Dialog über Ablösung von Staatsleistungen denkbar

Berlin (DT/KNA) Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) kann sich nach Informationen der Berliner Tageszeitung „Welt“ (Freitag) Gespräche über eine Ablösung der sogenannten Staatsleistungen vorstellen. „Dazu sind wir bereit“, sagte deren Ratsvorsitzender Nikolaus Schneider der Zeitung. Er würde sich wünschen, „dass wir da zu Ergebnissen kommen“. Das Thema Staatsleistungen „tut uns allen nicht gut“, so Schneider. Es sei aber falsch zu behaupten, die Leistungen an die Kirchen könnten ersatzlos gestrichen werden, weil die Säkularisierungsfolgen längst abbezahlt seien. „Es geht hier um Rechtsverpflichtungen“, betonte Schneider. Am Donnerstag hatten sich der frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen, Bernhard Vogel (CDU) und die SPD-Kirchenpolitikerin Kerstin Griese für baldige Gespräche über diese Leistungen ausgesprochen. Die Staatsleistungen haben teilweise historische Wurzeln, fallen je nach Bundesland unterschiedlich aus und umfassen etwa die staatliche Übernahme der Gehälter von Bischöfen und Domherren. Insgesamt machen sie nach Angaben von Kirchenrechtlern gut 460 Millionen Euro für beide Kirchen pro Jahr aus. Mittlerweile gibt es in mehreren Bundesländern Verhandlungen über eine Rückführung oder Ablösung solcher Leistungen.

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