Leitartikel: Standfest, stark und sicher: also souverän

Nicht aus Zuneigung, sondern aus Notwendigkeit setzt Macron auf ein einiges, selbstbewusstes Europa: Die Alternative zum Schulterschluss ist Fremdbestimmung. Von Stephan Baier

Stephan Baier ist Redakteur der "Tagespost"

Wenn französische Politiker, Staatspräsidenten zumal, von Souveränität sprechen, dann geht es gewöhnlich um Frankreich, um die eine und unteilbare Republik, um die Rechte und Interessen der französischen Nation, um Frankreichs Glorie. Umso überraschender war der Schwerpunkt der Rede Emmanuel Macrons am Dienstag im Europäischen Parlament: Da plädierte der Präsident Frankreichs für eine „europäische Souveränität“, die nicht Ersatz, sondern Ergänzung der nationalen Souveränitäten sei, aber angesichts der Umwälzungen und Unordnung in der weiten Welt notwendig und dringlich.

Macron hat damit doppelt recht: Wir leben in einer chaotischen, gefährlichen Welt, in der Despoten und Autokraten, Idioten und Ideologen allerorten mit dem Feuer spielen. Wir leben zudem in einer Zeit, in der eine wachsende Zahl von Atom- oder Regionalmächten aggressive Ziele verfolgt, während die Staaten Europas im globalen Kontext demografisch wie politisch an Gewicht verlieren.

Auch ohne jene Leidenschaft für Europa, die einst Konrad Adenauer und Robert Schuman, später Helmut Kohl und Alois Mock auszeichnete, hat Emmanuel Macron aus der Weltlage die richtigen Schlüsse gezogen: Nicht zersplittert und zerstritten, sondern nur gemeinsam und geschlossen können die Europäer ihr Ideal demokratischer Rechtsstaatlichkeit, ihre Kultur und ihren Lebensstil behaupten. Angesichts der Größe, des weltpolitischen Gewichts und der so ganz anders gelagerten Interessen von Russland, China und Amerika, angesichts der Krisen in Nahost und in Afrika haben die Europäer nicht die Wahl, ob sie Souveränität national oder europäisch definieren möchten. Sie können ihre Souveränität gemeinsam bewahren oder in nationalen Alleingängen verspielen. Die russischen und neuerdings auch die chinesischen Einflussnahmen in Osteuropa zeigen das ebenso wie die türkischen auf dem Balkan.

Macron plädiert also nicht grundsätzlich für „mehr Europa“, sondern aus staatspolitischer Vernunft und weltpolitischer Not. Ein in Selbstzweifeln und Spaltungen verfangenes Europa wird auf der globalen Bühne zunächst in eine Zuschauerrolle abgedrängt, und irgendwann zum Spielball fremder Interessen werden. Emmanuel Macron will stattdessen ein selbstbewusstes, einiges, seine Werte und Interessen offensiv vertretendes Europa, das souveräner „global player“ ist, statt sich in nationale Schneckenhäuser zu verkriechen. Und ja, Macron will Europa inspirieren und führen, statt ihm beim Niedergang und globalen Bedeutungsverlust zuzusehen.

In der Debatte im Europäischen Parlament dürfte dem Präsidenten Frankreichs klar geworden sein, dass er dafür nicht unkritische Gefolgschaft, sondern allenfalls Partner gewinnen kann: Die EU-Kommission wie die großen Fraktionen des Europäischen Parlaments orten den Reformbedarf eher bei den nationalen Regierungen denn in Brüssel. Das Einstimmigkeitsprinzip bei der gemeinsamen EU-Außenpolitik, die Dynamiken der EU-Gipfel, die zahllosen Alleingänge und die Mühen einer Konsenssuche nerven Kommissare wie Europaabgeordnete seit Jahren.

Manfred Weber (CSU), der kluge Chef der christdemokratischen EVP-Fraktion, hat Macrons Plädoyer für die europäische Demokratie deshalb um die parlamentarische Dimension erweitert: Weber wirbt dafür, den künftigen Kommissionspräsidenten (den er als EU-Regierungschef sieht) durch eine Spitzenkandidatur bei der Europawahl im Mai 2019 zu ermitteln und im Europäischen Parlament zu wählen – also die Kür des Juncker-Nachfolgers dem Hinterzimmergemauschel der 27 Regierungschefs zu entziehen. An diesem Punkt geriet Macrons europäischer Reformeifer doch hörbar ins Stocken: Die überaus logische, nicht nur auf nationaler Ebene bewährte, sondern auch bei der Europawahl 2014 erprobte Idee, den Regierungschef durch eine demokratische Parlaments-Wahl zu legitimieren, stieß bei Macron auf wenig Gegenliebe. Frankreichs Präsident reagierte mit einem Bündel von Ausreden, die in Summe den Verdacht aufkommen lassen, dass die nationalen Granden Europas letztlich nicht gewillt sind, die Macht über die Personalzusammensetzung in Brüssel abzugeben – weder an die Völker Europas noch an deren Volksvertretung. Damit aber ist – jenseits großer Gesten und klarer Einsichten – offenkundig: Das Ringen um die Reform des vereinten Europa geht munter weiter.