Niebel gegen einseitige Ausrufung von Palästina

Köln (DT/KNA) Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) lehnt die für September angekündigte einseitige Ausrufung eines palästinensischen Staates strikt ab. Ein solcher Schritt wäre nicht hilfreich und stünde dem Prozess der Versöhnung und Vertrauensbildung entgegen, sagte Niebel am Dienstag im Deutschlandfunk. Allerdings sei eine Zwei-Staaten-Lösung langfristig der einzige Weg, der zu Frieden in der Region führen könne. Niebel sprach sich dafür aus, das sogenannte Nahost-Quartett wiederzubeleben. „Ich glaube, das ist der einzige Weg für eine dauerhafte Lösung.“ Dem Zusammenschluss gehören die USA, Russland, die EU und die UNO an.