Antisemitismus nimmt zu

2018 wurden mehr antisemitische Straftaten gemeldet – Politik will Prävention verstärken. Von Sebastian Sasse

Kippa
Wie gefährdet ist jüdisches Leben in Deutschland? Die Statistik zeigt einen Trend, der beunruhigt. Foto: dpa
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Wie gefährdet ist jüdisches Leben in Deutschland? Die Statistik zeigt einen Trend, der beunruhigt. Foto: dpa

Die Tendenz ist deutlich: Die Zahl der antisemitischen Straftaten ist im letzten Jahr im Vergleich zu 2017 angestiegen. Jedes Jahr stellt die Bundestagsfraktion der Linken eine Anfrage an die Bundesregierung, wie viele antisemitische Straftaten durch die Polizei im Vorjahr erfasst worden sind. Die Zahlen, die jetzt vorliegen, seien zwar noch nicht endgültig, es könnte noch kleinere Nachkorrekturen geben, wie das Bundesinnenministerium betont. Gleichwohl der Trend ist deutlich: Insgesamt 1 642 Straftaten sind gemeldet worden, 2017 waren 1 504. Eine klare Steigerung.

Die Straftaten sind wiederum in einzelne Untergruppen aufgeteilt. Wobei Kritiker zu Recht bemängeln, dass die Begriffe teilweise sehr oberflächlich sind und man nur schwer ableiten kann, welcher Art die Straftat tatsächlich war. So gibt es etwa die Kategorie „religiöse Ideologie“ (insgesamt 17 Straftaten), sie wird auf Fälle angewandt, bei denen eindeutig eine religiöse Motivation ausschlaggebend war. Allerdings ist dies eben oft so eindeutig nicht möglich. So gibt es auch die Kategorie „nicht zuzuordnen“ (insgesamt 35 Straftaten). Hier kann die Tat zwar eine ideologische Ursache haben, sie ist aber nicht klar erkennbar. Etwa eine Beleidigung. Wenn der Beleidiger nicht ausdrücklich seinen Motivationshintergrund deutlich macht, wird der Fall entsprechend verbucht. Hier wird deutlich: Um künftig besser Schlussfolgerungen aus den statistischen Daten ziehen zu können, müssten die Kriterien, nach denen die einzelnen Fälle erfasst werden, noch stärker ausdifferenziert werden.

Die bei weitem größte Gruppen machen freilich deutlich die Straftaten mit einem rechtsradikalen Hintergrund aus (insgesamt 670 Fälle, davon 19 Gewalttaten). Interessant ist ein Blick in die einzelnen Bundesländer: Berlin kann die meisten Fälle verzeichnen. Entsprechend deutlich fiel die Reaktion des Berliner Erzbischofs Heiner Koch aus. „Antisemitische Gewalttaten betreffen unsere jüdischen Mitbürger, aber sie betreffen uns alle“, erklärte er. Der Anstieg der Gewalt gegen sie sei ein „alarmierendes Signal“. Er betonte: „Wir stehen an der Seite unserer ,älteren Schwestern und Brüder‘. und werden nicht nachlassen, uns für Verständigung und das Miteinander in der Gesellschaft einzusetzen.“

Auch andere äußerten in den letzten Tagen Vorschläge, wie der Antisemitismus wirkungsvoller bekämpft werden könnte: Die SPD-Fraktion im Landtag von NRW verlangt eine Meldepflicht für antisemitische Vorfälle und Straftaten in Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen. Heute werde „Jude“ auf vielen Schulhöfen wieder als Schimpfwort benutzt, erklärte Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty am vergangenen Dienstag.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat gefordert, das Engagement gegen Antisemitismus in Schule und Lehrerausbildung zu verankern. Sowohl in den Lehrplänen wie in der Aus- und Weiterbildung von Lehrern müsse das Bewusstsein für Antisemitismus geschärft werden, erklärte der Zentralratspräsident Josef Schuster.