Bündnis C – Christen für Deutschland: Partei im Werden

Das „Bündnis C“ hat den Einzug ins Europaparlament verpasst. Aufgeben will die Partei dennoch nicht. Von Oliver Gierens
Karin Heepen und Arne Gericke vom Bündnis C
Foto: BC | Nach der Wahl ist vor der Wahl: Karin Heepen und Arne Gericke wollen erhalten, was in Europa an Frieden und tragfähigen Strukturen gewachsen ist.

Inhaltsverzeichnis:

  1. Gründe für den verpassten Wiedereinzug ins Europaparlament 
  2. Das Wählerpotenzial des Bündnis C 
  3. Die politischen Schwerpunkte und Ziele von Arne Gericke 
  4. Die Ziele und das Programm von „Bündnis C“ für Europa
  5. Die Entstehung des Bündnis C
  6. Der Zusammenschluss von „AUF“ und der „PBC“ zum Bündnis C

 

Knapp 66 200 Stimmen waren es am Ende bundesweit – das entspricht nur 0,2 Prozent Stimmenanteil und war damit nicht genug, um den Sitz im Europaparlament zu verteidigen. Das „Bündnis C“, das sich nach eigenen Angaben für eine „christlich fundierte Politik“ einsetzt, wird damit keinen Vertreter mehr nach Straßburg entsenden. Bisher war Arne Gericke der einzige Abgeordnete der Partei im EU-Parlament. 

Die Bundesvorsitzende Karin Heepen zeigte sich im Gespräch mit der „Tagespost“ enttäuscht über das schwache Ergebnis.

 Gründe für den verpassten Wiedereinzug ins Europaparlament 

 Als Gründe für das Scheitern machte sie unter anderem die mangelnde Präsenz der Partei in der Öffentlichkeit verantwortlich. In der Berichterstattung der Medien spiele das „Bündnis C“ keine Rolle, auch christliche Medien hätten sich mit dem Argument parteipolitischer Neutralität zurückgehalten. Mit Web-Präsenz alleine konnte die Partei dieses Manko offenbar nicht wettmachen.

Aber Karin Heepen sieht auch inhaltliche Gründe:

„Als christliche Partei will die Partei ihre Antworten allein vom biblischen Fundament her entwickeln und sich weder „rechts“ noch „links“ positionieren. Durch die starke Polarisierung zwischen beiden Flügeln konnte sie mit ihrem Programm bei vielen Christen nicht durchdringen.“

Doch Karin Heepen sieht hier auch Hoffnungsschimmer. Gerade diesen Kurs hätten viele Wähler sehr geschätzt. „Bloß gut, dass ich euch gefunden habe. Ich wüsste sonst gar nicht, wen ich wählen soll“ – gerade in der letzten Woche vor der Wahl hätten viele Unterstützer diese und ähnliche Mails an die Partei geschrieben. Aber das, schränkt Karin Heepen ein, sei eben nicht die breite Masse – und das „Bündnis C“ habe für seinen politischen Kurs – betont christliche Orientierung einerseits, ein Kurs jenseits des klassischen Rechts-Links-Schemas andererseits – auch viel Widerstand erfahren.

Das Wählerpotenzial des Bündnis C 

Dabei könnte eine christliche Partei durchaus ein gewisses Wählerpotenzial ansprechen. Dass sich christliche und konservative Wähler von den „C“-Parteien abwenden, ist seit Jahren ein ausgemachter Trend. Doch eindeutige Alternativen haben sich bisher nur bedingt aufgetan. Manche Splittergruppen sind auf wenige Themen fokussiert, andere grenzen sich nicht eindeutig nach rechts ab.

Eine Partei, die sich wieder ganz klar auf das christliche Menschenbild bezieht und dem „hohen C“ in den Parlamenten wieder eine Stimme verleiht, suchte man lange Zeit vegebens. Seit gut vier Jahren versuchen engagierte Christen aus verschiedenen Konfessionen, diese Situation zu ändern. Das „Bündnis C – Christen für Deutschland“ will für eine Politik stehen, bei der nicht nur „C“ auf der Verpackung steht, sondern auch drin ist.

 Die politischen Schwerpunkte und Ziele von Arne Gericke 

 „Was unsere Wählerinnen und Wähler haben wollen, ist mehr Klarheit“, sagte Arne Gericke, bisheriger Europaabgeordneter der Partei, im Gespräch mit der „Tagespost“.

In der Europapolitik ist er dementsprechend gut vernetzt. So gehörte er bisher der EKR-Fraktion an, einem Bündnis konservativer Parteien wie der britischen Torys und der „Liberal-Konservativen Reformer“, einer AfD-Abspaltung. Außerdem ist er Mitglied in der „Europäischen Christlichen Politische Bewegung“, kurz ECPM, einem Zusammenschluss christlicher Parteien. Durch diese Vernetzung stand er in der letzten Wahlperiode im riesigen Straßburger Parlament nicht als Einzelkämpfer da, sondern konnte nach eigenen Angaben durchaus „Akzente und Schwerpunkte“ einbringen.

Als früheres Mitglied der Familien-Partei war die Familienpolitik sein Schwerpunkt. So kämpfte er für ein Erziehungsgehalt und verknüpfte familiäre Geborgenheit auch mit ökonomischen Fragen. Nur wer Familien mit einbeziehe, könne wirtschaftlichen Erfolg haben, betonte Gericke. Ansonsten waren seine europapolitischen Ziele eher klassisch bürgerlich: Gericke wollte kleine und mittelständische Unternehmen anstelle von Großkonzernen unterstützen und setzte sich für eine ökonomische Partnerschaft mit Afrika ein.

Die Ziele und das Programm von „Bündnis C“ für Europa

Die Europawahl war für das „Bündnis C“ doppelt wichtig: Zum einen, weil es hier keine Fünfprozenthürde gibt und es daher durchaus realistisch war, wenigstens einen oder zwei Abgeordnete nach Straßburg zu schicken. Und zweitens, weil die Partei – wie schon erwähnt – im EU-Parlament Teil einer größeren Fraktion und damit nicht auf sich allein gestellt war. Wohl auch deshalb beziehen sich die meisten Facebook-Posts der Partei auf Europa und die EU.

Und das „Bündnis C“ hat klare Vorstellungen, wie die EU in Zukunft aussehen soll. So ist die Partei grundsätzlich pro-europäisch eingestellt. Europa sieht sie als Friedensprojekt und richtige Antwort auf die Verwerfungen der Vergangenheit. Aber Karin Heepen machte auch deutlich:

„Ein starkes Europa kann es nur mit starken Nationen geben“.

Das heißt: Europa soll ein Staatenbund sein, kein Bundesstaat. Das „Bündnis C“ plädiert für ein konföderales Europa, das die Souveränität und Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten achtet. Gerade der Brexit zeige, was passiere, wenn man einzelne Teammitglieder dominiere oder „plattmache“, betonte die Bundesvorsitzende – und setzt sich dafür ein, Kompetenzen wieder an die Nationalstaaten zurückzugeben.

Generell müsse die EU mehr Differenzierung ermöglichen. Die Mitgliedsstaaten sollten nicht gezwungen werden, allen Vereinbarungen beizutreten. Als Beispiele nennt sie den Schengen-Raum der gemeinsamen Grenzkontrollen, die Eurozone oder die Bankenunion. Aber Karin Heepen distanziert sich auch von politischen Kräften, die die EU am liebsten liquidieren würden. So erklärte sie im Gespräch mit der „Tagespost“:

„Wir wollen erhalten, was in Europa an Frieden und tragfähigen Strukturen gewachsen ist. Das soll weiterentwickelt werden zum besten für alle, aber ganz bestimmt nicht zerstört“

Die Entstehung des Bündnis C

Zwar hat das „Bündnis C“ unter anderem bereits an der hessischen Landtagswahl im Oktober letzten Jahres teilgenommen, aber die Europawahl war für sie die erste große Bewährungsprobe. Denn bei der Bundestagswahl 2017 war sie nur mit einigen Direktkandidaten dabei. Sie ist nach wie vor eine Partei im Werden – obwohl sie auf zwei nicht unbekannte Vorläufer zurückblicken kann.

2015 entstand sie rechtlich als Neugründung, aber faktisch durch die Fusion der Partei „AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie“ und der „Partei Bibeltreuer Christen“, kurz PBC. Vor allem letztere dürfte vielen Christen noch in Erinnerung sein. Sie existierte seit 1989 und trat bei zahlreichen Bundestags- und Europawahlen an. Viele Wähler, aber auch Mitglieder hätten es nicht mehr hingenommen, dass sich christliche Kleinparteien gegenseitig die Stimmen weggenommen hätten, erzählt Karin Heepen. So entstand der Wunsch, die ohnehin nicht übermäßig große christlich-bibeltreue Wählerbasis zu einen.

Der Zusammenschluss von „AUF“ und der „PBC“ zum Bündnis C

Die Resultate der letzten Europawahl 2014 gaben dann den Ausschlag: Ein Jahr später schlossen sich AUF und PBC unter dem Namen „Bündnis C“ zusammen.

Natürlich ging das nicht ohne einige Aderlässe vonstatten. Da die Partei aufgrund des komplizierten Parteienrechts eine Neugründung war, mussten ihr alle Mitglieder der Vorgängerparteien beitreten – was viele nicht taten. So hat das „Bündnis C“ momentan rund 1 200 Mitglieder bundesweit, die PBC hatte einst über 7 000. Landesverbände gibt es derzeit nur in sieben Bundesländern, bei den Kommunalverbänden sieht es noch schwieriger aus: 15 Gliederungen gibt es bundesweit, kommunale Mandate hat die Partei nur in Kommunen in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern.

Arne Gericke macht hierfür die, wie er sagt, „Altlasten“ verantwortlich. Er meint damit die beiden Vorgängerparteien, doch er ist dennoch hoffnungsvoll. Immer wieder gebe es Neueintritte, und zwar gerade von jungen Menschen, die in die Parlamente drängen würden. Der Parteiname sei noch kaum bekannt, aber soziale Netzwerke können die fehlende öffentliche Präsenz ein wenig ausgleichen. Auch finanziell ist das „Bündnis C“ ohne staatliche Finanzierung nicht gerade mit Vermögen gesegnet, auch wenn die europäische ECPM hier und da einspringt.

Der Wille zum Weitermachen ist nicht gebrochen

Wie es jetzt nach der Europawahl weitergeht, lässt Karin Heepen noch offen. Erst in den kommenden Tagen werden sich die Vertreter christlicher Parteien auf europäischer Ebene treffen, um weitere Schritte zu beraten. Ob es inhaltlich eine Kursänderung oder personelle Konsequenzen geben wird, da wollte sich die Bundesvorsitzende im Gespräch mit der „Tagespost“ noch nicht festlegen. Nicht nur in Deutschland, auch in anderen Ländern haben betont christliche Kandidaten den Einzug ins Straßburger Parlament verpasst. Dennoch scheint der Wille zum Weitermachen nicht gebrochen zu sein. Für die Zukunft des „C“ in der Politik wäre das kein schlechtes Zeichen.

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