Seitdem die FDP mit in der Regierung ist, wird die Diskussion über das Staatsziel Kultur wieder lauter. Die Partei wollte schon lange das Staatsziel im Grundgesetz festschreiben, Guido Westerwelle nennt es ein Herzensanliegen, und bereits vor einem Jahr erklärten die Kulturexperten der FDP-Bundestagsfraktion, Hans-Joachim Otto und Christoph Waitz, gegenüber Journalisten: „Nachdem auf Bundesebene in der Enquete-Kommission ,Kultur in Deutschland‘ bereits alle Fraktionen dem Staatsziel zugestimmt haben, liegt es nun insbesondere an der CDU/CSU-Fraktion des Bundestages, endlich ihr Votum zu dem von der FDP-Fraktion bereits zu Beginn der Legislaturperiode eingebrachten Antrages (BT-Drs. 16/387) abzugeben.
Kommt jetzt das Staatsziel Kultur?
Die FDP will es im Grundgesetz und hat in der Union einige Verbündete – Nur die Kanzlerin will sie noch überzeugen
