Berlin

Die Grünen sind welk geworden

Den Grünen wird in der Krise keine Kompetenz zugetraut. Ein Interview mit dem Journalisten und Grünen-Kenner Ansgar Graw.

Digitaler Grünen-Bundesparteitag zur Corona-Krise
Die Maske als Maulkorb? Um die Grünen ist es in der Corona-Krise still geworden. Die beiden Vorsitzenden, Robert Habeck (l.) und Annalena Baerbock (r.) bei dem digitalen Parteitag der am letzten Wochenende stattfand. Foto: Kay Nietfeld (dpa)

Herr Graw, was ist los mit den Grünen? Wochenlang starteten sie in den Umfragen durch, doch seit der Corona-Krise ist es still um sie geworden. Ist die Partei nicht krisenkompatibel?

Ja, in der Tat. Den Grünen wird keine Krisenkompetenz zugeschrieben. Zumindest nicht für diese Krise. Derzeit sieht die Bevölkerung in der Lösung der durch Corona entstandenen wirtschaftlichen Probleme die Hauptaufgabe der Politik. Wenn dann  beispielsweise von der Forschungsgruppe Wahlen  gefragt wird, welche Partei hier besonders gut aufgestellt sei, dann schneiden die Grünen ausgesprochen schlecht ab.

Ist der Klimawandel plötzlich zu einem Luxusproblem geworden?

Zumindest sind die Klimafragen jetzt nicht die Probleme, die die Menschen am meisten bewegen. Die ersten großen Einschnitte, die die Klimakrise nach sich ziehen könnte, sind für das Ende dieses Jahrhunderts vorhergesagt. Die Herausforderungen der Corona-Krise sind aber nicht noch 80 Jahre hin, sie sind akut.

"Die Herausforderungen der Corona-Krise
sind nicht noch 80 Jahre hin, sie sind akut"

Gibt es bei den Grünen Versuche, ihre Wirtschaftskompetenz zu stärken?

Bisher meldete sich vor allem der kapitalismuskritische Flügel der Partei zu Wort. Da lautet der Tenor dann: Die Automobilindustrie geht kaputt, die CO2-Austausch wird reduziert – der Lockdown tut der Gesellschaft gut. Das ist natürlich eine besonders radikale Sicht. Aber auch in der Parteiführung geht die Tendenz nicht in die Richtung, das Profil zu verändern.

Hier äußert man die Angst, im Zeichen der Corona-Krise könnten nun die Standards für den Klimaschutz wieder abgesenkt werden. Typisch war dafür der Vorschlag von Robert Habeck an die Gastronomen: Sie sollten die gästefreie Zeit nutzen, ihre Heizsysteme klimafreundlicher umzurüsten. Dieses Beispiel unterstreicht, dass den Grünen das Gefühl für die Lebenswirklichkeit der betroffenen Mittel- und Kleinunternehmer fehlt.

Apropos Robert Habeck. Zeitweise wurde er ja bereits als künftiger Bundeskanzler gehandelt. Hat auch ihn Corona entzaubert?

Seine Rhetorik und sein Charisma wirken in der Krise nicht. Dazu kommt, dass er sich in Fernsehdiskussionen schon mehrmals mit Zahlen und Fakten verhaspelt hat. Und auch der Online-Parteitag, der ja ganz ohne Delegierte auskommen musste, hat gezeigt: Wenn keine Anhänger jubeln, wirkt das Führungsduo Baerbock/Habeck nicht gar so strahlend. Trotzdem glaube ich aber, dass Robert Habeck und Annalena Baerbock als Vorsitzende nicht in Frage gestellt werden. Zu ihrem Glück auch nicht durch Winfried Kretschmann.

"Kretschmann wäre sicherlich als Spitzenkandidat
bei der Bundestagswahl erfolgreicher als Habeck"

Warum nicht Kretschmann? Für manche bürgerliche Wähler gilt er ja geradezu als konservativer Hoffnungsträger.

Kretschmann wäre sicherlich als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl erfolgreicher als Habeck. Anders als dieser, der mit Äußerungen wie „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen“ durchaus in bürgerlichen Kreisen noch zum Feindbild taugt, hat sich Kretschmann immer als konservativ bezeichnet, sogar ein Buch darüber geschrieben. Er hat auch ein anderes Verhältnis zur Wirtschaft, speziell zur Autoindustrie in Baden-Württemberg. In seiner Rede beim Parteitag sprach er von „grün imprägnierter Wirtschaftspolitik“. Also für grüne Akzente ist er schon. Aber die Wirtschaftspolitik soll eben nicht total eingegrünt werden. Kretschmann kann als Länderchef jetzt auch Erfahrung in der konkreten Bewältigung der Corona-Krise vorweisen, übrigens im engen Zusammenspiel mit Markus Söder auf der Südschiene. Trotzdem ist noch nicht ausgemacht wie langlebig der Landesvater-Nimbus von Kretschmann wirklich hält. Gerade lag bei einer Umfrage die Union zum ersten Mal wieder in Baden-Württemberg vorne. Kretschmann hat jedenfalls erklärtermaßen kein Interesse an Berlin. In Stuttgart setzt er voraussichtlich auf Cem Özdemir als Nachfolger,

In Ihrem Buch sprechen Sie von einer „grünen Hegemonie“, die in Deutschland etwa in der Debattenkultur bestehe. Herrscht diese Hegemonie immer noch?

Ja, sie besteht immer noch. Das zeigt sich  daran, wie in der Öffentlichkeit über die Corona-Maßnahmen diskutiert wird. Es wird viel moralisiert. Und es herrscht eine hohe Staatsgläubigkeit. Da werden auch Ideen der Grünen von der Bundesregierung aufgenommen: Etwa der Vorschlag von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, ein Recht des Arbeitnehmers auf Home-Office einzuführen. Früher waren die Grünen übrigens anders: In ihrer Anfangszeit wurde viel gestritten, und auch der Staat wurde grundsätzlich skeptisch betrachtet. Damals forderten die Grünen mit Blick auf die Frauenemanzipation ein ausdrückliches Verbot von „Heimarbeit: Dass vor allem Frauen zuhause arbeiteten, wurde als soziale Isolierung betrachtet. Einer der wenigen, der heute die alte Streitkultur in der Partei pflegt, ist der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer. Er sagt zwar, dass er auch jetzt nach seiner Kritik an der bisherigen Corona-Politik viele zustimmende Reaktionen von grünen Parteifreunden bekommen habe, aber die Parteiführung will Palmer nicht weiter unterstützen, und sogar als Mitglied möglichst loswerden.

"Ich glaube, dass auch in Deutschland
alles auf Schwarz-Grün hinausläuft"

Wie sieht die Machtoption der Grünen aus? Habeck und Baerbock drängen ja sichtlich in Regierungsverantwortung.

Sie wollen regieren, ja. Aber anders als im Herbst, als die Grünen vorübergehend vor der Union lagen, will sie nur noch ein überschaubarer Wähleranteil im Kanzleramt sehen. Das hängt mit der mangelnden Wirtschaftskompetenz zusammen. Allerdings stürzen die Grünen nicht ins Bodenlose, als Koalitionspartei wären sie weitgehend akzeptiert. Lediglich 26 Prozent der Wähler können sich laut dem Meinungsforschungsinstitut INSA auf keinen Fall vorstellen, die Grünen zu wählen. Bei der AfD etwa sind das um die 75 Prozent.

In Österreich regiert Schwarz-Grün. Wäre das auch ein Koalitions-Modell für Deutschland?

Ich glaube, dass auch in Deutschland alles auf Schwarz-Grün hinausläuft. In der Union und in der SPD hat man einfach keine Lust auf eine weitere Fortsetzung der Großen Koalition. Sicher würden die meisten Christdemokraten lieber mit der FDP koalieren. Aber dafür gibt es keine Mehrheit. Ebenso nicht für ein Bündnis der Grünen mit der SPD und den Linken. Allerdings: Bei Schwarz-Grün in Österreich hat jeder Partner dem anderen Bewegungsfreiheit für seine Kernthemen gelassen. Die Grünen konzentrieren sich dort auf das Klima, die konservative Kurz-ÖVP  auf die innere Sicherheit. Nur hat die Union in Deutschland eben ihre Kompetenz, anders als  Sebastian Kurz, in diesem Bereich stark vernachlässigt. Das macht es schwieriger. Da regieren am Ende zwei grüne Parteien miteinander.

 

Zur Person:

Ansgar Graw
Ansgar Graw. Foto: Picasa

Ansgar Graw, Jahrgang 1961, arbeitet seit über drei Jahrzehnten als politischer Journalist und Publizist. Seit März diesen Jahres ist er Herausgeber des Debattenmagazins „The European“. Zuvor arbeitete er seit 1998 für „Die Welt“, zunächst als Redakteur, Leiter des Medien-Ressorts, später als Vize-Ressortleiter Innenpolitik und ab 2003 als Parlamentarischer Korrespondent. Von 2009 bis 2017 berichtete Graw als Senior Political Correspondent aus Washington für „Welt“ und „Welt am Sonntag“.

Nach seiner Rückkehr nach Berlin hat er als Chefreporter der „Welt“ besonders Bündnis 90/Die Grünen in den Blick genommen. In diesem Jahr hat er „Die Grünen an der Macht – eine kritische Bilanz“ (Finanzbuch Verlag) veröffentlicht. Hier analysiert Graw kritisch die Geschichte der Partei und zeichnet ihren Weg an die Macht nach.

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