Eine Beziehungsgeschichte voll Illusionen und Enttäuschungen

Seit Erdogan Mitte Juli seine Säuberungswelle begann, wurden in Europa Stimmen laut, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ganz abzubrechen. Jetzt sorgt ein Erpressungsversuch in der Visa-Frage für Verstimmung. Die europäisch-türkischen Beziehungen waren allerdings immer schon geprägt von fatalen Illusionen und großen Enttäuschungen. Von Stephan Baier

Erdogan am 24. Mai 2014 vor Anhängern in Köln: Für ihn sind die Türken in Europa – als Wähler – längst viel wichtiger als die Vision, die Türkei als Land in Europa zu verankern.
Erdogan am 24. Mai 2014 vor Anhängern in Köln: Für ihn sind die Türken in Europa – als Wähler – längst viel wichtiger al...

Als Pierre Dubois im Jahr 1306 in einer Schrift für die Idee eines europäischen Staatenbundes warb, da ging es ihm darum, die europäische, mithin christlich geprägte Lebensform gegen die Gefahr aus dem Osten zu schützen und den Kreuzzugs-Gedanken zu beleben. Eineinhalb Jahrhunderte später startete König Georg von Böhmen eine umfangreiche diplomatische Initiative für einen Bund der europäischen Mächte, um das christliche Abendland gegen die türkische Bedrohung zu einen. Einen detaillierten Plan zur Einigung Europas entwarf der Kanzler des 1610 ermordeten französischen Königs Heinrich IV., der Herzog von Sully: Sein Projekt einer„Christlichen Republik“, die die drei christlichen Konfessionen unter einem Kaiser aus dem Hause Wittelsbach vereinen sollte, diente der Verteidigung der abendländischen Kultur und ausdrücklich auch dem Kampf gegen den Islam. Gegen die Türkengefahr gerichtete Einigungspläne legten der Abbé de St. Pierre (1658 bis 1743) und der spanisch-italienische Staatsmann Alberoni vor, welcher 1735 die Eroberung und Aufteilung Kleinasiens unter die christlichen Mächte forderte.

Die ersten Ideen zur Einigung Europas waren also als Abwehrstrategie gegen die Türken konzipiert. Erst im 19. Jahrhundert wurde das Osmanische Reich, angesichts seiner Schwäche und seines schrittweisen Rückzugs vom Balkan, von einer Bedrohung Europas zu einem Mitspieler im Konzert der europäischen Mächte. Und als der französische Außenminister Aristide Briand 1930 seinen Einigungsplan vorlegte, da insistierten fünf europäische Staaten – darunter auch Deutschland – ausdrücklich auf einer Einbeziehung der Türkei.

Viele hatten damals den Eindruck, den der Gründer der Paneuropa-Bewegung, Richard Coudenhove-Kalergi, 1934 so formulierte: „Zum ersten mal seit Jahrhunderten gehört Kleinasien wieder dem europäischen Kulturkreis an.“ Der nach Westen orientierte Mustafa Kemal, genannt „Atatürk“ (Vater der Türken), schien den europäisch-türkischen Gegensatz überwunden zu haben. Die durch den Siegeszug des Islam einst verspielte Einheit des östlichen Mittelmeerraums schien plötzlich wieder eine realistische Vision.

Atatürk orientierte sich tatsächlich nicht an Geschichte und Tradition seiner Nation, sondern am Westen. Nämlich an den Idealen der Französischen Revolution, an ihrem Laizismus und Nationalismus. Darin sah er die Wurzel für die Überlegenheit Europas, und darum die Methode zur Europäisierung der Türkei. Durch die Anpassung an das Europa seiner Zeit wollte er die Rückständigkeit seines Landes überwinden. Mit Brutalität bekämpfte Atatürk die osmanisch-islamischen Traditionen, „europäisierte“ Politik und Rechtssystem.

Ab 1923 verbot der Kriegsheld und Diktator schrittweise alles, was bis dahin die islamische Identität der türkischen Gesellschaft ausgemacht hatte: Sultanat und Kalifat, Scharia und islamische Gerichtshöfe, Brüderorden und theologische Bildungsanstalten, den muslimischen Freitag und den islamischen Kalender, den Fastenmonat Ramadan und das Arabische als Schriftsprache des Koran. Männer mussten nun europäische Hüte statt des traditionellen Fez tragen, Muezzine in türkischer statt arabischer Sprache zum Gebet rufen. Für den Islam hatte Atatürk nur Verachtung: „Der Islam ist höchstens gut für verweichlichte Araber, nicht für Türken, die Krieger und Männer sind!“

Den Aufstand der Kurden von 1925, der mehr religiös als national motiviert war und sich gegen die „gottlose laizistische Regierung“ richtete, schlug er brutal nieder. Die ideologischen Fundamente der modernen Türkei wurden: Säkularismus, Nationalismus, Etatismus, Republikanismus, Reformismus und Populismus. Atatürk verbot nicht nur die Anwendung des islamischen Rechts (der Scharia) und die islamischen Gerichtshöfe, sondern auch Derwischorden und Bildungsanstalten. Den muslimischen Freitag ersetzte er als Feiertag durch den westlichen Sonntag. 1934 wurde angeordnet, alle traditionell muslimischen Namen binnen eines Jahres durch Nachnamen europäischer Art zu ersetzen. Besonders beliebt waren „Öztürk“ (echter Türke) oder „Yilmaz“ (der Furchtlose). Die türkische Sprache musste mit lateinischen Buchstaben anstelle der arabischen Schrift geschrieben werden.

Innenpolitisch und wirtschaftlich fragil, wurde die Türkei schließlich zum berechenbaren außenpolitischen Partner des Westens in einer krisengeschüttelten Region: Mitglied der NATO wie des Europarates. 1964 trat ein Assoziierungsabkommen der Türkei mit der „Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft“ (EWG) in Kraft, 1996 endlich die Zollunion mit der Europäischen Union. Da ging es jedoch schon nicht mehr allein um wirtschaftliche Beziehungen in einer Zeit des Wirtschaftswunders. Das vereinte Europa hatte sich seit 1964 Schritt für Schritt zu einer politischen Union weiterentwickelt. 1997 erklärten darum die christdemokratischen Regierungschefs in der EU – darunter damals Helmut Kohl und Romano Prodi – ein EU-Beitritt der Türkei sei grundsätzlich „nicht akzeptabel“. Das Echo aus Ankara war unmissverständlich: „34 Jahre lang sind wir von der EU belogen und betrogen worden“, meinte ein türkischer Diplomat. Der damalige türkische Ministerpräsident Mesut Yilmaz, ein Kemalist, warf insbesondere Helmut Kohl vor, er wolle die Europäische Union zu einem „Club der Christen“ machen. Auch die türkischen Islamisten sahen sich in ihren Warnungen bestätigt und nannten Europa einen „imperialistischen Christenclub“.

Überraschender als die beleidigten Polemiken aus Ankara waren die Reaktionen in Europa darauf: Der damalige luxemburgische Ministerpräsident und gerade amtierende EU-Ratspräsident Jean-Claude Juncker – der heutige Präsident der EU-Kommission – beteuerte, die Europäische Union sei „kein Christenclub, sondern ein Club mit Spielregeln“. Der damalige deutsche Außenminister Joschka Fischer begründete im Herbst 1999 sein Eintreten für die Türkei als gleichberechtigter EU-Beitrittskandidat ausdrücklich damit, dass die EU „keine christliche Glaubensgemeinschaft“, sondern nur eine Interessens- und Wertegemeinschaft sei. In einer Rede vor dem Deutschen Bundestag meinte Fischer am 30. April 2004 zu den Beitrittsambitionen der Türkei: „Die Frage ist letztendlich, ob die Grundwerte der europäischen Aufklärung, der europäisch begründeten Moderne mit einem modernen Islam, mit einer modernen Demokratie, mit einer modernen Zivilgesellschaft und mit einer modernen Volkswirtschaft verbindbar sind. Wenn das die entscheidende Frage ist, dann ist die Position der Union, die Mitgliedschaft der Türkei abzulehnen, falsch, und sie könnte fatale Konsequenzen haben.“

Das Europäische Parlament dementierte im November 2000 in einer Resolution ausdrücklich, dass die EU ein „exklusiver christlicher Club“ sei: Ein „Klima des Vertrauens“ solle zwischen der Türkei und der EU geschaffen werden, „in welchem die Türkei die Europäische Union nicht als einen ,exklusiven christlichen Club‘, sondern als eine Wertegemeinschaft versteht, welche nicht zuletzt Toleranz für andere Religionen und Kulturen einschließt“. Der damalige SPD-Europaabgeordnete Martin Schulz – heute Präsident des Europäischen Parlaments – erklärte, Europa gründe nicht auf den christlichen, sondern auf den Werten der Aufklärung.

Die europäische politische Klasse sah die Identität Europas also weniger als etwas in Jahrhunderten Gewachsenes, sondern als eine Frage der politischen Option, der Entscheidung für einen Rechts- und Wertekatalog. So kam es zum Auftrag der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten an die EU-Kommission, die Türkei exakt an den selben Maßstäben und Kriterien zu messen, an welchen auch die mitteleuropäischen Kandidatenländer gemessen wurden: Es ging nun also um die institutionelle Stabilität, um die demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, um die Wahrung der Menschenrechte und die Achtung von Minderheiten. Statt sich die Frage zu stellen, ob die Türkei überhaupt ein europäisches Land ist, versuchte man, die Möglichkeit oder Unmöglichkeit eines türkischen Beitritts an der Verwirklichung konkreter Werte, an der Menschenrechtslage und an der Minderheiten-Problematik festzumachen.

Das hatte rasch drei fatale Folgen: Die Europäische Union wurde dadurch unglaubwürdig, weil sie etwa von der Türkei – ähnlich wie von den Beitrittskandidaten Mitteleuropas – eine Respektierung der kurdischen Minderheit forderte, während alte EU-Mitglieder wie Frankreich und Griechenland die Existenz von Minderheiten auf ihrem Staatsgebiet schlicht leugnen. Die Europäische Union machte sich zugleich zum permanenten Kritiker der türkischen Politik und Gesellschaft, was das gutnachbarschaftliche Verhältnis stetig vergiftete. Überdies weckte die EU die Erwartungshaltung, dass sie die Türkei als Mitglied akzeptieren müsse, wenn einmal alle Forderungen erfüllt sind. Aus der Summe dieser drei Faktoren erklärt sich der heutige Europa-Frust in der Türkei.

Die kemalistischen Regierungen in Ankara verstanden nie, warum die Prinzipien Atatürks, die einst die Westorientierung der Türkei garantieren sollten, das größte Beitrittshindernis darstellten. Und doch blockierte der kemalistische Nationalismus die Minderheitenrechte und die Aussöhnung mit den Nachbarn, verhinderte der kemalistische Laizismus echte Religionsfreiheit und verunmöglichte die Wächterrolle des Militärs die wirkliche Demokratisierung. So ist es kein Zufall, dass es gerade dem frommen Recep Tayyip Erdogan – einem Underdog aus kleinen Verhältnissen, einem Rebellen gegen das kemalistische Establishment – gelang, 2005 den Start der Beitrittsverhandlungen zu erreichen. Die Abkehr von Atatürks System schien in den frühen Reformjahren der Regierung Erdogan die Lösung der verfahrenen Zypern-Frage, die Aussöhnung mit den Nachbarn Armenien und Griechenland, die Unterordnung des „tiefen Staates“ aus Militär und Geheimdiensten unter Regierung und Justiz, die Entwicklung der türkischen Demokratie zu europäischer Rechtsstaatlichkeit zu ermöglichen. Tatsächlich war es die AKP-Regierung unter Erdogan und Abdullah Gül, die die Todesstrafe abschaffte, die Folter verbot, den Kurden mehr Minderheitenrechte gab, in der Zypern-Frage Flexibilität bewies, die „Fußball“-Diplomatie mit Armenien begann und sich in Brüssel beweglich zeigte.

Die Regierungen in London, Paris und Berlin sahen in den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei erstens eine geostrategische Ausweitung des europäischen Einflusses nach Osten, zweitens eine Chance, den Reformkurs in Ankara zu steuern und drittens eine Möglichkeit, eine weitere Vertiefung der europäischen Integration zu blockieren. Illusionen über Illusionen. Weder auf die türkische Außen- und Nachbarschaftspolitik noch auf die Innen- und Gesellschaftspolitik der in Ankara regierenden AKP konnten die Europäer irgendeinen echten Einfluss gewinnen. Wie wenig Einfluss die verhandlungsführende EU-Kommission auf die für einen Beitritt erforderliche Übernahme des gemeinschaftlichen Rechtsbestands nehmen konnte, dokumentiert sie selbst in den alljährlichen Fortschrittsberichten, die sich zunehmend wie Stagnations- oder Rückschrittsberichte lesen. Von den 35 anstehenden Verhandlungskapiteln konnten in den nun bereits seit elf Jahren andauernden Beitrittsverhandlungen bis heute lediglich 16 Kapitel geöffnet werden – abgeschlossen wurde nur ein einziger Themenbereich, nämlich „Wissenschaft und Forschung“.

Jene europäischen Politiker, die wider alle warnenden Stimmen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wünschten und erzwangen – in Deutschland war das vor allem Bundeskanzler Gerhard Schröder –, verkannten nicht bloß die Türkei, sondern auch die Europäische Union. Sie argumentierten damit, man könne nicht von jenem Ziel abrücken, das man der Türkei ab 1964 jahrzehntelang vor Augen gehalten habe. Deshalb sei nicht eine „privilegierte Partnerschaft“, sondern nur die EU-Vollmitgliedschaft ein anständiges Angebot. Doch die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft der 1960er Jahre gab es da längst nicht mehr. Eine rechtlich tief verwobene und politisch verzahnte Europäische Union ist ebenso wenig in der Lage, die Türkei juristisch und politisch zu integrieren, wie umgekehrt die Türkei gar nicht willens ist, die dafür nötigen Einschränkungen ihrer nationalen Souveränität zu akzeptieren.

Wie die Übernahme italienischer, deutscher und schweizerischer Handels- oder Strafgesetze unter Atatürk einst aus der Türkei kein europäisches Land machte, so schufen auch die Gesetzesänderungen der Reformjahre Erdogans noch keinen Raum des Gemeinwohls, der Gerechtigkeit und der Rechtsstaatlichkeit. Das dürfte den Akteuren in Brüssel nicht erst seit den Stunden des Juli-Putsches und den darauf folgenden „Säuberungen“ in Militär, Medien und Justiz bewusst geworden sein. Seit Jahren beobachten die Europäer die außenpolitischen Signale aus Ankara – von Erdogans Ausfällen gegen Israel über die Parteinahme für den Muslimbruder Mursi bis zur anfänglichen Duldung des IS – mit Missbehagen.

Zudem ist die einstige Erweiterungseuphorie in Brüssel seit einem Jahrzehnt einer großen Ernüchterung gewichen. Jetzt sagt der für die Erweiterung zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn, Erdogan habe „seine eigene Agenda“, und ob die mit der EU kompatibel sei, das lasse sich derzeit gar nicht beurteilen. Aber auch Recep Tayyip Erdogan hat das Prestige-Projekt der türkischen EU-Mitgliedschaft mittlerweile über Bord geworfen. „Die Welt ist nicht nur die Europäische Union“, meinte er wenige Tage nach dem gescheiterten Putsch. Die wechselseitige Enttäuschung ist unüberhörbar.

Jean-Claude Junckers höfliche Geste täuscht: Aus Sicht der EU-Kommission ist Erdogans Türkei keineswegs reif, am Tisch d... Foto: Fotos: dpa
Auch Atatürks Kulturrevolution machte aus der Türkei kein europäisches Land.