Etappensieg für Zapp

Kirchenaustritt-Streit kommt doch vor Bundesverwaltungsgericht

Leipzig/Freiburg (DT/KNA) Das Bundesverwaltungsgericht wird sich nun doch mit der Möglichkeit eines teilweisen Austritts aus der katholischen Kirche befassen. Die Leipziger Richter gaben einer Klage des emeritierten Freiburger Kirchenrechtlers Hartmut Zapp statt, wie eine Gerichtssprecherin am Montag auf Anfrage bestätigte. Zapp hatte wegen Nichtzulassung der Revision gegen das vorausgegangene Urteil des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) geklagt. Im seit 2007 zwischen katholischer Kirche und Zapp geführten Rechtsstreit werde wegen der „grundsätzlichen Bedeutung der Sache“ die Revision zugelassen, hieß es zur Begründung. Damit wird es voraussichtlich zu einer neuen mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht kommen. Ein Termin steht nach Zapps Angaben noch nicht fest.

Der Kirchenrechtler begrüßte die Entscheidung. Er hoffe, nun mit seiner Position zur Zulässigkeit eines Austritts aus der Kirche als Körperschaft öffentlichen Rechts letztinstanzlich Recht zu erhalten. Im Hintergrund des Rechtsstreits steht Zapps Kritik an der Verwaltungspraxis von Kirchensteuererhebung und Kirchenaustritt in Deutschland. Er argumentiert, die deutschen Bischöfe ignorierten weltkirchliche Regelungen. Der Vatikan habe 2006 klargestellt, so Zapp, dass ein vor staatlicher Stelle erklärter Austritt nicht für eine Exkommunikation, also die Aberkennung aller kirchlichen Rechte, ausreiche. Dies sehen die deutschen Bischöfe anders.

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