesicht und eine außenpolitische Stimme zu geben, all das wäre sinnvoll und nützlich.

Dennoch wäre es gefährlich, wollte der am Donnerstag in Brüssel beginnende EU-Gipfel nur darüber beraten, wie trotz der irischen Ablehnung die als notwendig und dringlich erkannten Reformen durchzusetzen seien. Da hilft auch die Bemerkung wenig, die Gefühlslage der Europäer habe mit den faktischen Zuständen der EU wenig zu tun. Wie immer man es dreht und wendet: Die Europäische Union hat eine Akzeptanz-Krise, die sie überwinden muss.

Viele Europapolitiker wenden viel Zeit auf, um zu beweisen, warum die Mehrzahl der Vorurteile über „die in Brüssel“ falsch sind. Mag sein, dass manche deutsche Großstadt mehr Beamte und weniger Transparenz hat als die EU-Kommission. Mag auch sein, dass die Nettozahler letztlich die großen Gewinner aus den Möglichkeiten, welche Europa bietet, sind. Die Frage des Tages aber lautet: Warum werden Gerüchte und Verleumdungen, wenn sie Europa betreffen, so gerne geglaubt? Warum können Deutsche auf „die in Berlin“, Franzosen auf „die in Paris“, Italiener auf „tutti ladri“ (alles Diebe) in der römischen Politik schimpfen, ohne dass Bayern aus Deutschland, Lothringer aus Frankreich und Sizilianer aus Italien austreten wollen? Und warum steht für die Europäer bei allem, was in Brüssel schief zu laufen scheint, immer gleich die ganze EU zur Disposition?

Das sind doch die gleichen Europäer, die in Hamburg italienischen Espresso trinken und spanische Tapas speisen, die ohne Grenzkontrollen ans Mittelmeer fahren und sich in Fremdsprachen üben, die sich als Weltbürger sehen und internationale Kontakte pflegen, die auf die praktischen Vorteile des Binnenmarktes nicht verzichten wollen und sich einen Krieg zwischen Kernländern Europas gar nicht mehr vorstellen können.

Fazit: Die Europäische Union kann ihren Bürgern schon lange nicht mehr vermitteln, dass sie die Identität Europas wahrt und die europäische Lebensart unserer Generation garantiert. Diese heute so geschätzte, friedlich miteinander lebende Vielfalt an Mentalitäten, Sprachen, Traditionen, Trachten, Baustilen, Künsten, Ess- und Trinkgewohnheiten – das alles ist Europa. Ein Blick über den Tellerrand des abendländischen Kulturkreises macht deutlich: Europas Sitten und Gebräuche, Traditionen und Ehrbegriffe, Unsitten und Moden, Verfallserscheinungen und Trends – das Gute wie das Fragwürdige – sind Gemeinsamkeiten der Europäer, die sie von anderen Kulturkreisen unterscheiden.

Wozu aber braucht der moderne Europäer von heute eine staatsähnlich gewordene Europäische Union? Zur Gewinnmaximierung würde vielleicht eine Freihandelszone genügen, und als pädagogische Lehranstalt hat der Staat längst verspielt. Doch um die Identität Europas zu wahren und vor drohenden Gefahren zu schützen, um die Lebensart der Europäer zu sichern, bedarf es einer starken Rechtsgemeinschaft.

Aber worin besteht die „Identität“ Europas? Sonderbarerweise wird diese Frage immer von Europäern gestellt. Dem Rest der Welt ist die Antwort ziemlich klar. Deshalb wird Europa seine Verfassungskrise nicht lösen, wenn es seine Identitätskrise nicht löst.

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