Mateusz Morawiecki

Von Stefan Meetschen

Mateusz Morawiecki

Es sollte ein Coup sein: Als Mateusz Morawiecki im Dezember 2017 Beata Szydlo auf dem Posten des polnischen Premiers ablöste, eilte dem früheren Banker und Superminister der PiS-Regierung (Wirtschaft, Finanzen) der Ruf voraus, ein Mann des Ausgleichs zu sein. Jetzt nach den ersten 100 Tagen im Amt fällt die Bilanz durchwachsen aus. Von „einhundert Tagen der Qual“ spricht die renommierte Zeitung „Rzeczpospolita“, während die konservative Nachrichten-Website „wPolityce“ zugibt: „Premierminister Morawiecki hatte keine 100 Tage des Friedens, sondern 100 Tage Tornados“. Doch: Welchen Wind hat der 49-Jährige von seiner Vorgängerin geerbt, welchen Sturm hat er selbst gesät?

DER SCHMALLIPPIGE

Dass die Europäische Kommission unmittelbar nach seiner Vereidigung ein Sanktionsverfahren gegen Polen einleitete, weil sie sich Sorgen um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz macht, dafür kann man ihm keinen direkten Vorwurf machen. Und bei seinen ersten Begegnungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (in Berlin im Februar, in Warschau im März) war der schmallippige Mann, der auch in Deutschland studiert hat, durchaus bemüht, die Meinungsverschiedenheiten (Flüchtlingskrise, Energiepolitik) diplomatisch einzuhegen – anstatt den Weg der rhetorischen Eskalation zu wählen, den der Chef-Strippenzieher der polnischen Nationalkonservativen, Jaroslaw Kaczynski, bevorzugt. Doch schon bei der im Anschluss an die Berliner Begegnung stattfindenden Münchener Sicherheitskonferenz zeigte sich, dass man sein Taktgefühl nicht überschätzen sollte. Von „jüdischen Tätern“ zu sprechen, um damit das neue „Holocaust-Gesetz“ Polens zu verteidigen, das gegen den geschichtsfälschenden Ausdruck „polnische Vernichtungslager“ vorgeht, war ein Faux-pas unter Nazi-Opfernationen. Und eine politische Dummheit dazu: macht der durch Morawieckis saloppen Zungenschlag zu Recht brüskierte israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu aus seiner Sympathie für die Mitglieder der Visegrad-Gruppe (Polen, Ungarn, Slowakei, Tschechien) doch keinen Hehl. War es nur ein Zeichen von staatsmännischer Unreife, diesen natürlichen Verbündeten bei der Verteidigung des christlich-jüdischen Wertesystems vor den Kopf zu stoßen?

Auch innenpolitisch hat er kein Geschick bewiesen. Ein bereits von Szydlo installiertes Belohnungs- und Prämiensystem für PiS-Regierungsmitglieder und Beamte, das die Opposition derzeit thematisiert, wirft kein gutes Licht auf seinen sozialen Gestaltungswillen. Bis zu den nächsten Wahlen 2019 muss er innen- und außenpolitisch an Format gewinnen. Sonst wird er wohl weggeweht.