Schwere Unregelmäßigkeiten

Wahlen in Uganda: Museveni bleibt an der Macht – Uneinigkeit schwächt Opposition. Von Carl-H. Pierk

Herrscht seit 25 Jahren: Präsident Yoweri Museveni. Am Sonntag wurde er mit angeblich 68 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Foto: dpa
Herrscht seit 25 Jahren: Präsident Yoweri Museveni. Am Sonntag wurde er mit angeblich 68 Prozent der Stimmen wiedergewäh... Foto: dpa

Uganda, im östlichen Zentrum Afrikas gelegen, erhielt von Winston Churchill den Beinamen „Perle Afrikas”. Er war beeindruckt von der vielfältigen Flora und Fauna. Durch Idi Amin, der sich selbst „Dada“ (Großer Vater) nannte, wurde Uganda, dessen Name auf das Königreich Buganda zurückgeht, zum Symbol für Tod, Gewalt und Zerstörung. Idi Amin trieb das einst blühende Land in den wirtschaftlichen Ruin, er selbst galt in den 1970er Jahren als Inbegriff des brutalen psychopathischen Gewaltherrschers. Mehrere hunderttausend Menschen kamen in dieser Zeit in Uganda gewaltsam zu Tode.

1979 hatte man ihn aus Uganda fortgejagt, noch 24 Jahre konnte er unbehelligt im Exil in Saudi-Arabien ein angenehmes Leben führen. Auf Amin folgte offener Bürgerkrieg. Guerillachef Yoweri Museveni war 1979 am Sturz des Diktators beteiligt und rebellierte in den 80er-Jahren gegen den ugandischen Präsidenten Milton Obote. Nachdem er 1986 selbst an die Macht kam, ließ Museveni 1996 erstmals Wahlen abhalten. Ursprünglich waren in der ugandischen Verfassung nur zwei Amtszeiten für den Präsidenten vorgesehen. Museveni ließ jedoch die Verfassung ändern, um wieder kandidieren zu können.

Zwei Tage nach der Präsidentenwahl vom Freitag bestätigte Museveni seinen Anspruch, als Langzeitpräsident in die Geschichte eingehen zu wollen. Der seit 25 Jahren herrschende Präsident Yoweri Museveni sei mit etwa 68 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden, erklärte der Leiter der Wahlkommission, Badru Kiggundu, am Sonntag. Musevenis wichtigster Herausforderer, Kizza Besigye, kam demnach auf 26 Prozent der Stimmen. Die anderen sechs Kandidaten blieben weit abgeschlagen. Die Wahlbeteiligung am Freitag lag bei 59 Prozent – etwa zehn Prozent niedriger als bei der vorherigen Präsidentenwahl im Jahr 2006. Bereits vor Bekanntgabe des Wahlergebnisses hatte Besigye angekündigt, er werde dieses nicht anerkennen. Er sprach von einem „gut organisierten Wahlbetrug“. Nach Veröffentlichung der Ergebnisse rief der Herausforderer jedoch nicht zu Demonstrationen auf, sondern erklärte, er werde nun mehrere Möglichkeiten in Erwägung ziehen. Besigye war früher der Leibarzt des Präsidenten. Bei der Wahl vor fünf Jahren hatte er 37 Prozent der Stimmen bekommen. Vor Protesten hatte Museveni frühzeitig gewarnt: Es werde keine Revolution wie in Ägypten stattfinden. Internationale Wahlbeobachter berichteten von schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten im Wahlkampf wie auch bei der Abstimmung am Freitag. Nach Angaben der Democracy Monitoring Group tauchten Stimmzettel auf, auf denen Musevenis Partei bereits angekreuzt war. Zudem sei Beobachtern der Zugang zu einigen Wahllokalen verboten worden.

Museveni hält sich zugute, dass die Hauptstadt Kampala zu den sichersten Afrikas gehört, Uganda seit über einem Jahrzehnt ein bemerkenswertes Wirtschaftswachstum von durchschnittlich sechs Prozent verzeichnet, und der Krieg gegen die Lord Resistance Army in Norduganda beendet ist. Doch vom Wirtschaftswachstum profitiert nur eine kleine Schicht. Ein Drittel der Bevölkerung lebt unterhalb der Armutsgrenze. Die Opposition konnte die Unzufriedenen im Land trotzdem nicht überzeugen – wohl auch, weil sie selbst zu zerstritten ist. Sie war bisher nicht in der Lage, effektive Organisationsstrukturen zu entwickeln, um interne Streitigkeiten beizulegen und programmatische Aussagen zu verkünden. Ihre Verankerung in der Gesellschaft ist bisher unzureichend und sie spielt eine relativ geringe Rolle im öffentlichen Leben und in der Wahrnehmung breiter Bevölkerungsschichten, die sich – traditionell in Afrika – eher auf Personen als auf Programme konzentriert. Hinzu kommt: Große Teile der Bevölkerung, insbesondere die jüngere Generation, haben bisher kaum Erfahrungen mit den politischen Abläufen und Verfahren in einer Mehrparteiendemokratie.

Es sind nicht nur Erinnerungen an Idi Amin, wenn der Name Uganda fällt. Der Boden des Landes ist fast getränkt vom Blut christlicher Märtyrer. Die ersten starben vor 125 Jahren. Es waren 22 junge Männer am Hof des Königs Mwanga. Sie waren Katholiken, die sich weigerten, dem König als Lustknaben zu dienen. Sie wurden grausam zu Tode gefoltert. Die 22 katholischen Märtyrer von Uganda wurden am 18. Oktober 1964 während des Zweiten Vatikanischen Konzils von Papst Paul VI. heiliggesprochen. Das Fest der Märtyrer von Uganda wird am 3. Juni gefeiert. Zum Nationalheiligtum der Märtyrer in Namugongo, zehn Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Kampala gelegen, pilgern jährlich über eine Million Menschen aus ganz Ostafrika.