Es geht um Versöhnung

Mehr Vertriebene im Stiftungsrat, weniger politische Aufsicht: Wenn dies erfüllt wird, will Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach auf einen Posten im Stiftungsrat des Vertriebenenzentrums verzichten. Im seit Monaten festgefahrenen Streit um das Vertriebenenzentrum hatte sich Außenminister Westerwelle mit Rücksicht auf polnische Bedenken gegen eine Entsendung Steinbachs in den Rat der Stiftung gewandt. Der Bund der Vertriebenen wollte seine Präsidentin bereits in der vergangenen Legislaturperiode für das Gremium nominieren, machte aber zunächst wegen des Widerstands der SPD einen Rückzieher. Nach dem Regierungswechsel nahm die FDP die Rolle der SPD ein.

Westerwelle, der eine Nominierung Steinbachs mit Verweis auf das Verhältnis zu Polen ablehnt, zeigt sich nun gesprächsbereit. Dabei hat der Außenminister denselben Fehler wie die rot-grüne Bundesregierung begangen, indem er die Einrichtung der Stiftung zu einem deutsch-polnischen Thema machte. Das ist sie nicht. Sie dient in erster Linie der Erinnerung an das Leid von 15 Millionen Heimatvertriebenen. Das betrifft viele Länder: Ungarn, die Tschechische Republik, die ehemaligen jugoslawischen Staaten ebenso wie Russland. Aus keinem dieser Länder gibt es eine Anmutung, sich einzumischen. Dank Westerwelle aber wurde die Stiftung zu einer deutsch-polnischen Frage. Hätte man das unterlassen beziehungsweise rechtzeitig gegengesteuert, wäre das Thema in Polen nie so hochgekocht. Da ist ein glimmendes Feuer angefacht worden, das in Polen fast schon erloschen war.

Es bleibt das Recht der Vertriebenen, selbst über ihre Vertreter im Rat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ zu entscheiden. Erika Steinbach zeigt, dass es nicht um ihre Person geht, sondern allein um den Stiftungsgedanken. Und der heißt Versöhnung. pi