Der Krieg ist ein Chamäleon

Generalinspekteur Volker Wieker: Die sicherheitspolitische Landschaft hat sich einschneidend geändert. Von Michael Leh

Deutschlands ranghöchster Soldat: Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, erblickt in der „schlechten Regierungsführung“ die Ursache vieler militärisch ausgetragener Konflikte. Foto: Michael Leh
Deutschlands ranghöchster Soldat: Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, erblickt in der „schlecht... Foto: Michael Leh

Clausewitz irrt nicht, wenn er vom Chamäleon Krieg spricht. Scheinbar unentwegt und immer schneller häutet sich das Reptil bewaffneter Konflikt.“ Das hat der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, auf einem dreitägigen Berliner Colloquium der Clausewitz-Gesellschaft in der Julius-Leber-Kaserne erklärt. Der Clausewitz-Gesellschaft gehören insbesondere viele ehemalige Generale und Stabsoffiziere an. Im Mittelpunkt der gemeinsam mit der Bundesakademie für Sicherheitspolitik durchgeführten Tagung standen die Entwicklung im Nahen Osten und die Rückwirkungen auf Deutschland. Es referierten und diskutierten Spitzenbeamte aus dem Verteidigungsministerium, dem Auswärtigen Amt, dem Europäischen Auswärtigen Dienst, dem Bundesinnenministerium und dem Bundesnachrichtendienst (BND), außerdem Orient-Experten und ausländische Diplomaten.

Europa verlässt sich zu sehr auf Fähigkeitsschirm der USA

Generalinspekteur Wieker – der ranghöchste Soldat der Bundeswehr – erklärte, die sicherheitspolitische Landschaft habe sich einschneidend geändert. Das habe Auswirkungen auf das Anforderungsprofil der Bundeswehr. Bedrohungen seien wieder geographisch an die Grenzen des NATO-Bündnisses herangerückt. Gerade sei im türkischen Grenzgebiet eine Rakete aus Syrien eingeschlagen. Der sogenannte „Islamische Staat“ (IS) wolle eine religiös verbrämte totalitäre Steinzeit-Ideologie als bewussten Gegenentwurf zu den freiheitlichen Ordnungen des Westens verbreiten. Kriegerische Gewalt sei auch auf den europäischen Kontinent zurückgekehrt. Neben der Lage in der Ukraine gebe es „gefrorene Konflikte“ in Europa wie in Abchasien oder Transnistrien.

Auf ihrem Gipfel in Wales habe die NATO einen strategischen Anpassungsprozess eingeleitet. Häufig sei die Allianz jedoch nur deshalb handlungsfähig, weil sich die Vereinigten Staaten von Amerika immer wieder über ihren Anteil hinaus in das Bündnis einbrächten. Wieker kritisierte die „dauerhafte europäische Neigung“, sich weiter auf den „unvergleichlichen Fähigkeitsschirm“ der Amerikaner zu verlassen und daher die eigenen Anstrengungen zu begrenzen.

Der General beschrieb die neuen Farben des Chamäleons Krieg. So werde auf dem Territorium der Ukraine durch einen „staatlichen Akteur“ – gemeint war Russland – ein Protestpotenzial von Bevölkerungsteilen instrumentalisiert. Es werde geheimdienstlich und militärisch eingegriffen, systematisch ökonomischer Druck ausgeübt und desinformiert. Diese Methoden seien miteinander verbunden und auch jeweils so „skalierbar“, dass durch sie zumindest ein Zustand anhaltender Instabilität erreicht werde. Das strategische Ziel dieser unkonventionellen Form der Konfliktaustragung sei freilich ein ganz herkömmliches: Machterweiterung durch territoriale Kontrolle.

Dem vorhandenen internationalen Rechtsrahmen drohe ein zunehmender Autoritätsverlust, beklagte Wieker auch unter Verweis auf den seit Jahren blockierten UN-Sicherheitsrat. „Welche Reichweite besitzt ein Begriff wie ,territoriale Integrität‘ angesichts eines ideologisch ausgerichteten Herrschaftsprojekts mit globalem Anspruch, wie ihn der ,Islamische Staat‘ vertritt?“, fragte der General. Und: „Welche Relevanz besitzt ein ,Kombattantenstatus‘ angesichts militärisch operierender transnationaler Terrorgruppierungen, angesichts von Spezialkräften, die ohne Hoheitsabzeichen agieren?“ Was sich für manchen Beobachter atmosphärisch anfühle wie „Kalter Krieg“, lasse sich längst nicht mehr allein mit dem „Instrumentenkasten“ aus dieser Epoche kurieren, sagte Wieker. Als Kernursache vieler Konflikte nannte der General „schlechte Regierungsführung“. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon habe zu Recht erklärt: „Raketen töten Terroristen, aber nur gute Regierungsführung tötet den Terrorismus.“

Immer wieder sei das Muster zu beobachten, dass Regierungen das Vertrauen der Bevölkerungen und schließlich ihre Legitimität verlören, da sie nicht in der Lage oder willens seien, Grundbedürfnisse zu erfüllen, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten und ein Mindestmaß an Rechtsstaatlichkeit zu garantieren.

Brigadegeneral Wolf-Jürgen Stahl vom Bundesverteidigungsministerium erklärte, ein Angriff auf Deutschland mit konventionellen Streitkräften sei nicht zu erwarten. Das Risiko eines Angriffs mit ballistischen Raketen sei jedoch vorhanden. Das NATO-Mitglied Türkei habe ein höheres Risiko, auch konventionell attackiert zu werden. Auf Wunsch Ankaras ist auch Deutschland mit mobilen Patriot-Flugabwehrraketen in der Türkei präsent. Das deutsche Kontingent von maximal 400 Soldaten ist nicht im unmittelbaren türkisch-syrischen Grenzgebiet stationiert, sondern etwa 100 Kilometer nördlich der Grenze in Kahramanramas. Die „Patriot“-Raketen in ihrer modernsten Version mit PAC3-Lenkflugkörpern können auch ballistische Raketen mit einer Reichweite bis zu 1 000 Kilometer abwehren. Über diese Version verfügen in der NATO außer der Bundeswehr nur die USA und die Niederlande, die sich ebenfalls am Einsatz in der Türkei beteiligen.

Die Bundesregierung will die gegen den IS kämpfenden Kurden im Nordirak weiter mit militärischer Ausbildung und Materiallieferungen unterstützen. Letztere erfolgen aus Überbeständen der Bundeswehr. General Stahl erklärte dazu: „Dieser Ansatz ist endlich.“ Die Kurden im Irak verfügten auch über Geld, um militärische Ausrüstung zu kaufen, wenn man es erlaube.

„Nur gute Regierungsführung tötet den Terrorismus“

Bislang wurden den kurdischen Peschmerga (frei übersetzt: „Die dem Tod ins Auge Sehenden“) unter anderem 30 Panzerabwehrsysteme Milan (mit 500 Lenkflugkörpern), 50 Maschinengewehre, 440 Panzerfäuste, 20 000 Sturmgewehre, 10 000 Gefechtshelme, 4 000 ABC-Schutzmasken, 4 000 Schutzwesten, 680 Nachtsichtgeräte, 10 000 Handgranaten, 30 Minensonden, 700 Funkgeräte, viel Winterkleidung, 25 Feldküchen und zehn Unimog-Sanitätsfahrzeuge geliefert. Wie General Stahl erklärte, laufen diese Waffenlieferungen immer über Bagdad, würden dort von der Regierung autorisiert und gelangten erst dann nach Erbil, der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak.

Die Peschmerga werden auch in Deutschland an der „Milan“ (eine Abkürzung von „Missile d'Infanterie léger antichar“) ausgebildet. Die Abwehrwaffe kann auch gegen mit Sprengbomben beladene LKW von IS-Selbstmordattentätern eingesetzt werden. Stolz und begeistert über den Erhalt dieser wirksamen Waffe geben jetzt schon einige Kurden ihren neugeborenen Jungen den Vornamen Milan, sagte Stahl.

Oberst Bernhard Lacroix ist beim BND für den Nahen und Mittleren Osten sowie Südasien zuständig. Lacroix hat auch eine Generalstabsausbildung in Pakistan absolviert. Zur Lage in Syrien erklärte er, die Versuche des IS, stärker in die Kerngebiete des Assad-Regimes vorzudringen, etwa nach Damaskus, seien bisher gescheitert. „Wir müssen feststellen, dass die strategisch wichtigen Orte des Regimes aktuell nicht gefährdet sind“, sagte Lacroix. Der syrische Präsident Baschar al-Assad kontrolliere mit seiner Armee zwar nur 28 Prozent des Territoriums, doch handele es sich dabei – militärisch gesprochen – um „Schlüsselgelände“. Einer Allianz islamistischer Milizen gelang es gerade, in die nur 20 Kilometer von der türkischen Grenze entfernte Provinzhauptstadt Idlib im Nordwesten des Landes vorzustoßen. An dem erfolgreichen Angriff gegen Einheiten der syrischen Armee waren unter anderen Kämpfer der Al-Nusra-Front beteiligt, des syrischen Ablegers von Al-Kaida. In der Stadt Kobane im syrisch-türkischen Grenzgebiet konnten die Peschmerga den IS zurückdrängen. Dessen Einfluss beschränke sich zunehmend auf das Umfeld der Stadt, sagte Lacroix. Doch gelinge es immer wieder kleinen IS-Trupps, in die Randbezirke der Stadt einzudringen. Von einer dauerhaften Rückeroberung der Gegend könne derzeit nicht die Rede sein.

Die Prognose für den Irak sei positiver. Doch bleibe auch dort die Sicherheitslage sehr angespannt. Die von den USA geführten Luftschläge gegen den IS zeigten Wirkung. Doch sei der IS mobil und habe keine feste Infrastruktur. „Man kann ihn nicht dort treffen, wo es ihm wirklich weh tut“, sagte Lacroix. Ein Sieg über den IS nur aus der Luft sei nicht möglich. „Jeder Soldat weiß, irgendwann muss man ins Gelände, wenn man etwas ändern will“, erklärte der Generalstabsoffizier. Die irakischen Sicherheitskräfte, Peschmerga und schiitische Milizen seien mittlerweile zwar militärisch deutlich effektiver als noch vor einem Jahr. Erfolgreiche Operationen beschränkten sich allerdings oft nur auf einzelne strategisch wichtige Räume.

„Als Arzt sage ich, es ist ein psychopathisches Regime“

Auch die Stadt Sindschar sei noch umkämpft. Die bisherigen Erfolge der Peschmerga dürften nicht darüber hinweg täuschen, dass ihre Einheiten nach wie vor nicht – bedingt auch durch eine mittlerweile 1 000 Kilometer lange Frontlinie – bezüglich militärischer Führung und Koordination dem Anspruch westlicher Armeen genügten. Der IS habe letztlich noch nichts von seiner Bewegungsfreiheit eingebüßt. „Erste Rückschläge, die er erleiden musste, heißen noch lange nicht, dass er auf der Verliererstraße ist. Sondern er wird weiterhin seinen asymmetrischen Krieg in der Region fortführen“, erklärte Lacroix.

Die Anti-IS-Koalition hat angekündigt, die IS-Hochburg Mossul erobern zu wollen. Wie dies geschehen solle, fragte Lacroix, da sich in der Stadt noch 1,2 Millionen Zivilisten befänden und „eine Evakuierung nicht vorgesehen“ sei.

Der in Berlin arbeitende kurdische Neurochirurg Bassam Abdullah sprach für die „Nationale Koalition der Syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte“ in Deutschland. Diese Koalition vertrete, so Abdullah, „alle Teile des gesellschaftlichen Mosaiks“ in Syrien – Muslime, Christen, Alawiten, Ismailiten, Kurden und Araber. Heute vollziehe sich in seiner Heimat die „größte humanitäre Katastrophe“. Über 200 000 Menschen seien getötet und mehr als die Hälfte der Syrer vertrieben worden. Das Assad-Regime habe Scud-Rakten, Fassbomben und Giftgas gegen Zivilisten eingesetzt. Unzählige Menschen seien zu Tode gefoltert worden. „Als Arzt sage ich, es ist ein psychopathisches Regime“, erklärte Abdullah. Die Terrormiliz IS halte 40 Prozent des Landes besetzt und kontrolliere fast 80 Prozent der Öl-und Gasversorgung. Abdullah beklagte eine mangelnde Unterstützung der „Nationalen Koalition“ durch die Anti-IS-Koalition. „Der Fokus liegt nur auf IS“, erklärte er, „während die syrische Zivilgesellschaft ohne Schutz ist.“

Oberst Lacroix erklärte, tatsächlich erfahre der syrische Widerstand keine spürbare Aufwertung durch die Lieferung moderner Waffensysteme. Zugleich zeigten militärische Ausbildungsbemühungen „aus unserer Sicht“ keine fruchtbaren Ergebnisse, sagte er. Bei den heterogenen Widerstandsgruppen bestünden organisatorische Schwächen und es sei nicht eindeutig, wo der Widerstand wirklich hinwolle. Man vermisse ein Konzept, so Lacroix, das „den Widerstand wirklich einbindet“ und ein gemeinsames Vorgehen bewirke.