Mythos Schmidt

Viele Krisen, viel Verantwortung, viel Vernunft – Mit Altkanzler Helmut Schmidt (1918–2015) ist ein großer Deutscher gestorben. Ein Rückblick auf sein politisches Leben. Von Michael F. Feldkamp
Helmut Schmidt (1918-2015)
Foto: dpa | Ein Mann kluger Ratschläge: Helmut Schmidt (1918–2015).
Helmut Schmidt (1918-2015)
Foto: dpa | Ein Mann kluger Ratschläge: Helmut Schmidt (1918–2015).

Helmut Schmidt ist tot. Am Dienstagnachmittag, den 10. November 2015, starb der Alt-Bundeskanzler in seinem Hamburger Haus. Schon am Wochenende wurde bekannt gegeben, dass seine Tochter eigens aus England angereist sei; und seine Ärzte hatten, ohne die Schweigepflicht zu verletzen, Pressemitteilungen über seinen sich stetig verschlechternden Gesundheitszustand veröffentlicht. So war die Nachricht über seinen Tod zwar keine Überraschung mehr, aber die Gewissheit löste dennoch bei vielen Menschen (nicht nur in Deutschland) eine persönliche Betroffenheit aus, die keinen Zweifel daran lässt: Helmut Schmidt war ein bedeutender Sozialdemokrat, ein bedeutender Staatsmann, ein großer Deutscher.

96 Jahre alt ist er geworden – fast ein ganzes Jahrhundert. Ja, und ein Jahrhundert-Mann ist Schmidt gewesen. Am Schluss sogar „eine Legende“, wie die Zeitschrift „Cicero“ richtig feststellt. Dem konnten auch distanzierte Schmidt-Biografien nicht entgegenwirken. Um ihn entstand gerade in den letzten Lebensjahren ein Mythos. Dank seiner Inszenierungen mit der ewig glimmenden Zigarette – auch da, wo rauchen strikt untersagt war – war Helmut Schmidt als Pensionär populärer als jemals zuvor während seiner aktiven Zeit als Bundeskanzler. Er gefiel sich in der Rolle des Elder Statesman aus Hamburg. Gerne gehört, vielbeachtet, aber – das muss man leider sagen – kaum angenommen, geschweige denn befolgt, wurden seine Ratschläge, die er bei Interviews oder öffentlichen Veranstaltungen erteilte.

Der Bonner Politikwissenschaftler Hans-Peter Schwarz hatte Schmidt schon 2010 in seine Porträtsammlung mit dem bezeichnenden Titel „Das Gesicht des 20. Jahrhunderts“ aufgenommen. Er bezeichnete den „in der Wolle gefärbten rechten Sozialdemokraten“ als den „talentiertesten Staatsschauspieler aller Bundeskanzler vor ihm und nach ihm, so dass selbst in Zeiten des Meinungstiefs seine persönlichen Umfragewerte im Regelfall über denen der eigenen Partei lagen“. Er bekam Zuspruch, vor allem aus dem bürgerlichen Lager.

Doch wie begann dieses Leben? Wo liegen die biographischen Anfänge des Mythos? Am 23. Dezember 1918 in Hamburg geboren, absolvierte Schmidt nach seinem Abitur (1937) während des Zweiten Weltkriegs als Wehrmachtsangehöriger Kriegsdienst. Zuletzt war er als Oberleutnant und Batteriechef im Einsatz. Zurück aus dem Krieg studierte der Sohn eines Studienrates und Diplomhandelslehrers von 1945 bis 1949 Staatswissenschaften und Volkswirtschaft in Hamburg. Noch während seines Studiums trat Schmidt 1946 in die SPD ein und engagierte sich im Sozialistischen Deutschen Studentenbund. Von diesem politischen Standort aus hoffte er den Wert zu verwirklichen, der ihm am meisten am Herzen lag, die „Gerechtigkeit“ – für die vom Krieg geschundenen Menschen und Familien.

1949 trat er als Angestellter in die Wirtschafts- und Verkehrsbehörde Hamburg ein und war seit 1952 Verkehrsdezernent. Schon 1953 wurde der 34-jährige Schmidt über die Landesliste in den 2. Deutschen Bundestag gewählt. In den 3. und 4. Bundestag zog er schließlich als direktgewähltes Mitglied ein. Einen guten Ruf erwarb sich Schmidt hier (außer in Verkehrsangelegenheiten) vor allem als Wehrexperte seiner Partei. Das brachte ihn während der deutschen Wiederbewaffnung und der atomaren Bewaffnung der Bundeswehr unweigerlich in die herausgehobene Position des Frontmanns im Kampf seiner Fraktion gegen Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und Verteidigungsminister Franz Josef Strauß (CSU). Seine Partei wählte ihn in den SPD-Bundesvorstand, und das, obwohl er durch die Absolvierung einer freiwilligen Reserveübung bei der Bundeswehr bei manchem Genossen in Ungnade gefallen war. Es zeigte sich jedoch: Man konnte nicht an ihm vorbei.

Langfristig sah Schmidt auf der Oppositionsbank im Deutschen Bundestag für sich keine Perspektiven. 1961 kehrte er als Innensenator in die Hansestadt Hamburg zurück und verließ Anfang 1962 den Bundestag. Im neuen Amt erlangte er auf einen Schlag durch seine Maßnahmen zur Bekämpfung der Hochwasserkatastrophe im Frühjahr 1962 eine ungewöhnliche Popularität.

Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) holte Schmidt schon drei Jahre später zurück in die Bundespolitik. Abgesichert auf der Landesliste wurde er in den Bundestag gewählt. Zwar wurde Schmidt zunächst nur stellvertretender Fraktionsvorsitzender, aber nach Fritz Erlers Tod 1967 schließlich Fraktionsvorsitzender. Sein Pendant auf Seiten der CDU/CSU war Rainer Barzel. Im Doppelpack waren Schmidt und Barzel während der Großen Koalition Kiesinger/Brandt (1966–1969) maßgeblich an Grundgesetzreformen beteiligt. Sie beide brachten die verfassungsändernde 2/3-Mehrheit im Bundestag zusammen. In der Fraktionssitzung vor der Abstimmung zur Notstandsgesetzgebung am 30. Mai 1968 hob Schmidt für die SPD-Fraktion den viel gescholtenen sogenannten „Fraktionszwang“ auf.

Wie die einzelnen Fraktionsmitglieder abstimmen würden, war ihm gleichgültig, nicht egal war es ihm, wie die Fraktion das der Öffentlichkeit verkaufte. Bereits hier zeigte er sich gleichermaßen als Pragmatiker und Taktierer mit staatsschauspielerischem Talent. Seit 1967 Mitglied des Parteivorstandes wurde Schmidt schon ein Jahr später auch Mitglied des Parteipräsidiums. Als Willy Brandt dann 1969 in einer sozialliberalen Koalition als Regierungschef in das Bundeskanzleramt einzog, ernannte dieser Schmidt zu seinem Verteidigungsminister. Die militärische Aura, gekennzeichnet von Disziplin und Entschlossenheit, sie haftete Schmidt weiter an. Erst durch den Rücktritt von Karl Schiller besann sich Brandt auf Schmidts wirtschafts- und finanzpolitischen Sachverstand und ernannte Schmidt im Juni 1972 zum Bundesminister für Wirtschaft und Finanzen. Nach der Bundestagswahl 1972 wurde Schmidt erneut Finanzminister. Trotz der Wiedererrichtung eines eigenen Wirtschaftsministeriums beließ Willy Brandt weite Kompetenzen in Schmidts Ressort.

Die bei Schmidt schon bald sogar in der Öffentlichkeit konstatierte Politikmüdigkeit überwand er, als er im Mai 1974 Bundeskanzler geworden war. Schon zuvor hatte Brandt Schmidt wiederholt als „den ersten Sozialdemokraten“ bezeichnete. Als Brandt gegen den Rat von Helmut Schmidt dennoch im Zuge der „Affäre Guillaume“ zurücktrat und Schmidt an seine Stelle trat, bewahrheiteten sich diese Worte.

Seine Kanzlerschaft (1974–1982) war vom ersten Tag an durch ausgesprochene Tatkraft gekennzeichnet. Der Neubildung des Kabinetts, etwa durch die Berufung von Innenminister Hans-Dietrich Genscher zum Außenminister, folgten die Maßnahmen gegen die Auswirkungen der irreführenderweise oft nur „Ölkrise“ genannten „Ölpreiskrise“ 1973 und gegen die Ursachen der Rezession auf die Wirtschaft in der Bundesrepublik. Die Bundesrepublik Deutschland konnte schon damals dankbar sein, mit Schmidt einen Wirtschaftsfachmann als Bundeskanzler gehabt zu haben. Der zurückgetretene Brandt hatte sich für Wirtschaftsfragen nie interessiert.

In der Deutschland- und Ostpolitik setzte Schmidt hingegen den Kurs von Willy Brandt konsequent fort. Schmidt betrieb aktiv den von den Wahrschauer-Paktstaaten initiierten Helsinki-Prozess, der 1975 mit der KSZE-Schlussakte einen ersten wichtigen Abschluss nahm und zu einer Annäherung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR führte. Der Weltgewandte Schmidt, der aus seiner Verehrung Immanuel Kants und Johann Sebastian Bachs nie einen Hehl machte, kam erstaunlicherweise mit dem „kommunistischen Kleinbürger“ Erich Honecker zurecht, der sich gegenüber Schmidt „hoheitsvoll und andienerisch“ (Hans-Peter Schwarz) gerierte.

1976 wurde Schmidt im Amt des Bundeskanzlers, wenn auch nur knapp, bestätigt. Gegen seine eigene Fraktion hielt er an seinem bisherigen wirtschaftspolitischen Kurs fest und befürwortete den Ausbau der Kernenergie. Europapolitisch schuf er 1979 durch die Einführung des sogenannte Wechselkursmechanismus (WKM) im Schulterschluss mit Frankreichs Regierungschef Valéry Giscard d' Estaing das europäische Währungssystem (EWS), die Voraussetzung für die Einführung des Euro 1999 und 2002.

Unter Schmidt erfuhr die schon bei Adenauer kritisch als „Kanzlerdemokratie“ bezeichnete „Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers“ eine neue Dimension. Von Anfang an hatte Schmidt, ohne je Bemühungen zu zeigen, dem entgegenzuwirken, seine Arroganz („Schmidt Schnauze“) nicht nur am Kabinettstisch zur Schau gestellt. Schmidt führte sich zuweilen wie eine Art „Generaldirektor der Bundesrepublik Deutschland“ (Hans-Peter Schwarz) auf. Ronald Reagans Außenminister George P. Shultz bezeichnete Schmidt zwar viele Jahre später als „eine der kraftvollsten und einflussreichsten Führerpersönlichkeiten Europas“. Doch im Nachhinein lässt sich das gut sagen. Bei Zeitgenossen, insbesondere in Deutschland, war die Meinung über den regierenden Kanzler Schmidt durchaus geteilt. Arnulf Baring brachte es in seinen Lebenserinnerungen auf den Punkt, als er die mächtigen Sozialdemokraten der 1970er Jahre, also Brandt, Schmidt und Herbert Wehner verglich. Anerkennend bemerkte er, dass die drei es immerhin vermochten, trotz aller Unterschiede, jahrelang die Spannungen untereinander nach außen nicht sichtbar werden zu lassen. Brandt war der Sympath und Charismatiker; Wehner war der Parteisoldat und Arbeiter; Schmidt hingegen war der „hochintelligente Führungsoffizier“. Er „brannte sichtbar vor Ehrgeiz und wirkte wie der ewige Primus mit seinem Hang zur Besserwisserei“. Mit anderen Worten, er wirkte „wie ein ewiger, rechthaberischer Musterschüler“. Was Schmidt im Altersrückblick („Manchmal habe ich eine ganz schöne Show gemacht“) mit milder Selbstkritik einfing.

Doch die Kanzlerschaft Helmut Schmidts setzte durchaus Maßstäbe. Zu seinen später häufig zitierten Aussprüchen zählt die Bemerkung: wer in der Politik Visionen brauche, solle zum Arzt gehen. Damit hatte Schmidt bewusst oder unbewusst einer inhaltlichen Entleerung politischen Handels Vorschub geleistet (Baring), die dem reinen Machterhalt dient.

Die große innenpolitische Herausforderung waren die Terroranschläge der Roten Armee Fraktion (RAF). 1974 gelang es den verhafteten Mitgliedern der Baader-Meinhof-Gruppe trotz strenger Bewachung, über Mittelsmänner gemeinsam in den Hungerstreik zu treten. Nach dem Tode des Terroristen Holger Meins im November 1974 wurde der Vorsitzende der Berliner CDU, Peter Lorenz, entführt. Bundeskanzler Helmut Schmidt gab den Forderungen nach, sechs inhaftierte Mitglieder der „Bewegung 2. Juni“ freizulassen. Ihren Höhepunkt erlangten die Terroranschläge im sogenannten „Deutschen Herbst“ 1977 jedoch mit der Entführung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns-Martin Schleyer. Diesmal ging Schmidt nicht auf die Forderungen der Terroristen ein. Es folgte die Entführung der Lufthansa-Maschine „Landshut“ nach Mogadischu durch palästinensische Terroristen, die mit den linken Terroristen kooperierten, am 13. Oktober 1977.

Helmut Schmidt entschloss sich zur Befreiung der Geiseln. Einer Spezialeinheit des Bundesgrenzschutzes GSG 9 gelang es am 18. Oktober, die Maschine zu stürmen und alle Geiseln unversehrt zu befreien. Ein Einsatz, den man bis dahin nur israelischen Kampfeinheiten zugetraut hatte. Die Rettung wurde als spektakulärer innenpolitischer Erfolg verbucht, als Erfolg Schmidts und des vor Ort agierenden Sonderbeauftragten der Bundesregierung Hans-Jürgen Wischnewski. Doch: Andreas Baader, Gudrun Ensslin und Jan-Carl Raspe begingen in ihren Zellen Selbstmord. Einen Tag später wurde im Kofferraum eines Autos im Elsaß die Leiche Hanns-Martin Schleyers gefunden.

Oft hat Helmut Schmidt später für Fernsehdokumentationen über diese seine schwersten Stunden als Bundeskanzler gesprochen. Auch als verantwortungsethisch agierender Politiker ging ihm das Leid der Familie Schleyer sehr nahe, doch er vermied es, seine persönliche Betroffenheit nach außen zu tragen. Wie überhaupt Emotionen und Sentimentalität nie seine Sache waren. Lieber sah er sich nach dem Hochwasser in Hamburg und dem „Deutschen Herbst“ als bewährter Krisenmanager. Zu Recht. Aber Schmidt hat sich auch bei den weltwirtschaftlichen Krisen seiner Zeit als Krisenbewältiger erwiesen, der nach konstruktiven Lösungen suchte, die sich – wie im Falle der EWS – über seine Amtszeit hinaus bewähren sollten.

Seine letzte politische Krise hat er aufgrund von Fehlentscheidungen aber nicht gemeistert: Aus wahltaktischen Gründen verzichtete Helmut Schmidt auf den erforderlichen Rückbau des deutschen Wohlfahrtsstaates und nahm dafür eine stetig wachsende Verschuldung in Kauf, was schließlich auch zum Koalitionsbruch 1982 beitrug. Das erstaunt, denn längst hatte sich Schmidt vom sozialistischen Flügel seiner Partei distanziert; sich dennoch in der Partei zu halten lag daran, dass Willy Brandt nach seinem Rücktritt als Bundeskanzler Parteivorsitzender geblieben war und dort Schmidt den Rücken freihielt. Freilich gestand Schmidt später wiederholt ein, dass es ein Fehler war, nicht selbst den Parteivorsitz ergriffen zu haben und stattdessen den Integrationsbemühungen Brandts ausgeliefert gewesen zu sein. Der erste Sozialdemokrat im Staate – in der eigenen Partei war er es nicht.

Und dann war da auch noch der NATO-Doppelbeschluss. Aus Sorge vor der Bedrohung durch sowjetische Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite bis zu 5 000 km beschloss die NATO 1979 auf Vorschlag von Schmidt, darauf mit einer Doppelstrategie zu reagieren. 108 amerikanische Pershing 2-Raketen und 464 Marschflugkörper würden binnen vier Jahren in Europa stationiert werden, falls Abrüstungsgespräche mit der Sowjetunion scheitern würden. Das führte zu einem erheblichen Anwachsen der Friedensbewegung und einer Zerreißprobe innerhalb der SPD. Für die von Genscher geführte FDP war dieses schließlich ein Grund mehr, durch ein konstruktives Misstrauensvotum Helmut Schmidt abzulösen und Helmut Kohl (CDU) zum neuen Bundeskanzler und Koalitionspartner zu wählen.

Für Schmidt kein Grund, in den Ruhestand zu gehen. Er blieb nach dem Ausscheiden aus der aktiven Politik gefragt als Berater in Wirtschaftsfragen und in der Außenpolitik. 1983 wurde er Mitherausgeber der Hamburger Wochenzeitung „Die Zeit“ und war dort seit 1985 in der Geschäftsführung des Verlags. Er hat darüber hinaus in zahlreichen Schriften zu Gegenwartsfragen wie „öffentliche Moral“, Ökonomie und Globalisierung Stellung genommen. Der Mythos Schmidt – im Grunde genommen setzt er sich aus vielen Mosaiksteinchen zusammen. Disziplin, Ehrgeiz und Bildung spielen dabei eine Rolle, dazu Nüchternheit und Verantwortungsgefühl. Tugenden, die niemals aussterben sollten. Gerade nicht unter Politikern.

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