Medwedjew hält Kurs

Medwedjew hat in Russlands alter Hauptstadt, die zugleich die Heimat seines Amtsvorgängers Putin ist, demonstriert, dass er außenpolitisch Kurs hält. Zunächst machte er bei einer Begegnung mit dem ukrainischen Präsidenten Juschtschenko in Sankt Petersburg klar, dass Moskau einen Nato-Beitritt der Ukraine und Georgiens nicht nur ablehnt, sondern auch bereit ist, aktiv dagegen zu arbeiten. Indem Medwedjew behauptet, ein solcher Beitritt gefährde die Sicherheitsinteressen Russlands, erklärt er die Nato zu einem Feind seines Landes und schränkt die außenpolitische Souveränität der unmittelbaren Nachbarstaaten ein.

„Dieses war der erste Streich, und der zweite folgt sogleich“, um mit Wilhelm Busch zu formulieren. Kaum hatte der russische Präsident die direkten Nachbarn unmissverständlich verwarnt, wandte er sich den Vereinigten Staaten von Amerika zu. Bei einer Rede vor internationalen Top-Managern, wiederum in Sankt Petersburg, kritisierte Medwedjew die weltweiten Folgen der amerikanischen Wirtschaftsschwäche und machte Washington für die Krise der internationalen Finanzmärkte verantwortlich. Gleichzeitig präsentierte der russische Präsident sein Land als „global player“.

Damit setzt Medwedjew das außenpolitische Programm Putins nahtlos fort. Vorbei sind die Zeiten, in denen Russlands unmittelbare Nachbarn frei über ihren sicherheitspolitischen Kurs entscheiden konnten. Vorbei sind damit wohl auch die Träume, das Ende der Sowjetunion habe Russland zu einem berechenbaren Nachbarn oder gar zu einem Freund des Westens werden lassen. Der außenpolitischen Resowjetisierung entsprach unter Vladimir Putin eine innenpolitische. Auch hier sollte man besser nicht mit einem Kurswechsel rechnen. sb