Bescheidene Nothilfe

Die G-8 wollen die Folgen der Wirtschaftskrise für die dritte Welt lindern helfen Von Jürgen Liminski

Der Hilfeschrei kam zum richtigen Zeitpunkt. Kurz bevor die Staatslenker am vergangenen Wochenende in Kanada über die Geschicke der Welt beraten wollten, veröffentlichte das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef) seinen jüngsten Jahresbericht. Die Hauptaussage: Kinder und Familien in den armen Ländern leiden am stärksten unter der Finanzkrise. Die Zahl der in extremer Armut lebenden Menschen steige, Kinder müssten arbeiten statt in die Schule gehen zu können, die Kinder-und Müttersterblichkeit steige rasant. Um diese Not abzuwenden oder wenigstens abzuschwächen, sollten die reichen Industrieländer, die G-8, zu Hilfe eilen, um die Ärmsten der Armen und unter ihnen eben die Kinder zu retten. Das sei auch ein ethisches Gebot der Stunde.

In der Tat, die opulenten Rettungsaktionen für die Löwen des Finanzsystems, die Banken (auch der Euro-Schirm ist de facto ein Bankenrettungsschirm), trifft am Ende der Nahrungskette die Kinder und zwar in den Ländern, wo sich die Finanzkrise wegen fehlender Investitionen auf die Realwirtschaft auswirkt. Denn wegen der Krise gibt es weniger Arbeit, weniger Arbeit bedeutet weniger Jobs und das heißt wegen der fehlenden Sozialsysteme schlicht: Kein Lohn, also nichts zu essen, nichts zu trinken. Hinzu kommen noch die steigenden Lebensmittelpreise, die Hunger und Durst zum Alltag werden lassen – bis zum Tod vor allem der Kinder.

Der Hilfeschrei wurde gehört. Die acht Industrieländer beschlossen ein Hilfsprogramm über fünf Milliarden Dollar. Damit sollen die Kindersterblichkeit verringert und die Gesundheitsbedingungen von Schwangeren und Müttern verbessert werden. Deutschland trägt 503 Millionen Dollar zu dem Hilfsplan bei, die Stiftung des Bill Gates 1, 5 Milliarden Dollar. Weitere 800 Millionen sagten Länder wie Spanien, Norwegen, Südkorea, die Niederlande und die Schweiz zu. Den größten Anteil bringen Kanada und die USA auf. Wegen der prekären Finanzlage zeigten sich die Staatschefs sehr vorsichtig. Die Reaktionen von Hilfsorganisationen waren denn auch skeptisch. Die zugesagten Mittel würden vermutlich woanders fehlen, denn die Entwicklungshilfebudgets blieben unverändert, jedes „neue Geld für Kinder und Mütter“ würde aus anderen Bereichen wie Bildung und Ernährungssicherheit abgezogen.

Diese Sorge ist auch wirtschaftlich begründet. Die Industrieländer mögen sich erholen. Sie mögen streiten, wie man am besten die Konjunktur ankurbelt oder beschleunigt oder ob man zuerst die Haushalte konsolidieren und dann Konjunkturprogramme auflegen oder beides gleichzeitig machen soll. Sie mögen über Protektionismus und Sparen diskutieren. Alles bleibt kurzsichtig, wenn man in einer globalisierten Welt nicht auch eine globale Perspektive für die Megathemen Armut und Wohlstand hat. Vor allem die Exportmeister werden nicht lange ihren Wohlstand genießen, wenn sie heute die Konsumenten von morgen einfach sterben lassen.

Nur gemeinsam indes kann man den brüllenden Löwen in den feinen Glashäusern Einhalt gebieten. Die Finanzjongleure in den Industrie-und Schwellenländern müssen auch hier die Folgen ihrer Spekulationen absehen und notfalls zahlen. Das ist nicht nur eine Frage der Verantwortungsethik, sondern der globalen Einsicht, die Bertold Brecht einmal so formulierte: „Reicher Mann und Armer Mann, standen da und sahen sich an. Und der Arme sagte bleich, wär' ich nicht arm, wärst du nicht reich.“ So einfach ist das. Das Geld, das den Banken zugesagt wurde, fehlt eben woanders. Und es ist noch abzuwarten, ob die fünf Milliarden tatsächlich aufgebracht werden. Die G-8 hatten schon einmal ein Versprechen abgegeben, nämlich die Afrikahilfe um jährlich 25 Milliarden Dollar zu steigern. Dieses Versprechen wurde gebrochen – es gab nach dem Beginn der Finanzkrise und den diversen Rettungsschirmen schlicht kein reales Geld mehr. Ein ähnliches Schicksal dürfte auch das mit viel Pomp und Publizistik verbreitete Versprechen ereilen, bis 2013 die Staatsdefizite der Industrieländer zu halbieren und bis 2016 mit dem Schuldenabbau zu beginnen. Das hängt doch sehr vom weiteren Gang und der Entwicklung der Krise sowie von diversen Wahlterminen ab. Es war immer leichter, mehr auszugeben als zu sparen, wenn es darum ging, Wähler von der Güte eines Kandidaten zu überzeugen. Da ist das nationale Hemd allemal näher als der Rock der G-20.

Dennoch ist der Ort, das Treffen der zwanzig führenden Wirtschaftsnationen (G-20), die als Krisenreaktionsgruppe ins Leben gerufen wurde und der auch Schwellenländer wie Brasilien, Indien, Südkorea und China angehören, die richtige Adresse für globale Hilferufe und weltweites Krisenmanagement. Zwar ist es nicht gelungen, sich auf eine globale Bankenabgabe und Finanztransaktionssteuer auch nur in Konturen oder als Projekt für weitere Treffen, etwa im November in Südkorea, zu einigen. Vor allem China und Indien verweigern sich im Bunde mit G-8-Staaten wie Japan und Kanada diesen Plänen. Sie wollen ihren Finanzstandort nicht mit Abgaben belasten und wittern eher die Chance, ihre Standorte gegenüber London, Paris und Frankfurt zu stärken. Vor allem Kanada organisierte in der G-20 den Widerstand gegen die Steuer. Die Debatte wird also mindestens bis zum G-20-Treffen in Seoul weitergehen. Inzwischen wird in Europa ernsthafter daran gearbeitet. Notfalls wollen Berlin, Paris und London eine solche Bankenabgabe allein einführen. Washington seinerseits hat eine Finanzmarktreform in die Wege geleitet und kurz vor dem Treffen in Kanada auch durch den Kongress gebracht.

Das darf man immerhin konstatieren: Das Bewusstsein für die Verantwortung der Banken und Finanzjongleure ist weltweit gestiegen, damit auch der öffentliche Druck, diese Verantwortung zu konkretisieren und mit Sanktionen zu belegen, wenn Banker, Broker und Spekulanten ihr nicht mehr gerecht werden. Das mag den Armen zunächst nicht viel nützen. Aber viel mehr war im Moment wohl kaum zu erreichen.