Der Wahltag in Hamburg hat einen klaren Sieger hervorgebracht: Olaf Scholz. Nach zehn Jahren im Abseits hat er die SPD wieder in die Regierung geführt. Das ist ein großer Erfolg, einer jedoch, der durchaus regional begründet ist. Natürlich verschafft das Resultat den Sozialdemokraten Rückenwind: Eine grundlegende Trendwende ist damit aber nicht eingeleitet. Denn Hamburg markiert anschaulich das Kernproblem der SPD: Gewonnen hat ein ausgewiesener Agenda-Politiker mit einer Politik, die auf die Mitte der Gesellschaft zielt. Die Bundes-SPD aber müht sich nach Kräften, die Linkspartei klein zu halten und die Reformpolitik der Regierung Schröder mit ihren teilweise positiven Ansätzen für die Modernisierung der Sozialsysteme vergessen zu machen.
Leitartikel: Lehren aus der Hamburg-Wahl
Von Martina Fietz