Der arabische Untergrund bebt

Wie die Muslimbrüder Armut, Korruption und Wut der Straße nutzen – Der Faktor Zeit und das Dilemma des Westens. Von Jürgen Liminski

Anders als Mubarak denkt Gaddafi nicht daran, den Demonstranten zu weichen. Foto: dpa
Anders als Mubarak denkt Gaddafi nicht daran, den Demonstranten zu weichen. Foto: dpa

Ein Unterschied zu Ägypten und Tunesien: In Tripolis wird sofort scharf geschossen. Während die Wehrpflichtigenarmee in Kairo mit dem demonstrierenden Volk sympathisierte, wissen die Söldner Gaddafis, dass es nicht nur um den Kopf des ewigen Revolutionsführers, sondern auch um ihre Kragen und Privilegien geht. Die„Tage des Zorns“ in Libyen sind auch Tage des zornigen Regimes – und das bedeutete Tote.

Gaddafi hat vom Fall Mubaraks gelernt: Wenn die Demonstranten erst eine kritische Masse erreicht haben, wird es schwierig, sie selbst mit Gewalt niederzudrücken. Da nimmt der ängstliche Revolutionär, der selten zwei Nächte hintereinander im selben Bett schläft, sich lieber ein Beispiel an seinem weißrussischen Kollegen Lukaschenko oder am syrischen Kollegen Assad. Die kontrollieren mit ihren Geheimdiensten die Opposition, lassen es erst gar nicht zu größeren Versammlungen kommen und kartätschen die Todesmutigen ohne Vorwarnung nieder. Diese Lektion hat auch der König von Bahrain gelernt, und man darf annehmen, dass andere Potentaten diesem Beispiel folgen werden, wenn sie nicht gerade so amtsmüde, alt und krank sind wie Mubarak. Seit dem „Tag des Zorns“ in Libyen scheint klar: Die arabische Revolution bleibt vorerst im Wüstensand stecken.

Europa und Amerika zeigen sich ratlos, indem sie schweigen beziehungsweise nach oder kurz vor dem Ende eines Regimes die jeweilige nationale Befreiungsbewegung loben. Zu denen gehören auch die Muslimbrüder. Sie verhalten sich taktisch geschickt, weil sie leidvolle Erfahrungen mit arabischen Diktatoren gemacht haben. In Syrien zum Beispiel umstellte Hafez al Assad, der Vater des heutigen Präsidenten, Anfang der achtziger Jahre die Stadt Hama im Norden des Landes mit Panzern und ließ drei Wochen lang wahllos hineinschießen. Die Stadt, die als Hochburg der Muslimbrüder galt, war nachher nur noch ein Trümmerhaufen. Von diesem Schlag haben sich die Muslimbrüder in Syrien bis heute nicht erholt. Und sie haben gelernt, vorsichtiger, taktischer zu agieren.

Mittlerweile wird die ägyptische „Freiheitsbewegung“ verklärt, auch die Rolle der Muslimbrüder. Sie gelten plötzlich als demokratische Kraft und als Teil der „Freiheitsbewegung“, weil sie mit am Tisch saßen, als Vizepräsident Omar Suleiman mit der Opposition verhandelte. Bisher hat gerade Suleiman als Geheimdienstchef die Muslimbrüder gejagt und die Gefängnisse mit ihnen gefüllt. Nun akzeptiert er, dass sie eine Kraft im Volk sind. Mit 20 bis 30 Prozent der Wähler sind die Muslimbrüder die am besten organisierte Oppositionspartei. In Ägypten wurde die Bewegung 1928 von Hassan al Bana gegründet und breitete sich über die Jahrzehnte aus. In ganz Nordafrika haben sie heute ihre Zellen, entweder in den Gefängnissen oder im Untergrund. Das Netzwerk der Muslimbrüder erstreckt sich über die gesamte Region.

Der Untergrund bebt, und es bedarf nur eines Funkens, um die Straßen zu füllen. Überall leben Millionen Jugendliche ohne Arbeit, ohne Zukunft. Deren verzweifelte Lage nutzen die Islamisten aus. Mit ihren Parolen säen sie Hass gegen die korrupten Machtcliquen. In Tunis ist die Saat zunächst im Chaos aufgegangen. In Kairo hält die Armee noch den Deckel auf dem brodelnden Kessel. Aber für die nächsten Jahre gilt: Die Demografie im islamischen Krisenbogen von Casablanca bis Taschkent ist in den vergangenen Jahrzehnten explodiert, vielfach wurden die Armeen hochgerüstet, aber nicht genügend Mittel für eine profunde, aufklärende Bildung bereitgestellt, die allein dem Fanatismus Paroli bieten kann. So kommt es, dass immer größere Massen den Parolen der Muslimbrüder ausgeliefert werden. Massen für die Straße. Armut, Korruption, Perspektivlosigkeit, Fanatismus – das ist ein explosives Gemisch. Da reichen schon kleine Funken aus, Brände zu entfachen.

Noch halten die Muslimbrüder sich zurück, wenn es um die Programmatik geht. Aber es wäre naiv, nur auf ihre sozialen Tätigkeiten zu schauen. Zur Programmatik gehört die Einführung der Scharia. Ihr zufolge wird Apostasie vom Islam schwer, auch mit dem Tode, bestraft. Männer und Frauen haben nicht die gleichen Rechte. Auch die Beschneidung junger Mädchen ist für manche Selbstverständlichkeit. Nach Angaben der Unicef haben mehr als 90 Prozent der Frauen in Ägypten diese Tortur erlitten.

Außenpolitisch ist mit den Muslimbrüdern ein anderes Ägypten zu erwarten. Schon hat ein führendes Mitglied gefordert, den Friedensvertrag mit Israel aufzulösen. Erstes Ziel ist es, die Freiheitsbewegung zu zersplittern, um selber mehr Einfluss zu erlangen und dafür verhandelt man auch mit dem Feind, dem Regime. Das sieht im Moment so aus: Teilnahme an der Kommission, die die neue Verfassung in Ägypten ausarbeitet und Ankündigung, die Bewegung in eine normale Partei zu verwandeln, sobald das gesetzlich möglich ist. Man will auf legalem Weg an die Macht.

Der Westen steckt im Dilemma. Einerseits kann er den Muslimbrüdern nicht von vornherein unterstellen, sie nutzten den Wind der Demokratie, um das Staatsschiff in Richtung islamistische Diktatur zu segeln. Andererseits sind Muslimbrüder durch ihre Ideologie gehalten, genau das zu tun. Die Muslimbrüder zu hofieren, wie die Regierung Obama das tut, und die politische Verwandtschaft mit terroristischen Gruppen wie der Hamas zu verdrängen, ist jedenfalls naiv. Die Hamas hat sich nur solange als sozial engagierte Bewegung dargestellt, solange die Macht in anderen Händen lag. Heute regiert die Hamas als Vollstrecker der Scharia. Sicher, von einem menschlichen Regime Mubarak zu sprechen, hieße die Gefolterten und Geknechteten zu verhöhnen, unter denen nicht wenige Muslimbrüder waren. Schließlich war diese Bewegung seit 1954 verboten, dann wieder toleriert, aber selbst mit den 88 Abgeordneten zwischen 2005 und 2010 immer eine kontrollierbare Bewegung. Es wäre eine Illusion zu glauben, dem autoritären Regime Mubarak werde notwendigerweise ein freiheitliches folgen. Mit dem Ruf „peace in our time“ kehrten Daladier und Chamberlain 1938 aus München zurück. Heute heißt es: „Democracy in our time“. Aber niemand garantiert, dass die Demokratie nicht doch nur eine Etappe zur Machtergreifung wird. Bei näherem Hinsehen entdeckt man schnell, dass die Staaten der Region von einer Gewaltenteilung, wie sie Europa seit Montesquieu und Locke kennt, weit entfernt sind. Mit Wahlen ist es nicht getan. Es braucht auch eine unabhängige Justiz und die wird sich in den meisten Ländern mit den islamischen Gesetzen arrangieren müssen, mit Gesetzen also, die für die Freiheit des Individuums eben nur selten kompatibel sind und denen die Muslimbrüder eindeutig den Vorrang geben.

Diktatoren in der Region haben in der Regel ihr Land über Geheim- und Sicherheitsdienste fest im Griff. Die Armee ist durch Wohltaten loyal zu halten und außerdem regelmäßig von Islamisten zu säubern. Die Geheimdienste in Ägypten, Syrien, Jemen und anderen arabischen Diktaturen überlappen sich in ihren Kompetenzen, sodass die Staatsspitze von mehreren Seiten informiert wird und über die Vorgänge im Land gut unterrichtet ist. Erst wenn die Spitze von der Bildfläche abtritt, geht der Kampf richtig los. Bis dahin bleibt es bei einer Rebellion – gegen Missstände, Armut, Korruption, Unfreiheit.

Solange der Protest vorwiegend von Studenten und jungen Leuten über Internet organisiert wird und das einfache Volk sich nicht massiv anschließt, solange Armee und Polizei auf Seiten des Regimes stehen, solange mag der Protest heftig sein, bleibt aber wirkungslos. Es sind die Muslimbrüder, die den Kontakt in das einfache Volk pflegen. Sie warten ab. Die Zeit arbeitet für sie. Sie wollen mehr als Rebellion. Sie haben ein Programm. Und damit ist mittelfristig kein demokratischer Staat zu machen.