Kritik an Bildungspaket

Berlin (DT/KNA/dpa) Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat eine positive Bilanz für das vor einem Jahr gestartete Bildungspaket für arme Kinder gezogen. Die Betroffenen hätten das Angebot in breitem Umfang angenommen, sagte die CDU-Politikerin am Freitag in Berlin. Befürchtungen vor einem „Bürokratiemonster“ hätten sich nicht bewahrheitet. Die Anlaufprobleme seien inzwischen beseitigt. „Der Einsatz hat sich gelohnt“, betonte von der Leyen.

Nach Ansicht der Opposition ist die Ministerin mit dem Vorhaben „krachend gescheitert“. SPD-Fraktionsvize Elke Ferner erklärte, viele Kinder kämen nur nach einem enormen bürokratischen Aufwand in den Genuss der Leistungen.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband bezeichnete das Bildungspaket als gescheitert. Es sei „desaströs“, dass bislang nur ein Fünftel der Gelder für Schulbedarf, Mittagessen oder Gutscheine, für Vereinsmitgliedschaften oder Musikunterricht abgerufen worden sei, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Ulrich Schneider, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Das Bildungspaket sei an „Ineffizienz und Verwaltungsaufwand nicht zu überbieten“. Von der Leyen müsse das Scheitern des Hilfspakets eingestehen.

Nach Umfragen des Deutschen Landkreistages und des Deutschen Städtetages beantragten zuletzt im Durchschnitt 53 bis 56 Prozent der Berechtigten Leistungen aus dem Bildungspaket. Im November 2011 waren es erst 44 bis 46 Prozent. Am stärksten nachgefragt wurden Zuschüsse zum Mittagessen: Anträge dazu stellten 42 Prozent der Hartz-IV-Empfänger in den Städten und 52 Prozent in den Landkreisen. Am zweithäufigsten – mit 27 und 24 Prozent – wurden Zuschüsse zu Ausflügen und Klassenfahrten beantragt. Die Antragsquote für Beiträge zu Sportvereinen und Musikschulen liegt bei 21 beziehungsweise 14 Prozent. Lernförderung und Schülerbeförderung werden nach wie vor mit jeweils nur rund 5 Prozent nachgefragt.