Ist China eine Supermacht?

Weltweite Wirtschaftsinteressen genügen dafür nicht – Auch militärisch kann das Reich der Mitte den USA noch nicht das Wasser reichen

Israels stellvertretender Ministerpräsident Moshe Ya'alon traf am letzten Donnerstag in Peking ein, um die dortige Regierung zu veranlassen, in den Vereinten Nationen verschärfte Sanktionen gegen Iran zu unterstützen. Ein Iran mit Atomsprengköpfen würde die Existenz Israels bedrohen. Aber bevor Ya'alon überhaupt einen chinesischen Gesprächspartner traf, erklärte schon der Sprecher des Pekinger Außenministeriums: „Wir glauben, dass es weiter diplomatischen Spielraum in der Nuklearfrage mit Iran gibt.“ Als Vetomacht im Weltsicherheitsrat spielt China eine entscheidende Rolle, wenn es in der UNO um eine härtere Gangart gegenüber Teheran geht. China hat aber auch gewaltige Investitionen im Öl- und Gasbereich des Iran getätigt, der – nach Saudi-Arabien – der größte Erdöllieferant für die boomende chinesische Wirtschaft ist. Peking hat somit massive wirtschaftspolitische Interessen im Nahen Osten.

Auch in vielen Ländern Afrikas und in Südamerika hat die Volksrepublik wichtige Rohstoffinteressen. Es übt überdies Einfluss auf die ihm benachbarten früheren Sowjetrepubliken in Zentralasien aus, um sich dort Rohstoffe zu sichern. Peking ist schlechthin an weltweiten guten Handelsbeziehungen gelegen. Wirtschaftlich gesehen ist China also ein Land mit globalen Interessen.

Als mit 1, 3 Milliarden Menschen bevölkerungsreichster Staat der Erde, als ständiges Mitglied des Sicherheitsrats, Nuklearmacht und drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, deren Aufschwung den gesamten Fernen Osten beflügelt, verfügt China über eine Reihe von Attributen einer Groß- und Weltmacht. In ihrem Selbstverständnis fühlt sich die Volksrepublik inzwischen sogar stark genug, um den USA die Rolle der globalen Führungsnation streitig zu machen. Bei Anti-Dumping-Zöllen und Währungsmanipulationen, bei Klimaschutz und Internet-Zensur, beim Besuch des Dalai Lama in Washington und bei amerikanischen Waffenverkäufen an Taiwan gibt es heute eine Reihe von Streitpunkten zwischen „den beiden Großen“.

Keine Expansionsinteressen

In der vergangenen Woche bezeichneten die meisten Amerikaner in einer Meinungsumfrage von „ABC News“ und „Washington Post“ China als Supermacht: Angesichts von Arbeitslosigkeit und Rezession könne es die Wirtschaft der USA bald überholen. Aber ist China in vergleichbarer Weise „Supermacht“ wie es die Sowjetunion im Kalten Krieg war? Supermacht nennt man gemeinhin einen Staat, der globale Entwicklungen aufgrund seiner überragenden Fähigkeiten und Potenziale bestimmt und weltweit auf Staaten und die Beziehungen zwischen Staaten Einfluss hat. Der Begriff kommt dem des „Weltreichs“ nahe, zu dem im 19. Jahrhundert auch eine starke Flotte und kolonialer Expansionsdrang gehörten. Aber China verstand sich in seiner Kulturgeschichte von 3 500 Jahren stets als die zivilisierte „Mitte der Welt“, die von Barbaren umgeben ist, deren Länder man sich nicht einverleiben, sondern die man – möglichst durch Tributpflicht – „ruhig halten“ wollte. Man baute zweitausend Jahre lang Mauern, um die Barbaren draußen zu halten. China hat keine Tradition territorialer Eroberungsinteressen und einer aggressiven Außenpolitik, was nicht ausschließt, dass es künftig eine solche betreiben könnte.

2, 5 Millionen Mann unter Waffen

Militärisch hält die chinesische Volksbefreiungsarmee nach eigenen Angaben 2, 5 Millionen Mann unter Waffen und ist damit die größte Armee der Welt. Diese galt lange als unzureichend ausgebildet und mit russischer Importware schlecht bewaffnet. Bei der Parade zum 60. Jahrestag der Staatsgründung im vergangenen Herbst zeigte sie dann aber eine veritable Technologie-Schau: Nicht weniger als 52 neue Waffensysteme führten die Pekinger Machthaber der Weltöffentlichkeit vor – und auf allen stehe „Made in China“, verkündete stolz die Nachrichtenagentur „Xinhua“. China modernisiert und verschlankt seine Streitkräfte mit enormer Geschwindigkeit. Das Land verfügt inzwischen über Tarnkappenflugzeuge, Unterseeboote – darunter sechs atomar betriebene – und sogar einen Flugzeugträger. Nach unterschiedlichen Schätzungen besitzt die Volksrepublik 140 einsatzfähige Atomwaffen. Bisher war die Strategie der chinesischen „Massenarmee“ auf lange Abnutzungskriege zu Lande ausgerichtet, aber derzeit, so das Washingtoner Pentagon, findet ein umfassender Wandel statt – hin zu einer Streitmacht, „die kurze, intensive Konflikte an Chinas Grenzen gegen einen hoch technisierten Gegner führen und gewinnen kann“. Dies ist eindrucksvoll, reicht aber wohl nicht zur militärischen Supermacht. Von der Fähigkeit, in einem ferne gelegenen Land militärisch zu intervenieren, ist bislang für die Volksarmee nicht die Rede.

Die sicherheitspolitischen Interessen Chinas sind nicht eindeutig geklärt. Der zentrale Begriff der chinesischen Strategie ist immer noch die „aktive Verteidigung“. Er soll bedeuten, dass China von sich aus keine Kampfhandlungen eröffnet oder Angriffskriege führt. Dabei ist allerdings das Wort „Angriff“ nicht eindeutig definiert. Territoriale Ansprüche hat China nur gegenüber Taiwan, das nach dem chinesisch-japanischen Krieg von 1895 an Japan fiel, 1949 zum Rückzugsgebiet des Kommunistengegners Chiang Kai-sheks wurde und heute in Peking als abtrünnige Provinz Chinas gilt. Dazu kommen ein paar kleinere Inseln im Südchinesischen Meer. Tibet und das traditionell muslimische Xingjiang schließlich sind Grenzregionen mit schweren Menschenrechtsproblemen und potenzielle Kandidaten für eine Abspaltung von China.

Chinas wirtschaftliche Stärke beruht nicht zuletzt auf dem von Staats wegen niedrig festgesetzten Wechselkurs der Landeswährung Yuan gegenüber Dollar und Euro. Würde der Kurs des Yuan stärker dem Spiel von Angebot und Nachfrage auf den Weltdevisenmärkten unterworfen – wie Amerika es wünscht – sähen die chinesischen Wirtschaftszahlen erheblich schlechter aus. In der vergangenen Woche hat der Internationale Weltwährungsfonds (IWF) den stellvertretenden Gouverneur der Nationalbank von China, Zhu Min, zum Sonderberater von IMF-Chef Strauss-Kahn berufen. Ganz ohne Berücksichtigung der chinesischen Währungsreserven – darunter 755 Milliarden Dollar in amerikanischen Staatspapieren – ist offenbar die Weltwährungspolitik doch nicht zu steuern.