Würzburg

Im Abseits

Linke Parteien ignorieren mit ihrer „Identitätspolitik“ das eigene Klientel und stärken rechte Populisten.

Links driftet ab
Kein Interesse an traditionellen Wählern: Linke Politik hat längst die Lebensnormalitäten verlassen und ist ins Pittoreske abgedriftet. Foto: dpa

Eines der wirkmächtigsten Mythen unserer politischen Gegenwart ist der Kampf gegen Rechts. Mit der Inbrunst, die aus Zeiten vor der Aufklärung herrühren dürfte, sind viele Linke und Liberale davon überzeugt, dass Worte auf sprachmagischem Wege die gewünschten Taten herbeilocken – und wir deshalb nur mit hinreichender Ausdauer eine Gefahr von rechts beschwören müssen, um sie zu bannen. Die Realität jedoch unterrichtet uns: Das Gegenteil ist der Fall.

Im Grunde ist dieser Kampf gegen rechts längst gescheitert. Seit dieses Schattenboxen praktiziert wird, ist die rechte Protestpartei AfD immer stärker geworden. Außer in Bremen sitzt die Partei in allen Landesparlamenten, seit 2017 sogar im Bundestag. Aus eigener Kraft wäre dies der AfD wohl kaum gelungen, dazu sind die politischen Antworten dieser gerade mal sieben Jahre alten Partei allzu diffus. Umso mehr dient sie enttäuschten Wählern aus allen Lagern als Auffangbecken ihres Unmuts. Und je mehr die etablierten Parteien die rechtspopulistischen Newcomer verteufeln, desto mehr rühren sie für die politischen Schmuddelkinder unfreiwillig die Werbetrommel. Bernd Baumann, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, beschrieb die paradoxe Situation in einer Rede in Hamburg 2019 so: „Egal, um welches Thema es geht – immer ist das Thema der Anderen die AfD. Sie versuchen immer uns anzugreifen und greifen sich gegenseitig kaum noch an. Und sie merken gar nicht, wie sie uns damit die Wähler zutreiben.“

„Längst haben sich olympische Wettkämpfe
in der Disziplin Diskriminierung etabliert“

Aber nicht nur die mediale Dauerpräsenz in Köpfen der Menschen gibt den Rechtspopulisten Auftrieb, sondern auch die immer kleinteiligere Zersiedelung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Politologen sprechen von Identitätspolitik, die in linksliberalen Milieus betrieben wird und die in verwirrender Abfolge benachteiligte Interessengruppen zutage fördert, die in der Öffentlichkeit ihre Ansprüche artikulieren. Längst haben sich olympische Wettkämpfe in der Disziplin Diskriminierung etabliert, in denen sich einschlägig Betroffene um die Spitzenränge in der Opferhierarchie streiten. Hervorstechendes Merkmal in diesen identitätspolitischen Scharmützeln ist der Alleinvertretungsanspruch der eigenen Wahrheit. Wer keine Frau ist oder kein Migrant oder kein Homosexueller oder kein Transgender oder kein Schwarzhäutiger – der kann unmöglich beurteilen, wie schwer das Leid einer jeweils spezifischen Gruppe wiegt. Damit soll jede gesellschaftliche Debatte im Keim erstickt werden. Jüngstes Beispiel ist eine Kolumne in der Tageszeitung taz, in der eine Autorin im Kielwasser der US-Bewegung „Black lives matter“ die Umsetzung der linken Forderung nach Abschaffung der Polizei gedanklich durchspielt. Nur wohin mit dem Personal? Ex-Polizisten gehörten auf der Mülldeponie entsorgt, so die Kolumnistin, „auf der Halde, wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten“.

Nun sind derlei Verächtlichkeiten an der politischen Linksaußenlinie nichts Ungewöhnliches. Bereits beim G20-Gipfel 2017 skandierten Demonstranten: „Ganz Hamburg hasst die Polizei!“ Neu hingegen ist, dass die formulierten Bösartigkeiten von einigen taz-Redakteuren mit Diskriminierungserfahrungen einer Schreiberin entschuldigt wurden, die nicht nur einen Migrationshintergrund hat, sondern sich in ihrer Geschlechtszugehörigkeit als nichtbinär definiert, also weder weiblich noch männlich. Obendrein wurde weißen taz-Kollegen die Berechtigung abgesprochen, an dem Text Kritik zu üben. „Ich hätte mir so gewünscht, dass all die White Privilege People nichts zu der Kolumne gesagt hätten“, twitterte die taz-Geschäftsführerin Aline Lüllmann. „Den Diskurs sollten diejenigen führen, die wirklich etwas zu struktureller Diskriminierung zu sagen haben.“

Aus Klassenkampf ist Identitätspolitik geworden

Strukturelle Diskriminierung, struktureller Rassismus – so reden linke Machtmenschen, die mit metaphysischen Phrasen die Diskurshoheit erobern wollen. Nicht der Einzelne diskriminiert seinen Gegenüber, sondern das System, eine Struktur erzeugt Täter und Opfer. Das klingt so wirr wie es darüber hinwegtäuschen soll, dass Linke schon lange nicht mehr die wachsende Armut im Lande bekämpfen und für sozialen Frieden sorgen. Stattdessen verzetteln sich Aktivisten von Linkspartei über Grünen bis zur SPD in Grabenkämpfe um Hautfarben, Geschlechtszugehörigkeiten und andere Identitätsmerkmale – und wundern sich, dass zwischenzeitlich die Dämonen der Gegenseite ihren Platz einnehmen: rechte Populisten.

Denn auf Dauer werden sich all die weißhäutigen Privilegierten nicht den Mund verbieten lassen. Identitätspolitik will als eine Art säkulare Schuldtheologie den weißen privilegierten Mittelschichtseuropäer mit der Knute des schlechten Gewissens gefügig halten, damit sich benachteiligte Interessensgruppen erheben können. Das Zielpublikum von Identitätspolitik auf der Stufenleiter der Opferhierarchie ist, nach dem allmählichen Verschwinden der Industriearbeiterklasse in den westlichen Gesellschaften, das neue Proletariat. Aus dem internationalen Klassenkampf des 19. und 20. Jahrhunderts ist globalisierte Identitätspolitik geworden. Um neue Wählerschichten zu erschließen, versuchen linke Parteien immer neue Problemgruppen zu definieren, die dann mit Aufmerksamkeit, Fördergeldern und einschlägigen Diskriminierungsbeauftragten bei Laune gehalten werden.

Linke Politik hat die Lebensnormalitäten verlassen

Während die Linken auf diese Weise Neuakquise betreiben, laufen ihnen die traditionellen Wähler davon. Fast eine Million wechselten bei der Bundestagswahl 2017 allein von SPD und Linkspartei zur AfD. Da nicht anzunehmen ist, dass diese Menschen über Nacht zu Nazis mutiert sind, muss es andere Gründe geben. Und die sind vermutlich darin zu finden, dass linke Politik längst die Lebensnormalitäten verlassen hat und ins Pittoreske abgedriftet ist. Ein Busfahrer in Neuss oder eine Krankenschwester in Wismar sind eben nicht so spektakulär wie eine syrische Migrantin, die gerade in Berlin-Neukölln ihr Einser-Abitur geschafft hat und aus den Händen der Bundesfamilienministerin ihr Reifezeugnis überreicht bekommt. Dies würde den Busfahrer und die Krankenschwester auch zweifellos freuen, müssten sie nicht zugleich zur Kenntnis nehmen, dass ihr Land und damit auch sie selber eines strukturellen Rassismus bezichtigt werden.

Das schafft Verdruss bei einer Klientel gewohnheitsmäßiger SPD-Wähler, die ihr Leben lang gerackert haben, um ihre Familie durchzubringen und sich auf einmal unbehaglich fühlen sollen, weil sie weißhäutig sind und in Europa, also im privilegierten Teil der Welt, geboren wurden. Ist das nicht auch eine Form von Rassismus? Ein antirassistischer Positiv-Rassismus, der in der seltsamen Parole „Black lives matter“ mitschwingt und die Weißen als Nachfahren von Kolonialherren und Sklavenschindern diskreditiert, ihre Denkmäler umwirft und ihre Geschichtsschreibung sterilisieren will?

 „Kaum jemand in der gesellschaftlichen Mitte
kann nachvollziehen, warum Deutschland
ein Rassismus-Problem haben soll“

Mit ihrer identitätspolitischen Wellenreiterei katapultieren sich die Parteien links von der Mitte ins Abseits. Kaum jemand in der gesellschaftlichen Mitte kann nachvollziehen, warum Deutschland ein Rassismus-Problem haben soll. Gewiss gibt es hierzulande Rassisten – wie überall auf der Welt. Ein allgegenwärtiger Rassismus leuchtet nicht ein, solange Deutschland als Migrationsadresse Nummer 1 in Europa gilt.

Der sozialdemokratische Vordenker Nils Heisterhagen weist in seinem jüngsten Buch „Verantwortung – Für einen neuen politischen Gemeinsinn in Zeiten des Wandels“ (Dietz) darauf hin, dass es nicht nur linke Identitätspolitik gibt, sondern auch rechte. Donald Trump ist so ein rechter Identitätspolitiker. Ihm geht es, meint Heisterhagen, nur darum: „Bist du auf meiner Seite oder bist du es nicht?“ Beide Arten von Identitätspolitik seien im Diskurs verhakt und blockieren dadurch wirkliche Veränderungen. Dabei benötigt unser Land nach 15 Jahren Kanzlerschaft Angela Merkels nichts dringlicher als einen zukunftsfähigen Wandel.

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