Kommentar: Nun doch kein Alleingang

Terroristische Bedrohungen werden immer wieder als Anlass für eine Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung genommen. So schien es auch seit Freitagnachmittag, als es in den Medien hieß, als Reaktion auf den Anschlag auf das Satiremagazin Charlie Hebdo in Paris wolle Deutschland die Vorratsdatenspeicherung im Alleingang einführen. Man wollte nicht mehr auf Brüssel warten. Das klang plausibel, zumal es auch in Deutschland drei Terrorwarnungen gab, in Dresden, Braunschweig und zuletzt Bremen. Doch am Sonntagnachmittag dementierte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), es gebe „nichts Neues“.