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Nötig: Die Reform der Reform

Von Reinhard Nixdorf Kaum ein Reformwerk ist so umstritten und unpopulär wie Hartz IV – auch heute noch, fünf Jahre nach seiner Einführung: Hartz IV ist für viele Menschen zum Synonym für Abstieg, Existenznot und soziale Härte geworden. Mögen die Absichten noch so zutreffend, mag die Notwendigkeit, den deutschen Sozialstaat zu reformieren, noch so groß gewesen sein – bei der Einführung von Hartz IV wurden schwere handwerkliche Fehler begangen. Viele Regelungen müssen dringend korrigiert werden. Kein Wunder, dass in der Politik heute kaum jemand mehr Partei für Hartz IV ergreift: Bei Hartz IV werde das Leistungsprinzip „mit Füßen getreten“, nötig sei eine Grundrevision, meint etwa Jürgen Rüttgers, der ...

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