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Ein schwieriges Erbe

Chinas Kommunisten bestimmen neue Führung – Hu Jintao mahnt Reformen an. Von Carl-H. Pierk
Foto: dpa | Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao spricht vor den Parteitagsdelegierten.

Die Volksrepublik China ist ohne Einschränkungen eine Einparteiendiktatur. Zensur und schwerste Menschenrechtsverbrechen wie systematische Folter sind an der Tagesordnung. Die Volksrepublik verweigert ihren Bürgern grundlegende Menschenrechte und bedroht ihre demokratischen Nachbarn, Millionen von Arbeitssklaven werden in Umerziehungslagern auf Linie gebracht. Willkür und Einschüchterung durch Behörden, die von der Kommunistischen Partei kontrolliert werden, sind alltäglich. Sie dienen der Herrschaftssicherung der machthabenden Kommunistischen Partei Chinas und der persönlichen Bereicherung einzelner Funktionäre.

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