Konferenz-Boykott

Deutschland boykottiert erstmals eine Konferenz der Vereinten Nationen. Dass den Verantwortlichen in Berlin diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist, zeigt ihr tagelanges Zögern, als andere Staaten wie die USA, Kanada, Israel, Australien, Italien und die Niederlande bereits ihre Teilnahme an der Anti-Rassismus-Konferenz in Genf abgesagt hatten. Außenminister Steinmeier mag unter starkem Druck gestanden haben, da zahlreiche einflussreiche jüdische Organisationen die Bundesregierung zur Nicht-Teilnahme aufgefordert hatten und diese sich nicht dem Verdacht aussetzen wollte, ein Forum zu unterstützen, das nicht zum ersten Mal für propagandistische Attacken gegen Israel missbraucht worden ist.

In ihrer Haltung bestärkt wurde die Bundesregierung durch eine hasserfüllte Rede des iranischen Machthabers und Holocaust-Leugners Ahmadinedschad, der noch am Sonntag Israel als „Fahnenträger des Rassismus“ bezeichnet hatte. Politiker wie Steinmeier wissen natürlich genau, dass es nicht gut ist, einen leeren Stuhl anderen Konferenzteilnehmern zu überlassen. Die Alternative wäre gewesen, Statisten bei einer zynischen Veranstaltung zu sein. Dass die Konferenz nichts anderes als eine Farce ist, zeigt die Tatsache, dass die ursprüngliche, inzwischen entschärfte Fassung der Abschlusserklärung ausgerechnet von Staaten wie Libyen und dem Iran abgefasst worden war. Staaten also, in denen Menschenrechte mit Füßen getreten und grausamste Strafen praktiziert werden. Steinmeier hatte bis zuletzt versucht, seine EU-Kollegen unter anderem aus Frankreich, Großbritannien und Spanien auf eine einheitliche Linie einzuschwören. Vergeblich. Sollten die Vertreter dieser Nationen „Abscheu und Empörung“ über das Genfer Spektakel äußern, müssen sie sich sagen lassen: Ihr seid dabeigewesen. RL