Washington D. C.

Tagesposting: Wer ist eigentlich US-Präsident?

Trump? Biden? Biden? Trump? Die einen verbreiten den Eindruck, die Präsidentenwahl in den USA seien entschieden. Die anderen weisen auf Unstimmigkeiten hin, die durchaus dazu führen könnten, dass sich neue Mehrheitsverhältnisse ergeben. Es bliebt spannend.

Weißes Haus, Türwache Marine-Soldat
Erst nach der Klärung aller verdächtigen Vorkommnisse während der Wahl zum US-Präsidenten wird auch die Türwache am Weißen Haus in Washington wissen, zu wem Sie sagen darf: "Du kommst hier nicht rein!" Noch ist das Rennen zwischen Trump und Biden offen. Foto: Oliver Contreras, imago-images

Es ist ein bizarres Schauspiel, das sich derzeit in den USA abspielt. Der vermutlich gewählte neue Präsident Joe Biden telefoniert mit Bundeskanzlerin Merkel, um die zukünftige Zusammenarbeit zu besprechen. Derweil bestätigt US-Außenminister Pompeo, man bereite den „reibungslosen Übergang zur zweiten Amtszeit“ seines Chefs Donald Trump vor, der vermutlich aber abgewählt ist.

Was am 20. Januar dabei herauskommen wird, erschließt sich dem erstaunten Publikum auch gut eine Woche nach der spannendsten Präsidentenwahl der vergangenen Jahrzehnte überhaupt nicht.

„Eigentlich also alles klar? Keineswegs.“

Halten wir fest: Donald Trump hat einen fulminanten Wahlkampf hingelegt und mit den Republikanern deutlich Stimmen der Bürger hinzugewonnen im Vergleich zu seiner ersten Wahl 2016. Joe Biden hat einen zurückhaltenden Wahlkampf hingelegt, aber auch das für seine Demokratische Partei beste Ergebnis ever bei einer Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten eingefahren. Und auch deutlich mehr Stimmen bekommen als der amtierende Präsident Trump. Das „popular vote“ jedoch ist nicht entscheidend, sondern es gilt die Mehrheit in einem Wahlmännergremium zu erringen, das sich aus den Vertretern der 50 Bundesstaaten zusammensetzt und wo man auch Präsident werden kann, wenn man weniger Stimmen bekommen hat als der Opponent.

Joe Biden – so die offizielle Erzählung – hat beides: die meisten Kreuze der Wähler und die erforderlichen 270 Wahlmännerstimmen für die Präsidentschaft.Eigentlich also alles klar? Keineswegs, denn aus dem ganzen Land und besonders den berühmten „Swing States“, die mal so oder mal so wählen, gibt es beunruhigende Vorkommnisse. Etwa aus dem Bundesstaat Pennsylvania, wo Donald Trump am Morgen nach dem Wahltag bei der Auszählung der Wahllokale satte 14, 4 Prozent Vorsprung hatte – und dann nach Auszählung der Briefwahlstimmen Joe Biden den Staat gewann.

130.000 Briefwahlstimmen für Biden? Keine für Trump?

Ist das möglich? Rechnerisch sicher, aber wohl nur, wenn die Briefwähler zu über 90 Prozent Biden gewählt hätten. Glaubt das wirklich jemand bei einem so engen Rennen? Warum wurden republikanische Wahlbeobachter in manchen Bezirken nicht in die Wahllokale gelassen, um die Auszählung verfolgen zu können? Was ist mit den ominösen Wahlurnen, die gefüllt waren mit 130 000 Stimmzetteln pro Biden und nicht einer einzigen für Trump? Wenn Trump verliert, verliert er. So ist Demokratie, und Amerika ist für die ganze Welt immer das Leuchtfeuer der Demokratie seit über 200 Jahren.

Aber es muss gerecht zugehen. Das Trump-Team hat Einspruch gegen die Wahlergebnisse in Pennsylvania, Georgia, Nevada und Wisconsin eingelegt, und sie haben das Recht dazu. Übrigens – unabhängig davon, ob man den Typus Trump mag, seine verbalen Ausfälle gegen Journalisten und politische Gegner, sein zur Schau gestellter Machismo: Die Ergebnisse seiner Politik in den ersten vier Jahren waren deutlich besser als die seines überschätzten Amtsvorgängers Obama. In der Wirtschaft, in der Außenpolitik hat Donald Trump einen guten Job gemacht, in der Corona-Krise nicht. Könnte es sein, dass Katholiken Trumps Einsatz für den Lebensschutz noch vermissen werden?

 

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