Zunächst ist positiv, wenn sich überhaupt jemand Gedanken macht, ob etwas an unserer repräsentativen Demokratie verbesserungsbedürftig ist. Werner Patzelt, Professor an der TU Dresden, hat das getan, und diese Zeitung hat seine Vorschläge ebenso wie die durch das Erfurter INSA-Institut ermittelte Meinung der Bevölkerung hierzu vorgestellt. Wo sind diese Vorschläge praktikabel, wo nicht, wo wäre im Sinne von kleinen Schritten eine rasche Umsetzung möglich? „Fakultativ gesetzaufhebendes Referendum“ und „Volksinitiative“, wo Patzelt Anleihen in der Schweiz nimmt, sind in Deutschland nur auf den ersten Blick systemfremd.
Politik
Chancen auf Realisierung
Eine Einschätzung. Von Thomas Dörflinger