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Spaniens Siesta ist vorbei

Rajoy kann und muss wieder reformieren – Gnadenfrist für die Minderheitsregierung. Von Jürgen Liminski
Prime Minister Rajoy year-end media conference
Foto: dpa | Der Finger zeigt, wohin die Reise gehen soll: Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy bei der Jahresendpressekonferenz.

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy gehört zu den heimlichen Gewinnern des Jahres 2016. Zwar hat er nicht den „Gordo“, das große Los der Lotterie gezogen, das Spanien zum Jahresende wochenlang in Atem hält. Aber er hat ausgehalten, zehn Monate lang geschäftsführend das Land verwaltet und kann seit Ende Oktober, als die Sozialisten sich im Parlament im zweiten Wahlgang der Stimme enthielten, ganz offiziell eine Regierung bilden. Die Regierungsbildung dauert an, es fehlen noch einige Staatssekretäre und Rajoy hat sich wegen der schwierigen Situation seiner Minderheitsregierung auch mehr Zeit sowohl für Personalfragen als auch für Sachfragen ausbedungen. Auch auf europäischer Ebene gilt Rajoy als heimlicher ...

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