Leitartikel: Die Eltern von Karlsruhe

Von Stefan Rehder

Stefan Rehder. Foto: DT
Stefan Rehder. Foto: DT

Wenn der CDU-Parteitag eines ins Reich der Legende verwiesen hat, dann dass Angela Merkel eine „Königin ohne Land“ sei, wie SPD-Vize Ralf Stegner noch am Rande des SPD-Parteitages orakelte. Die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin mag die Union spalten. Die Christdemokraten selbst aber stehen – wie Karlsruhe gezeigt hat – fürs Erste ganz überwiegend hinter der Flüchtlingspolitik ihrer Vorsitzenden. Das war so nicht zu erwarten.

Zwar stimmt es, dass Revolten in der CDU keine Tradition haben. Richtig ist auch, dass die als „Kanzlerwahlverein“ verspottete Partei reichlich Übung darin besitzt, strittige Themen vor Parteitagen rechtzeitig „abzuräumen“, Kritiker mit Zugeständnissen einzubinden und auf den gemeinsamen Kurs einzuschwören. Wenn sich die CDU zwischen der Pflege einer lebendigen Debattenkultur und einem Geschlossenheit demonstrierenden Erscheinungsbild entscheiden muss, gewinnt so gut wie immer Letzteres. Doch damit ist der Parteitag in Karlsruhe letztlich genauso wenig erklärt, wie damit, dass die Einigkeit, die die Delegierten in der Flüchtlingspolitik demonstrierten, ohne Zweifel mehrere Väter hat. So hätte eine „Vaterschaftsklage“ gegen den SPD-Parteitag wohl keine geringe Aussicht auf Erfolg. Die Art, mit der die Sozialdemokraten Sigmar Gabriel bei dessen Wiederwahl zum Parteivorsitzenden abstraften und als möglichen Kanzlerkandidaten, wenn auch nicht aus dem Rennen nahmen, so doch beschädigten, hat auch jene CDU-Delegierten erschreckt, die sich eine andere Flüchtlingspolitik wünschen. Ein anderer Vater der Karlsruher Geschlossenheit heißt Horst Seehofer. Der „legendäre Stehconvent“, zu dem Bayerns Ministerpräsident die Bundeskanzlerin in München verpflichtete, hatte nicht nur die Kanzlerin verärgert. Mehr als jede andere deutsche Partei versteht sich die CDU auch als eine Art Familie, denn als bloßer politischer Interessensverband. So gesehen ist es auch kein Zufall, dass die CDU-Vorsitzende von vielen in der Partei auch „Mutti“ genannt wird. Deren Demütigung in München hat erhebliche Solidarisierungseffekte ausgelöst, was Seehofer in Karlsruhe auch deutlich zu spüren bekam.

Aber auch Merkel selbst hat viel für das überwältigende Ausmaß an Geschlossenheit getan. In ihrer Rede, die sicher zu den besten zählte, die sie je gehalten hat, hat sie nicht nur ihre Flüchtlingspolitik erklärt. Das hatte sie auch früher schon getan. Nur hat sie es diesmal mit einer Leidenschaft getan, die man von ihr nicht gewohnt ist. Noch entscheidender war aber, dass die sonst so kühl wirkende und auf Distanz bedachte Kanzlerin dem Parteitag so etwas wie einen Einblick in ihre Seele erlaubte. Glaubhaft vermittelte sie den Delegierten, dass sie sich von der Flüchtlingskrise genauso herausgefordert sieht, wie Adenauer, als er sich im Kalten Krieg für die Westbindung entschied und Kohl, als er die Einheit zu bewältigen hatte. Damit weckte sie den Stolz der Partei auf bereits Erreichtes und nahm den Delegierten die Angst vor der Größe der aktuellen Aufgabe. Letztlich bot Merkel ihrer Partei an, zusammen mit ihr noch einmal Historisches zu leisten und sich in die Annalen der Geschichte einzutragen. Fürs Erste ist die CDU ihr dabei gefolgt. Ob das so bleiben wird, hängt auch vom Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt in drei Monaten ab.