Wohlstand auch in Zukunft sichern

Netzausbau: Verbände begrüßen Dobrindts Internet-Initiative, sind aber skeptisch bei der Finanzierung. Von Clemens Mann

Nach den Vorstößen von Arbeitsministerin Andrea Nahles, noch im Januar ein Rentenkonzept vorlegen zu wollen, und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die Bundeswehr familienfreundlicher zu gestalten, legt nun Alexander Dobrindt nach. Der seit einem Monat im Amt befindliche Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur kündigte in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ eine Internet-Initiative mit dem Namen „Netzallianz Digitales Deutschland“ an. Mit der Initiative, die die Anstrengungen von Politik, Kommunen und Unternehmen beim Ausbau digitaler Infrastruktur bündeln möchte, will Dobrindt Deutschland in der Informationstechnologie wieder international konkurrenzfähig machen. „Unser künftiger Wohlstand wird maßgeblich davon abhängen, wie wir unsere Infrastruktur ausbauen und organisieren. Die Wettbewerbsfähigkeit wird sich in Zukunft vor allem danach bemessen, welches Land die besten Netze hat“, sagte Dobrindt. Weil Europa bei der Digitalisierung „ein ganzes Stück“ hinter Amerika und Asien zurückliege, müsse man nun eine Aufholjagd starten und an die Spitze des Fortschritts gelangen. „Wir brauchen einen gemeinsamen Kraftakt von Industrieunternehmen und Politik“, sagte Dobrindt. Zum ersten Ziel der Initiative erklärte Dobrindt den flächendeckenden Ausbau des Breitbandinternets. Ab 2018 soll jeder Deutsche mit einer Geschwindigkeit von 50 Megabit im Internet surfen können. Dobrindt selbst und zahlreiche Beobachter bezeichnete das Ziel, das auch im Koalitionsvertrag von SPD und Union verankert ist, zuletzt als ambitioniert. Tatsächlich besteht ein enormer Handlungsbedarf beim Ausbau digitaler Infrastruktur. Denn wie bei der Verkehrsinfrastruktur wie Brücken oder Straßen, in die seit Jahren zu wenig investiert wird, hinkt Deutschland auch bei den Datenautobahnen hinterher. Zwar haben 98 Prozent der Haushalte Zugang zu einer zwei Megabit-Datenleitung – damit erreicht Deutschland einen Spitzenplatz in den Top10 der großen Breitbandnationen. Doch die Zahl täuscht: Denn solche Anschlüsse sind nach dem heutigen Stand der Technik veraltet. Verzögerungen beim Aufbau von Websites sind möglich. Aktuelle Video-on-Demand-Dienste und Internet-TV-Angebot funktionieren damit gar nicht. Bei zeitgemäßen 50 Megabit-Leitungen liegt die Verfügbarkeit in Deutschland nur noch bei 58 Prozent. Und das aufkommende Datenvolumen wächst pro Jahr rasant um etwa zehn Prozent. Auch bei der Durchschnittsgeschwindigkeit eines Breitbandanschlusses liegt Deutschland nach einer Studie des Internetkonzerns Akamai weit hinten. Während Südkoreaner im Durchschnitt mit 13,3 Megabit, Japaner mit zwölf Megabit und Schweizer mit elf Megabit auf den Datenautobahnen unterwegs sind, liegt Deutschland mit 7,3 Megabit weit abgeschlagen auf Rang 22. Noch alarmierender ist das Bild beim mobilen Internet. Dort landet die Bundesrepublik laut der Internationalen Fernmeldeunion sogar nur auf Rang 40.

Dobrindts Vorhaben, alle Akteure an einen Tisch zu bekommen, stieß auf breite Zustimmung. Der Bundesverband Breitbandkommunikation, der Verband der Anbieter für Telekommunikations- und Mehrwertdienste (vatm) sowie der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) begrüßten die Initiative, wiesen aber auf den gewaltigen Investitionsbedarf hin. Laut Bitkom sind Investitionen von mindestens 20 Milliarden Euro notwendig, um das Ziel Dobrindts umzusetzen. Die Kosten für den Ausbau eines zukunftsträchtigeren und schnelleren Glasfasernetzes wurden sogar auf 80 bis 100 Milliarden Euro beziffert. „Der Breitbandausbau ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der Wirtschaft und Staat Hand in Hand arbeiten müssen“, sagte BITKOM-Präsident Dieter Kempf. Ein runder Tisch oder eine von Minister Dobrindt vorgeschlagene „Netzallianz“ könne dies fördern, reiche allein aber nicht aus. Stattdessen müsse der Staat selbst mehr in die Infrastruktur investieren und Telekommunikationsunternehmen wie etwa die Deutsche Telekom nicht noch stärker belasten. Skeptisch zeigte sich auch Kurt Lauk, der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU. „Bundesminister Dobrindt marschiert in die richtige Richtung. Der Erfolg seiner Initiative wird jedoch von der Ausgestaltung der Details und nicht zuletzt von der Bereitschaft zu Investitionen abhängen“, sagte Lauk. Da gerade in ländlichen Regionen der Netzausbau für die Netzprovider nicht wirtschaftlich sei, müsse geklärt werden, wer letztlich die Infrastrukturinvestitionen tätigt.

Der Staat profitiert enorm von der schnell wachsenden Internetwirtschaft. Arbeiteten 2011 210 000 Menschen in der Branche sollen es nach einer Studie des Verbandes der deutschen Internetwirtschaft eco 2016 schon 290 000 sein. Der Umsatz soll im gleichen Zeitraum von 51,2 Milliarden auf 87,4 Milliarden Euro klettern. Doch für notwendige Investitionen in die Grundvoraussetzung für dieses Wachstum, nämlich ein schnelleres Datennetz, hat die Bundesregierung kein Geld übrig. Ursprünglich wollte die Große Koalition eine Milliarde Euro jährlich investieren. Doch selbst diese Summe, die angesichts eines Aufwandes von bis zu geschätzten 100 Milliarden Euro für den Aufbau eines flächendeckenden Glasfasernetzes nur ein Tropfen auf den heißen Stein darstellt, wurde aus dem Koalitionsvertrag gestrichen. Andere Länder investieren deutlich mehr. Für den Ausbau eines Glasfasernetzes nimmt Australiens Regierung 40 Milliarden Dollar in die Hand.

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