Nordkoreas treue Partner

Wie Pjöngjang in einigen Ländern Afrikas Sanktionen umgeht. Von Carl-Heinz Pierk

Das prunkvolle „State House“ in Namibia. Foto: IN
Das prunkvolle „State House“ in Namibia. Foto: IN

Das Unabhängigkeits-Gedenkmuseum (Independence Memorial Museum) in der namibischen Hauptstadt Windhoek erinnert wegen seiner Bauweise an einen Kaffee-Vollautomaten. Das Museum soll an die Geschichte des Kolonialismus in Namibia und an den Kampf um die Unabhängigkeit erinnern und auf mehreren Etagen über eben jene Themen informieren. Vor dem Museum steht die Statue des Gründungsvaters der namibischen Nation, Sam Nujoma. Kritisch steht die in Windhoek erscheinende „Allgemeine Zeitung“ dem auf Stelzen errichteten Museums-Koloss gegenüber: „Es handelt sich nicht um Aufarbeitung der Geschichte, sondern um eine Propagandastätte zur Demonstration aktueller Machtverhältnisse und autoritärer Selbstfindung.“

Erbaut wurde die Gedenkstätte von der nordkoreanischen Baufirma Mansudae Overseas Projects. Ebenso wie der pompöse Präsidentenpalast (State House) im Südosten der Stadt. In drei Jahren Bauzeit wurde von Nordkoreanern ein Glaspalast erbaut mit Schmiedeeisenzaun rundum und Wachtürmen. Geschätzte Baukosten: etwa 125 Millionen Euro. Das Areal mit verschiedenen Gebäuden dient unter anderem als Amts- und Wohnsitz von Präsident Hifikepunye Pohamba und ist Sitz der Regierung. Auch der Heldenacker (National Heroes' Acre), das offizielle Kriegsdenkmal, wurde wie das Militärmuseum in Okahanda von den Nordkoreanern geplant und gebaut. Es soll dazu dienen, „den Patriotismus und das Nationalbewusstsein zu pflegen und das Erbe an zukünftige Generationen Namibias weiterzugeben“. Eine öffentliche Ausschreibung der Bauten gab es auf ausdrücklichen Wunsch der Regierung nicht. Wie bei vielen Projekten dieser Art in Namibia führte dies zu Kontroversen in der Bevölkerung.

Wie aus einer Untersuchung der Vereinten Nationen hervorgeht, sind nordkoreanische Unternehmen auch im Bereich der namibischen Verteidigung, insbesondere beim Bau der Militärakademie und des neuen Verteidigungsministeriums, beteiligt. Die Regierung in Namibia bestätigte Handelsbeziehungen zu Nordkorea, dementierte jedoch, dass dazu auch der Bau einer Waffenfabrik in der Hauptstadt gehört, was gegen die von den UN verhängten Sanktionen gegen Nordkorea verstoßen würde. Nach Angaben der Windhoeker „Allgemeinen Zeitung“ hat indes Außenministerin Netumbo Nandi-Ndaitwah laut MISA, dem Medieninstitut des Südlichen Afrika, bestätigt, dass die Nordkoreaner in Namibia eine Munitionsfabrik errichten. Dem südwestafrikanischen Land wird jedenfalls vorgeworfen, die internationalen Sanktionen zu verletzen. 2016 ließ die namibische Regierung verlauten, sie werde sich dazu verpflichten, die Strafmaßnahmen künftig zu respektieren. Namibia hat dann zugesagt, Handel und Projekte mit Nordkorea einzustellen. Neue Dokumente der UN und des US-Finanzministerium belegen aber, dass die Zusammenarbeit weitergeht. Teilweise wurde wohl einfach eine chinesische Firma zwischengeschaltet, die die Auftragsarbeiten dann an Nordkoreaner weiterreicht. Mansudae Overseas Projects hat neben Prachtbauten in Pjöngjang vor allem Projekte in Afrika umgesetzt. So war das Unternehmen auch am Bau des „Dr. Agostinho Neto Cultural Centers“ in Luanda (Angola) oder an einem Denkmal für Samora Machel, von 1975 bis 1986 erster Präsident der Volksrepublik Mosambik, in der Hauptstadt Maputo beteiligt.

Die Geschäftsbeziehungen Nordkoreas zu afrikanischen Staaten werden von den Vereinten Nationen als Versuch der Umgehung der Sanktionen betrachtet. Auf diese Weise beschaffe man sich die notwendigen Devisen zur Finanzierung des umstrittenen Atomprogramms. Strenge Sanktionen sollen eigentlich verhindern, dass Nordkorea an Devisen kommt. Doch das Regime nutzt Schlupflöcher. Einem UN-Bericht zufolge umgeht Nordkorea zunehmend die gegen das Land verhängten internationalen Sanktionen. Die Führung in Pjöngjang hält sich nicht an das Waffenembargo, die Finanzsanktionen sowie die strikten Strafmaßnahmen in weiteren Bereichen, heißt es in dem Bericht von UN-Experten. Je mehr Sanktionen verhängt würden, desto zahlreicher seien auch die Umgehungen. So haben laut dem Bericht der Vereinten Nationen neben Namibia auch Tansania, Uganda, Angola, Kongo, Eritrea, Mosambik, Botswana, Benin und Simbabwe gegen die Sanktionen verstoßen.

„Die Beziehungen vieler afrikanischer Staaten zu Nordkorea reichen zurück in die Zeit des Kalten Krieges“, sagte nach einem Bericht der „Deutschen Welle“ Daragh Neville von der britischen Denkfabrik Chatham House. Nordkorea suchte damals Verbündete und unterstützte afrikanische Befreiungsbewegungen gegen die Kolonialherrschaft. „Es gibt immer noch Sympathie in vielen afrikanischen Staaten und Erinnerungen an die Bedeutung der diplomatischen Beziehungen und des kulturellen Austauschs in den 60er und 70er Jahren“, erläuterte Neville. Nordkorea sei in der Lage, verdeckt mit Hilfe von Strohfirmen zu operieren und habe seit Jahren Sanktionen unterwandern können. Wie aus dem UN-Bericht hervorgeht, hat Nordkorea so militärische Funk-Anlagen nach Eritrea und automatische Waffen in den Kongo verkauft. In Angola, Uganda und Kongo soll Pjöngjang militärische Trainings organisiert und Mosambik mit Waffen beliefert haben. Politisch baut Nordkorea bis heute auf Afrika, gestützt auf alte Seilschaften aus der Zeit des Kalten Krieges. Die Staaten des Kontinents repräsentieren ein Viertel der UN-Mitgliedsländer.