Italien: Personenkult statt Ordnungspolitik

Das Ende der Ära Berlusconi wirft die Frage auf, wo die Politiker herkommen sollen, die das Land sanieren könnten. Von Guido Horst

Dürfte kaum noch eine weitere Vertrauensfrage überstehen: Die einstigen Partner haben sich von Italiens Premierminister Silvio Berlusconi distanziert. Foto: dpa
Dürfte kaum noch eine weitere Vertrauensfrage überstehen: Die einstigen Partner haben sich von Italiens Premierminister ... Foto: dpa

Auf dem G20-Gipfel in Cannes dürfte es Silvio Berlusconi endgültig klar geworden sein: Mit der Nachricht aus Rom, dass zwei Abgeordnete die Fraktion seines „Volks der Freiheiten“ (PdL) verlassen und sich der „Union der Christdemokraten“ (UDC) Pier Ferdinando Casinis angeschlossen haben, ist das Ende seiner Regierung endgültig eingeläutet. Dass einige weitere Parlamentarier, die bisher die Regierungsmehrheit gestützt haben, dem Cavaliere den Rücken kehren, war schon am Vortag bekannt geworden. Damit ist klar: Die Koalitionsregierung von PdL und Lega Nord, die die Legislaturperiode 2008 mit üppigen Mehrheiten in den beiden Kammern des Parlaments begann, dürfte kaum eine weitere Vertrauensabstimmung überstehen. Mit einer Stimme Mehrheit hatte es vor zwei Wochen nochmals gereicht, als der Ministerpräsident zuletzt die Vertrauensfrage stellte. Diese Mehrheit ist dahin. Berlusconi, so schrieb es gestern eine Zeitung, könne sich nun aussuchen, wie er stürzen wolle.

Aber längst schon ist Staatspräsident Giorgio Napolitano zum politischen Zentrum in Rom geworden. Mitte der Woche hat er die Spitzen der Regierungs- wie der wichtigsten Oppositionsparteien empfangen. Vertreter von PdL und Lega Nord sprachen sich dabei für Neuwahlen aus, Oppositionspolitiker wie Luigi Bersani oder Casini plädierten für eine Übergangsregierung der „nationalen Verantwortung“ mit einem „Technokraten“ an der Spitze, die endlich das tut, was die schwache Koalitionsregierung Berlusconis nicht mehr zu leisten vermag: Mit einschneidenden Maßnahmen gegen die Schuldenkrise vorzugehen und das Vertrauen der Finanzmärkte und der europäischen Partner zurückzugewinnen. Napolitano will abwarten, was kommende Woche im Parlament geschieht. Dann wird er entscheiden, nicht Berlusconi, wie es in Italien weitergeht.

In Ligurien und in der Toskana hat der starke Regen wieder eingesetzt, der vor knapp zwei Wochen um La Spezia herum zahlreiche Ortschaften verwüstete und ganze Straßenzüge im Schlamm versinken ließ. Viele Einwohner wurden jetzt rechtzeitig evakuiert, der Zivilschutz konnte Schutzwälle errichten. Fast zwei Wochen lang schon sendet das Fernsehen allabendlich Szenen aus einer beliebten Touristenregion, die sich aufzulösen scheint. Es sind die Hintergrundbilder zu einem politischen Prozess, der vielleicht nicht lebensgefährlich, aber ebenso dramatisch ist: Es sind Bilder, die zum Ende der Ära Berlusconi passen. Was bleibt zurück, wenn der Cavaliere von der Bühne abgetreten ist? Über siebzehn Jahre hat ihn die linke Opposition erbittert bekämpft. Und genauso kämpferisch haben ihm seine Getreuen und Verbündeten die Stange gehalten. Noch einmal dreieinhalb Jahre hat sich jetzt in Italien alles um die Figur Berlusconis gedreht. Sachfragen traten in den Hintergrund, Vertrauensabstimmungen galten nicht wirklich den verschiedenen Spar- oder Reformpaketen, sondern dienten der Opposition als Versuch, den Cavaliere „nach Hause zu schicken“. Und auch für Berlusconi waren sie nur Gelegenheiten, seine Anhänger im Parlament nicht auf politische Programme, sondern erneut auf seine Person einzuschwören.

Das erste politische Schwergewicht, das der Ministerpräsident bei diesem Spiel verlor, war Gianfranco Fini, mit dessen Partei der ehemaligen Faschisten Berlusconi gemeinsam das „Volk der Freiheit“ gegründet hatte. Damit war die satte Mehrheit Berlusconis in der Abgeordnetenkammer weg. Im vergangenen Sommer war dann am Rande des „Meetings“ in Rimini, einem politischen Stimmungsbarometer, zu hören, Wirtschafts- und Finanzminister Giulio Tremonti habe die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Berlusconi eingestellt. Das erklärt die Konzeptlosigkeit, mit der die italienische Regierung in den vergangenen Monaten versucht hat, die Schuldenkrise einzudämmen. Aber wird, wenn Berlusconi dann gegangen ist, eine neue Politikergeneration bereitstehen, den Stiefelstaat zu sanieren?

Seit der Ära Berlusconi gibt es in Italien keine Parteien im klassischen Sinne mehr. Aus dem Scherbenhaufen der alten Parteienlandschaft haben sich Mitte der neunziger Jahre Seilschaften erhoben, die auf Personen, nicht auf politische Ideen zugeschnitten sind: Auf Berlusconis „Forza Italia“, auf Umberto Bossis „Lega Nord“, auf Casinis „Union der Christdemokraten“, auf Antonio Di Pietros „Italien der Werte“. Und die größte Oppositionspartei, der „Partito democratico“, bringt es fertig, gleich mehrere solcher Seilschaften unter einem Dach zu vereinen. In der Ära Berlusconi hat die politische Klasse Italiens die Fähigkeit verloren, programmatisch zu denken und Ordnungspolitik zu betreiben. Was jetzt bleibt, sind im Grunde nur Trümmer.