Aus der russischen Perspektive

Nach den Weltgipfeln und vor Obamas Moskaubesuch sind die Russen vor allem mit sich beschäftigt

Der Gipfelmarathon von London über Straßburg-Kehl, Baden-Baden bis Prag hat die Medien im Westen auf Trab gehalten. Zwei Wochen lang füllten Berichte, Analysen und feinsinnige Kommentare die Titelseiten der Zeitungen und das Geplauder der Talk-Shows im Fernsehen. Die russische Volksseele reagierte anders auf die stets als „historisch“ apostrophierte Zusammenkunft der Staatsmänner auf globaler Ebene. Die auflagenstarken Publikationen brachten knappe Berichte über die jeweiligen Tagesereignisse, aber sie erschienen auf den mittleren Seiten, nicht im Titel. Analysen und Kommentare der Beschlüsse und ihre Auswirkungen auf die internationale Finanz- und Wirtschaftswelt interessierten wohl die russischen Leser nicht so sehr. So brachte zum Beispiel die „Izwestija“ in großer Aufmachung einen Bericht über das Krisenkonzept von Ministerpräsident Wladimir Putin, das er vor der Duma bekanntgegeben hatte auf Seite eins; das Treffen der Präsidenten Barack Obama und Dmitrij Medwedjew am gleichen Tag in London war indes nur eine kurze Meldung wert.

Die Russen interessiert in erster Linie die Wirtschaftskrise im eigenen Land und ihre Überwindung. Eine Umfrage im Politmagazin „Kommersant“ ergab, dass nahezu die Hälfte der Befragten (49,7 Prozent) eine weitere Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation im Land erwarten. Die Schuld daran wird eindeutig Amerika zugeschoben. Russland hingegen hatte sich nach Volksmeinung unter Putins Führung in eine Oase der Stabilität gewandelt. Man versuchte es folglich zunächst in einer Art „splendid isolation“, bis sich die Katastrophe auch in den russischen Weiten breitmachte. Aber auch jetzt wird kaum nach den Rezepten anderer Länder zur Überwindung der Notlage gefragt. Lieber orientiert man sich an den handfesten Empfehlungen des Premiers, allenfalls noch an den Ratschlägen vom Chefredakteur der populären Zeitung „Argumenty i Fakty“. Nikolaj Sjatkow hält es für erforderlich, in dieser Zeit keine ausländischen Produkte zu kaufen und dadurch die heimische Produktion in allen Wirtschaftszweigen anzuregen. Auf keinen Fall sollten importiertes Parfüm und Schuhe angeschafft werden, und völlig abwegig sei es, Radieschen aus Holland, Kartoffeln aus Polen oder Tomaten aus der Türkei auf den Märkten zu kaufen.

Dass auf den Gipfeltreffen gerade der Protektionismus als wirtschaftliches Hemmnis scharf abgelehnt wurde, kümmert Sjatkow gar nicht; das Wort fehlt in seinem Artikel. Aufmerksamkeit wird dem Vorschlag Chinas gewidmet, der die Leitwährung Dollar in Frage stellt. Russland schloss sich dem Vorschlag an, und darüber ist in den russischen Medien eine engagierte Diskussion entbrannt. Soll der Rubel, sollen Goldreserven den Wertmaßstab bilden? Soll eine völlig neue Währung eingeführt werden? Oder, wie der Mathematiker Wiktor Maslow, Mitglied der Akademie der Wissenschaften vorschlägt, jede Nation ihre eigene Währung erhalten? Präsident Dmitrij Medwedjew erklärte schließlich in einem Resümee nach seiner Heimkehr, das Thema sei zwar erörtert worden, habe auch bei manchen Politikern Zustimmung erhalten, aber letztlich habe man die Frage einer neuen Leitwährung für zu komplex gehalten, um sie auf dem Gipfel zu entscheiden. Es müssten zuerst genaue Analysen erstellt werden.

Amerikanischer Kapitalismus gilt als Schuldiger der Krise

Der Besuch Obamas im Mai in Moskau – von Medewedjew als positives Ergebnis präsentiert –, wurde nicht kommentiert. Auch die für Russland so wichtige Wiederbelebung des EU-Russland-Rates, der ebenfalls im Mai in Chabarowsk erstmals wieder tagen wird, löste kaum Reaktionen aus. Die Beschlüsse im militärischen Bereich fanden indes ein Echo in den Medien. Der NATO wird noch immer Misstrauen entgegengebracht. Den möglichen Beitritt der Ukraine in das Militärbündnis bewertet der Moskauer Bürgermeister Jurij Luschkow als „Beitritt in eine feindliche Struktur“, was die Kündigung des Freundschaftspaktes von Seiten Moskaus zur Folge hätte. Auch die Übereinkunft des Präsidenten in Fragen der nuklearen Abrüstung sind zwiespältig aufgenommen worden. Russland fühlt sich nicht sicher genug, um auf die Abschreckungswaffen gänzlich verzichten zu können.

Einen umfassenden Kommentar zu der Gipfelwoche brachte die „Nowaja Gazeta“, jene Tageszeitung, die als Oppositionsblatt angesehen wird und für die die ermordete Journalistin Anna Politkowskaja gearbeitet hatte. Die Politologin Lilija Schewzowa analysiert die Ereignisse objektiv und kommt weitgehend zu positiver Bewertung. In London seien die Staatsmänner zur Erkenntnis gekommen, dass die Krise aus einem falschen System resultierte, in erster Linie aus dem amerikanischen Kapitalismus. Nicht die liberalen Prinzipien an sich seien schuld, sondern die Anwendung der Mechanismen dieser Prinzipien. Die „Weltelite“ habe dann die „Grenzen der rein wirtschaftlichen Beschlüsse überschritten“ zu einer ethischen Ausrichtung. So habe Obama einen „Weg der Selbstbeschränkung des amerikanischen Hegemonismus“ beschritten; er habe seinen Gesprächspartnern sorgsam zugehört, und wenn er „diese Haltung beibehält, wird sich ein neues Modell der kollektiven Weltführung“ herausbilden, urteilt Frau Schewzowa. Russland habe aus der Krise im Gegensatz zu anderen Ländern, die die Krise zum Neuanfang genutzt hätten, nichts aus dem russischen Debakel gelernt: Die russische Regierung orientiere sich auf eine „Reproduktion des derzeitigen Systems, das selbst Ursprung der Krise ist“.

Die großen Ängste der Russen, vor allem vor einer sich steigernden Inflationsrate, beschwichtigt der Wirtschaftsexperte des „Kommersant“: Der Ölpreis sei im ersten Quartal des Jahres gestiegen, was für Russland eine Stärkung der Produktion und des Rubels bedeute. Der Aktienindex sei bereits gestiegen, Hoffnung dürfe aufkommen, allerdings könne der Ölpreis auch wieder sinken. Euphorie sei also noch nicht angebracht. Es ist kaum zu erwarten, dass eine solche in der Bevölkerung aufkommt, solange die Arbeitslosigkeit ins Uferlose wächst. Und daran – so das russische Resümee des internationalen Gipfelsturms im April – werden im Mai weder der Besuch Obamas in Moskau noch das EU-Treffen in Chabarowsk etwas ändern.

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