Die türkische Regierungspartei AKP hat in der vergangenen Woche eine seit Monaten angekündigte Initiative zur friedlichen Beilegung des Kurdenproblems im Parlament eingebracht. Es geht – wie schon lange von europäischer Seite angemahnt – um mehr kulturelle und andere Minderheitenrechte für die türkischen Kurden, die immerhin etwa 20 Prozent der Bevölkerung des Landes ausmachen. Bereits zuvor hatte Ankara eine auffallend aktive Außen- und Handelspolitik im Nahen Osten begonnen, über deren Hintergründe und Ziele sich westliche Beobachter nicht einig sind. Ein Bezug zur dilatorischen Behandlung des türkischen Beitrittsantrags zur Europäischen Union liegt jedoch nahe.
Eine neue türkische Nahostpolitik
Ankara will im alten Orient wirtschaftlich und politisch stärker Präsenz zeigen – Europa und der Westen müssen auf der Hut sein