Berlin

Die Zeit der Kanzlerin neigt sich dem Ende zu

Seit 16 Jahren ist Angela Merkel Bundeskanzlerin. Hat sie diese Zeit geprägt und zu ihren Jahren gemacht oder doch eher nur den Zeitgeist verkörpert, der sich in ihrer Politik verdichtet hat?
Bundeskanzlerin Angela Merkel
Foto: Christian Mang (Reuters/Pool) | Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) prägte 16 Jahre die Regierungsarbeit in Deutschland. Eine kontroverse Beurteilung beleuchtet die Ära Merkel.

Ära – das Wort geht mit Blick auf die Regierungszeit von Angela Merkel schon erstaunlich leicht über die Lippen, ihren Anhängern wie ihren Gegnern. Dass der Name der Bundeskanzlerin wie ein Etikett auf den letzten eineinhalb Jahrzehnten Bundesrepublik klebt und künftigen Historikern dabei dienen wird, diesen Zeitabschnitt auf den Begriff zu bringen, scheint klar. Die Grundfrage freilich ist damit noch nicht beantwortet: War es die Kanzlerin selbst, die dieser Zeit ihren persönlichen Stempel aufgedrückt hat und damit diese Jahre tatsächlich zu ihren Jahren gemacht hat?

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Oder ist Angela Merkel nicht vielmehr ein Symptom für eine allgemeine Entwicklung, für den Zeitgeist, der sich in ihrer Politik lediglich verdichtet hat, nicht von ihr gestaltet, sondern von ihr verkörpert wurde? Die Extremen unter den Merkel-Deutern, also ihren leidenschaftlichen Fans, die ihr am liebsten den Friedensnobelpreis inklusive des Postens des UNO-Generalsekretärs verleihen würden, wie ihre schärfsten Kritiker, die in der Kanzlerin eine Totengräberin der demokratischen Kultur erkennen und ein „Merkel-Regime“ erreichtet sehen, in dem die Vielfalt der Meinungen durch einen  autoritären Kommunikationsstil auf vermeintlich alternativlose Ansichten verkürzt worden sei, diesen beiden Gruppen fällt hier ein Urteil am leichtesten: Natürlich war es Merkel selbst, die die Zeitläufte bestimmt hat. Sei es nun zu ihrem Ruhm oder zu ihrer Schande.

Doch ist es so einfach?  Hilfe bei der Lösung dieser Frage kommt aus dem 19. Jahrhundert, aus Basel: Dort dachte Jakob Burckhardt über den Einfluss großer Männer – heute sind natürlich große Frauen mit hinzuzurechnen – auf Geschichte nach. Das Attribut „groß“ schließt dabei bei Burckhardt noch kein moralisches Urteil ein. Es geht nicht darum zu entscheiden, ob das, was der Große getan hat, tatsächlich zu etwas Gutem geführt hat. Seine Perspektive ist anders: Groß ist für Burckhardt dann so eine Persönlichkeit, wenn sie entscheidend für das ist, was geschah. Ohne diese Großen wäre die Geschichte anders verlaufen, denn so wie sie die Weichen gestellt haben, konnten nur sie es tun.

Die CDU ist nicht mehr die CDU

War Angela Merkel in diesem Sinne unverzichtbar? Volker Resing und Philip Plickert haben die Ära Merkel als Journalisten beobachtet. Resing, Chefredakteur der Herder Korrespondenz, Verfasser eines Buches über „Angela Merkel. Die Protestantin“ und einer Studie über die CDU als „Kanzlermaschine“, schaut tendenziell positiv auf die Kanzlerin. Plickert, der als Wirtschaftskorrespondent der Frankfurter Allgemeinen in London arbeitet, hat gerade einen Sammelband herausgegeben, in dem Autoren aus dem liberalen und konservativen Spektrum eine „kritische Bilanz“ der Ära Merkel ziehen. War die Kanzlerin groß? 

Schauen wir zuerst auf ihre Partei, die CDU: „Die CDU ist heute nicht mehr das, was sie vorher war, sie hat stark an Profil verloren, wurde weitgehend zum Merkel-Wahlverein, ist nun desorientiert und verunsichert. Deutschland hat sie mit dem Experiment der Energiewende, der Massenzuwanderung von 2015 und 2016, der Einbettung in die europäische Schuldenunion tief verändert. Und an dieser merkelschen Erblast werden die Deutschen noch lange zu tragen haben“, meint Plickert. „Die CDU hatte sich auch schon unter Kohl verändert, schon in den 1980ern haben Politiker wie Geißler, Süßmuth, Weizsäcker oder Pflüger die CDU ,modernisieren‘ wollen, was teilweise die Übernahme von SPD-Positionen etwa in der Familienpolitik bedeutete. Der Einfluss der 1968er auf die Gesellschaft begann immer mehr zu steigen.

Rasant entkernt

Aber eine so rasante inhaltliche Entkernung der CDU wie unter Merkel gab es zuvor nicht. Von der CDU ist unter ihr weitgehend eine Hülle geblieben, die beliebig mit neuen Inhalten gefüllt werden konnte“. fügt er hinzu. Während Plickert also Merkel eine entscheidende Rolle auf dem Weg ihrer Partei in die Profillosigkeit zuschreibt, bot sie der Union für Resing auch einzigartige Chancen: Sie habe der CDU erlaubt, sich als eine Art Avantgarde zu fühlen: die Christdemokratie habe mit ihr die erste Frau als Kanzlerin stellen können. „Sie hat neue Wählergruppen angesprochen, vor allem Frauen, die vielleicht vorher auch nicht richtig links waren, aber doch mit der Kohl-CDU gefremdelt haben.“ Volksparteien könnten heute nur noch dann erfolgreich Volksparteien seien, wenn sie akzeptierten, dass sie auch Positionen vertreten müssen, die Teile der eigenen Partei irritieren.

Volker Resing

Volker Resing: „Anders als Helmut Kohl stand
Angela Merkel nicht für die Breite der Partei,
sondern für die Breite der Bevölkerung.“

„Anders als Helmut Kohl stand Angela Merkel nicht für die Breite der Partei, sondern für die Breite der Bevölkerung.“ Dies habe letztlich die Union verstanden, denn mit Merkel gewann sie Wahlen. Trotzdem gelte aber auch, so betont Resing: „Sie war für die CDU lange so etwas wie eine eingeheiratete Stiefmutter. Sie wurde geachtet, aber nicht geliebt.“ Während Helmut Kohl die CDU wie eine Familie betrachtet habe, sei dieser Blick Merkel eher fremd gewesen. Diese Grundhaltung spiegele sich auch in ihrer Personalpolitik wieder. „Die war eines ihrer Defizite“.

Philip Plickert

Philip Plickert: „Hauptprinzip der merkelschen Politik
war der Wille zum Machterhalt.
Sie ist ein ,Chamäleon  der Macht .“

Hatte die Kanzlerin Prinzipien, nach denen sie ihre Politik ausgerichtet hat? Philip Plickerts Urteil ist eindeutig: „Hauptprinzip der merkelschen Politik war der Wille zum Machterhalt. Die Kanzlerin hat dem letztlich alle anderen inhaltlichen Orientierungen untergeordnet, nur so konnte sie sich 16 Jahre halten. Sie ist ein ,Chamäleon der Macht‘, das seine Farbe wechselt, wenn sich die Umgebungsfarbe änderte. Mit Angela Merkel konnte man für und gegen Atomkraft sein, für und gegen die Wehrpflicht, für und gegen multikulturelle Gesellschaft, für und gegen die Homo-,Ehe‘, für und gegen eine europäische Schuldenvergemeinschaftung.“ Volker Resing erkennt bei Merkel eine Besonderheit in ihrer grundsätzlichen Einstellung gegenüber der Politik: „Für sie ist nicht alles Politik und Politik nicht alles. Politik ist eher ein notwendiges Übel, dem man sich pflichtbewusst stellen muss.“

Keine großen Botschaften

Deswegen habe sie auch auf die großen Botschaften verzichtet. Politik ist für sie Problemlösen. So wird die Bewältigung etwa des Klimawandels nicht zu einer überhöhten Weltenrettung, sondern aufgedröselt in konkrete Handlungen. Politik habe aus ihrer Sicht nicht die Aufgabe, großen Fragen zu beantworten, sondern vielmehr möglichst viele kleine Anforderungen zu bestehen - und so vielleicht dem Ganzen zu dienen.  Resing meint, dass diese Vorstellung, in Politik solle nicht das ganze Leben aufgehen, lange von der breiten Mehrheit der bürgerlichen Mitte geteilt wurde. Ja, diese Skepsis gegenüber einer Totalpolitisierung sei, so glaubt Resing, letztlich auch eine konservative Grundeinstellung.

Protestantische Preußin

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Hier werde schließlich deutlich: „Angela Merkel ist viel eher eine protestantische Preußin als eine ostdeutsche Physikerin.“ Geprägt von einer strengen persönlichen Ethik, pflichtbewusst in der Bewältigung der Aufgaben des Tages. Dies ginge allerdings auch mit einer gewissen Staatsfixierung einher. Diese Prägung zeige sich, so Resing, vor allem in der Art und Weise, wie sie Entscheidungen treffe und dann umsetze. Habe sie einen Entschluss gefällt, folge sie diesem auch konsequent.

Wie hat sich das politische Klima in der Ära Merkel geändert? „Besonders seit der Grenzöffnung und Massenzuwanderung 2015, als sogar Horst Seehofer von einer ,Herrschaft des Unrechts‘ sprach, hat sich das gesellschaftlich-politische Klima verschärft und polarisiert“, urteilt Philip Plickert. „Teile der alten CDU/CSU- und SPD-Klientel sind wohl unwiederbringlich von den etablierten Parteien abgefallen.

Geburtshelferin der AfD

Eine neue rechts-alternative Partei hat die Unzufriedenen wie ein Schwamm aufgesaugt. Merkel war mit ihrer Euro- und Flüchtlingspolitik die Geburtshelferin der AfD. In der CDU gibt es heute aber auch viele, etwa den Ost-Beauftragten Wanderwitz, die Unzufriedene und Protestwähler als Antidemokraten diffamieren, ja verstoßen und nichts unternehmen, um sie zurückzugewinnen.“ Auch Volker Resing sieht in der politischen Kommunikation Merkels eines ihrer Defizite. Der Grundsatz der Kanzlerin sei eben gewesen: „Ich möchte durch die Ergebnisse unserer Politik wirken, nicht durch Worte, sondern durch Arbeit.“

Und wie steht es nun mit der Größe: Philip Plickerts Gesamturteil ist harsch: „Man verbindet mit Angela Merkel keine große historische Leistung, die der anderer großer Kanzler vergleichbar wäre, wie man etwa mit Adenauer die Westbindung, mit Erhard die Soziale Marktwirtschaft und das Wirtschaftswunder, mit Brandt die Neue Ostpolitik und Aussöhnung mit den Osteuropäern, mit Schmidt das standhafte Festhalten am Nato-Doppelbeschluss und an der Nachrüstung, mit Kohl die deutsche Wiedervereinigung und europäische Einigung und mit Schröder die Reformen der Agenda 2010 verbindet. Merkel hat nichts dergleichen vorzuweisen.“ Eine endgültige Antwort wird wohl erst ein Jacob Burckhardt der Zukunft geben können.  

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