Den Machtverlust lange überlebt

Mit Österreichs „Wendekanzler“ verlässt ein Schwergewicht die politische Bühne. Von Stephan Baier
Foto: dpa | Wolfgang Schüssel hat als Bundeskanzler (2000 bis 2007) Österreich geprägt und verändert. Allerdings weit weniger als er wollte.
Foto: dpa | Wolfgang Schüssel hat als Bundeskanzler (2000 bis 2007) Österreich geprägt und verändert. Allerdings weit weniger als er wollte.

Am Montag setzte Wolfgang Schüssel nach mehr als vier Jahrzehnten in der österreichischen Innenpolitik das, was der Wiener Boulevard einen „Knalleffekt“ nennt: Er legte sein Abgeordnetenmandat nieder und schied damit – wohl endgültig – aus der Politik aus. Der einstige ÖVP-Chef, dessen „Wende“ im Jahr 2000 nicht nur Österreich spaltete, sondern Europa in Aufregung versetzte, dem man am Ende als bisher letztem alpenländischen Politiker wirklich europäisches Format zutraute, hat die politische Bühne verlassen. Freiwillig, wie er betonte. Sicher aber unter dem Druck mehrerer Affären (Telekom, Buwog), in denen einige seiner ehemaligen Minister zu den Beschuldigten gehören. Und wohl auch unter dem in Gesprächen gewachsenen Eindruck, dass er – der einstige starke Mann seiner Partei, dem längst alle innerparteiliche Macht entglitten war – seiner ÖVP damit einen letzten Loyalitätsdienst erweisen müsse.

Bei allem aktuellen Eifer zur Aufklärung der Affären, die „Schwarz-Blau“ angelastet werden, dürften wir eines wohl nie erfahren, nämlich über wen der Ex-Kanzler am meisten vergrämt ist. Auswahl hat er ja genug: Da sind die „Pleiten, Pech und Pannen“-Weltmeister vom damaligen Koalitionspartner (FPÖ, später BZÖ), die ihm nicht nur die „Wende“ verdarben, sondern auch jenes Zwielicht schufen, das Schüssel jetzt das letzte innenpolitische Amt kostete. Da sind die immer gleichen Kommentatoren, die immer schon gewusst haben, dass es die „Blauen“ nicht können, sich lauthals bestätigt fühlen und nun ein „System Schüssel“ wittern. Da sind die Nachfolger, die mehr oder weniger dort weitermachen, wo Schüssel Ende 1999 den chirurgischen Schnitt setzte – einen nicht nur parteipolitischen und koalitionären, sondern wirklich strategischen und politischen Schnitt.

In Österreich wird Wolfgang Schüssel als jener ÖVP-Chef in Erinnerung bleiben, der die Große Koalition 1999 in die Luft sprengte, um nach einer Wahlniederlage und geschickten, aber auch abenteuerlichen Verhandlungen aus der Position des Dritten heraus Bundeskanzler zu werden. Für seine Kritiker ein unverantwortliches Hasard-Spiel, für seine Anhänger ein Befreiungsschlag: Schüssel ging eine Koalition mit Haiders FPÖ ein – und verbannte Jörg Haider selbst dauerhaft nach Kärnten. Ob er die FPÖ so salonfähig machte oder entzauberte und spaltete, darüber wird man in Österreich noch lange streiten. International war Schüssel im Jahr 2000 nahezu isoliert, konnte den Bannfluch aber brechen, erwies sich als echter Europäer und verlässlicher Außenpolitiker. Nach seiner Kanzlerschaft hätten ihn die EU-Granden, die ihn 2000 noch schnitten, gerne zum Präsidenten der EU-Kommission gemacht, doch da bissen sie gerade in Wien auf Granit.

„Vae victis“, wehe den Besiegten, auf Österreichisch: Eifersüchtig bewachen die Mächtigen ihre Macht. Wer sie verliert, darf nicht mit Freundschaft oder Schonung rechnen. Schüssel hatte sich auf seinem langen Weg nach oben viele Feinde und Neider gemacht, vor allem innerparteilich. 1995 hatten die ÖVP-Mächtigen den damaligen Wirtschaftsminister nur zum Bundesparteiobmann gewählt, weil sie ihn unterschätzten. Doch Schüssel war ehrgeizig: Er scharte Vertraute um sich, baute vor allem auf die unbedingte Loyalität starker Frauen (Plassnik, Schaumayer, Klasnic, Gehrer, Ferrero-Waldner). Selbst hochintelligent und bienenfleißig, akribisch und cholerisch, setzte Schüssel seinem Team hohe Ziele. Und scheiterte: zunächst an der Chaostruppe FPÖ, ihren hilflos überforderten Ministern, ihrem sprunghaften Schatten-Chef Haider, später an der eigenen Partei, die ihn im Wahlkampf 2006 alleine laufen ließ. Nach der knappen und schmerzlichen Wahlniederlage gegen SPÖ-Kandidat Alfred Gusenbauer gelang Schüssel noch einmal ein Coup: Innerparteilich scheiterte er zwar damit, den jugendlichen Blender und FPÖ-Dissidenten Karl-Heinz Grasser an die Spitze zu heben, doch boxte er den braven Wilhelm Molterer durch. Schüssel, der Taktiker und Meister des Verhandlungsmarathons, führte die Koalitionsgespräche selbst. Molterer wurde Vizekanzler und Finanzminister. Die eigenen Grenzen wie den Machtinstinkt Schüssels kennend, übertrug Molterer seinem Vorgänger die Führung der ÖVP-Fraktion. Noch einmal hatte der Ex-Kanzler den innenpolitischen Machtverlust knapp abgefangen. Noch musste man mit ihm rechnen, auf seinen Einfluss Rücksicht nehmen.

Im Juli 2008 sprengte Molterer die Koalition mit Gusenbauers SPÖ in die Luft: Der Pulverdampf roch verdächtig nach Schüssel. Die ÖVP verlor die Wahl, Schüssels Paladin seine Ämter. Mit Josef Pröll als ÖVP-Chef, Finanzminister und Vizekanzler begann Ende 2008 eine neue Ära in der ÖVP. Für Schüssel war da eigentlich kein Platz mehr. Dass der neue ÖVP-Chef Spindelegger ihm inhaltlich nähersteht, hat daran letztlich auch nichts mehr geändert.

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