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Die Grenzen des Fürstenrates

Das Subsidiaritätsprinzip bietet den Schlüssel zur Modernisierung der Europäischen Union.
EU-Sondergipfel zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise
Foto: Foto: | Über den Dächern von Brüssel: Charles Michel (l), Präsident des Europäischen Rates, spricht mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, 3.v.r), Emmanuel Macron (2.v.r), Präsident von Frankreich, und Ursula von der Leyen (r), Präsidentin der Europäischen Kommission, auf einer Terrasse des Gebäudes des Europäischen Rats am Rande des zweiten Tags des EU-Sondergipfels.dpa

Manche Kommentatoren sehen die Europäische Union regelmäßig am Rande des Zerfalls, wenn sich 27 Regierungschefs wortreich in den Haaren liegen und vom möglichen Scheitern eines EU-Gipfels fabulieren. Das ist ein Missverständnis: Der rituelle Streit der Regierenden ist ein konstitutives Prinzip der EU. Sie lebt von der Kultur des Streits und der Kunst des Kompromisses. Wer k.o.-Siege liebt, sollte Boxkämpfe ansehen, sich aber von der Politik fernhalten. Wir haben weltweit schon zu viele Autokraten, die selbstgefällig nur die eigene Meinung gelten lassen und Widerspenstige wegsperren oder vergiften lassen.

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