Die Große Niederlage

Von Andreas Wodok

Außergewöhnliche Ereignisse verlangen außergewöhnliche Worte. Deshalb ist jene Weltwirtschaftskrise, die im Oktober 1929 mit dem Zusammenbruch der US-Börse begann, als die „Große Depression“ in die Geschichte eingegangen. Und was wir in diesen Tagen auf den internationalen Finanzmärkten beobachten, werden Historiker eines Tages vielleicht die „Große Niederlage“ nennen.

Diese Niederlage wird vor allem mit einem Namen verbunden sein: George W. Bush. Der 43. Präsident der USA repräsentiert wie kein anderer Politiker dieser Welt den Kapitalismus, die Marktwirtschaft und die Demokratie. Doch Bush und seine Mannen haben versagt: Das politische Ansehen der Weltmacht USA ist auf einem historischen Tiefpunkt, der Dollar befindet sich im freien Werteverfall und selbst den geerbten ausgeglichen Staatshaushalt hat die Bush-Administration in ein Rekorddefizit verwandelt.

Und jetzt das! Im Mutterland des Kapitalismus weiß sich ein republikanischer Präsident nicht anders zu helfen, als Teile des Finanzsystems zu verstaatlichen. Das ist ein „Großer Witz“, meint nicht nur der US-Kongress. Jahrelang haben die Bush-Regierung und die US-Notenbank genau das getan, was die Finanzmarktkrise erst möglich gemacht hat – nämlich billiges Geld in die Wirtschaft gepumpt. Und jetzt sollen die Steuerzahler mit weiteren 700 Milliarden Dollar für einen Schaden geradestehen, den fürstlich bezahlte Banker angerichtet haben. Allein Richard Fuld, Vorstandschef der insolventen Lehman Brothers, soll nach Informationen des „Spiegel“ in den vergangenen fünfzehn Jahren fast 500 Millionen Dollar verdient haben.

Von der „Großen Niederlage“ zur „Großen Koalition“ ist es nur ein KfW-Sprung. Auch in Deutschland wimmelt es vor vermeintlichen Eliten, die gern über die ach so komplexen Zusammenhänge der Globalisierung schwadronieren. Wenn aber, wie jetzt, Lösungen gefragt sind, erschöpfen sich die einen in Hilferufen nach dem Staat und die anderen in Allgemeinplätzen. „Wir brauchen eine Transparenzinitiative“ worthülst die Kanzlerin. Als Josef Ackermann aber das utopische Ziel ausgab, sein Haus müsse – man ist ja Global Player – eine Eigenkapitalrendite von 25 Prozent erwirtschaften, da herrschte auf Seiten der Politik nur das „Große Schweigen“.

Zumindest damit ist es jetzt vorbei. Nach drei Jahren Schönwetterpolitik kann die Bundesregierung die Probleme nicht länger totschweigen. Zwar hat die Finanzkrise ursächlich so gut wie nichts mit dem Konjunkturabschwung in Deutschland zu tun, gleichwohl legt sie den Finger in die Wunde und verschärft die Probleme.

Schon lange vor dem Desaster an der Wall Street war absehbar, dass der nächste Abschwung kommt. Der Grund dafür ist denkbar einfach: Es gibt immer einen nächsten Abschwung, so ist nun mal die Marktwirtschaft. Was also lag näher, als sich beizeiten darauf vorzubereiten? Die Ausgangssituation jedenfalls war geradezu ideal: Die deutschen Exporte erreichten ein Rekordhoch nach dem anderen, der Arbeitsmarkt wurde zumindest partiell entlastet und die Steuereinnahmen sprudelten so stark wie niemals zuvor.

Und was tun Merkel & Co? Statt den seit Jahren brachliegenden deutschen Binnenmarkt zu stärken und damit konjunkturbedingte Schwankungen der Exporte zumindest abzufedern, dreht die Große Koalition ausgerechnet dem Mittelstand die Luft ab. Ob Mehrwertsteuererhöhung, Kappung der Pendlerpauschale, Streichung der Eigenheimzulage, Halbierung des Sparerfreibetrags oder Erhöhung der Versicherungssteuer: Die meisten Maßnahmen, mit denen der Staat seine selbst verschuldeten Haushaltslöcher stopft, gehen vor allem zulasten jener Millionen Arbeitnehmer und mittelständischer Unternehmer, die dieses Land am Leben halten – ganz zu schweigen davon, dass diese Politik die gesellschaftliche Mitte hochgradig demotiviert hat.

Die Konsequenzen sind absehbar. Gut drei Viertel der von der „Financial Times Deutschland“ befragten Chefökonomen sehen einen Abschwung, der bis Mitte 2009 anhalten soll; das übrige Viertel rechnet mit einer noch längeren Schwächephase. Wie hart es kommen könnte, zeigt aber vor allem eines: Während nur knapp achtundzwanzig Prozent der Ökonomen eine Rezession in den USA für wahrscheinlich halten, sind es für Deutschland vierzig Prozent. Job-Boom? Spätestens in den nächsten zehn Monaten, so die einhellige Meinung, werde es damit vorbei sein – wenn nicht schon in diesem Jahr.

Das Schlimmste am Abschwung aber ist vielleicht, dass er mitten in den Bundeswahlkampf fällt. Denn was werden die Koalitionspartner jetzt wohl tun? Sie werden die Finanzmarktkrise als willkommenen Anlass nehmen, von den eigenen Fehlern und Versäumnissen abzulenken. George W. Bush hat seine „Große Niederlage“ bald hinter sich. Der Großen Koalition steht sie noch bevor. Macht die Berliner Republik so weiter wie bisher, dann droht Deutschland das gleiche Schicksal wie den USA. „Die Angst, die die amerikanische Mittelschicht beherrscht, ist nicht nur eine Folge der wirtschaftlichen Abschwächung“, schreibt Robert Reich, Arbeitsminister unter Bill Clinton, in seinem Buch „Superkapitalismus. Wie die Wirtschaft unsere Demokratie untergräbt.“ Das zugrunde liegende Problem sei, dass die globale Hightech-Wirtschaft dem Großteil der Menschen keinen Wohlstand bringe.