Der geplante Staatsvertrag zum Jugendschutz im Internet ist endgültig gescheitert. Der nordrhein-westfälische Landtag lehnte den Antrag zur Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) einstimmig ab. Damit kippt das Gesetz in der gesamten Bundesrepublik. Mit dem Scheitern der Jugendschutznovelle wird es jetzt keine Alterseinstufungen für Web-Seiten geben. Nach dem JMStV aus dem Jahr 2003 müssten manche Seitenbetreiber mit „Sendezeiten“ für den verlangten Jugendschutz sorgen. Bislang hat sich allerdings kaum ein Anbieter an diese Regel gehalten. In Angeboten wie der Mediathek der ARD werden jedoch Krimis wie der „Tatort“ oder andere Sendungen erst ab 20.00 Uhr mitteleuropäischer Zeit freigeschaltet. Verstöße gegen die ...
Staatsvertrag zum Jugendschutz gescheitert
Der nordrhein-westfälische Landtag versagt seine Zustimmung und kippt das Gesetz damit bundesweit. Von Carl-H. Pierk
