Bundestag berät Genozid-Frage

Berlin (DT/sb/dpa) An den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten im Osmanischen Reich vor hundert Jahren wird der Deutsche Bundestag am Donnerstag erinnern. Nach einer rund einstündigen Aussprache wird über einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen abgestimmt werden. Die Linke hat einen gesonderten Antrag vorgelegt, in dem die historische Mitverantwortung des mit dem Osmanischen Reich verbündeten Deutschen Reiches bei der Vernichtung der Armenier betont wird. Der Auswärtige Ausschuss des Bundestags hat mit den Stimmen der Regierungsparteien empfohlen, den Antrag der Linken abzulehnen. Sicher scheint jedoch eine Mehrheit für die Verurteilung des „Völkermords“: Die Türkei anerkennt als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reiches zwar Gräueltaten gegen die armenische Minderheit, lehnt den Begriff „Genozid“ in diesem Zusammenhang jedoch ab. Anlässlich des 100. Jahrestags der Massaker verwendeten 2015 neben Papst Franziskus auch Bundespräsident Joachim Gauck und Bundestagspräsident Norbert Lammert den Ausdruck „Völkermord“. Diese Begrifflichkeit bezieht sich auf das von der UN-Vollversammlung 1948 verabschiedete „Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords“. Es geht also um einen völkerrechtlichen Straftatbestand.

Grünen-Chef Cem Özdemir wies die Kritik von Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) an der Bundestagsresolution zurück. Özoguz hatte kritisiert, dass diese eine gemeinsame Aufarbeitung von Türken und Armeniern eher behindere und in weite Ferne rücke. Özdemir, der den Antrag mitinitiiert hat, sagte der „Süddeutschen Zeitung“ am Montag: „Die anstehende Verabschiedung der Armenier-Resolution durch den Bundestag kann keine geschichtliche Aufarbeitung zwischen der Türkei und Armenien verhindern, da es diesen Prozess auf ausdrückliche Intervention von Erdogan hin nicht gibt.“ Mangelnde Aufarbeitung sei „also gerade kein Argument gegen die Resolution, sondern eines dafür“, sagte Özdemir. Der Armenien-Antrag unterstütze „die Aussöhnung, indem er unter anderem den Mut der türkischen Zivilgesellschaft ausdrücklich betont“. Özdemir und Özoguz haben beide türkische Vorfahren.

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