Orban gewinnt in Ungarn

Budapest (DT/dpa) Ungarns amtierender Ministerpräsident Viktor Orban hat die Parlamentswahl klar gewonnen. Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen kam sein „Bund Junger Demokraten“ (FIDESZ) auf 44,4 Prozent der Stimmen, wie die Wahlbehörde in Budapest in der Nacht zum Montag mitteilte. Orban steht damit vor seiner dritten Amtszeit. Mit 133 von 199 Sitzen im Parlament würde seine Partei nach den vorläufigen Ergebnissen knapp wieder eine Zwei-Drittel-Mehrheit erringen. Damit könnte die Regierung auch weiterhin die Verfassung ändern. FIDESZ profitierte von einer Änderung des Wahlrechts, die die jeweils relativ stärkste Partei stärker begünstigt als bisher. Das Links-Bündnis von fünf Parteien, das die Sozialistische Partei (MSZP) anführt, kann mit 25,9 Prozent (38 Mandate) rechnen, die rechtsradikale Jobbik (Die Besseren) mit 20,5 Prozent (23 Mandate). Die Öko-Partei „Politik kann anders sein“ (LMP) übersprang mit 5,2 Prozent knapp die Fünf-Prozent-Hürde und wird fünf Mandate bekommen.

Bei der vorangegangenen Parlamentswahl im Jahr 2010 hatte FIDESZ 53 Prozent der Stimmen erhalten, die MSZP 19 Prozent, Jobbik 17 Prozent und die LMP knapp acht Prozent. „Alle Zweifel sind zerstreut: wir haben gewonnen“, sagte Orban am Sonntagabend vor tausenden Anhängern in Budapest. „Das ist ein großartiger Sieg, dessen Bedeutung wir heute noch gar nicht ermessen können.“ Der Vorsitzende der zum Links-Bündnis gehörigen Partei Együtt 2014 (Gemeinsam 2014), Gordon Bajnai, gestand die Niederlage der Opposition ein. „In dieser Form vermochten wir der Mehrheit der Ungarn kein genügend attraktives Angebot zu unterbreiten“, sagte er. Rund acht Millionen Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen. Um die 199 Sitze in der deutlich verkleinerten Volksvertretung hatten sich 18 landesweite Parteilisten und 1 554 Einzelkandidaten beworben. Die Wähler gaben zwei Stimmzettel ab, einen für die Liste und einen für den Direktkandidaten ihrer Wahl.