Die Aufklärungsarbeit wird nicht gefährdet

Hamburg strukturiert die „Arbeitsgruppe Scientology“ um – Der Verfassungsschutz berät künftig Opfer Von Carl-H. Pierk

In den 50er Jahren von einem Science-Fiction-Autor in den USA gegründet, mutet die Philosophie von Scientology teilweise hanebüchen an. Doch die Anhänger als harmlose Spinner abzutun, wäre leichtfertig. In fast allen Ländern, in denen die Sekte, die sich als „Kirche“ bezeichnet, aktiv ist, steht sie in der Kritik. In Deutschland wird sie vom Verfassungsschutz beobachtet: Vorgeworfen wird der Organisation, dass sie eine totalitäre Gesellschaftsform anstrebt und ihre inneren Strukturen antidemokratisch angelegt sind, dass sie Gehirnwäsche bei ihren Mitgliedern betreibt und sie so in ein Abhängigkeitsverhältnis drängt. Daneben wird die Haltung der Scientologen zu einer Reihe medizinischer Fragen kritisiert. Im Verfassungsschutzbericht 2008 heißt es unter anderem, das Schriftentum von Scientology lasse erkennen, „dass in einer Gesellschaft nach scientologischen Vorstellungen wesentliche Grund- und Menschenrechte wie die Menschenwürde, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und das Recht auf Gleichbehandlung nicht gewährleistet sind“.

Außerdem strebt Scientology nach Angaben des Verfassungsschutzes eine Gesellschaft ohne allgemeine und gleiche Wahlen an. Personen und Dienststellen, die sich kritisch mit der Organisation befassen, stehen im Focus des extra dafür von Scientology eingerichteten Office of Special Affairs (OSA).

Seit 17 Jahren gibt es in Hamburg ein staatliches Amt, das eine weltweit einzigartige Aufklärungsarbeit leistet: die „Arbeitsgruppe Scientology“ des Senats. Sie dient als Beratungsstelle genauso wie als Anlaufstelle für jene Menschen, die bei der Organisation aussteigen wollen. Damit ist die Hansestadt mit ihrer staatlichen Scientology-Beauftragten Ursula Caberta Vorbild für andere Bundesländer und das Feindbild Nummer eins der Organisation zugleich. Der damalige sozialdemokratische Innensenator Werner Hackmann hatte die Arbeitsgruppe im Oktober 1992 gegen Widerstand aus den eigenen Reihen eingerichtet.

Jetzt soll das Büro der Hamburger Arbeitsgruppe Scientology Ende August dicht gemacht werden – nicht aber die Aufklärungsarbeit. Damit widersprach die Innenbehörde einem Bericht der „Berliner Zeitung“ vom Dienstag. „Wir wollen die AG keineswegs schließen, sondern nur umstrukturieren“, sagte Behördensprecher Frank Reschreiter. Im Rahmen der Sparverpflichtungen des schwarz-grünen Senats sollen so jährlich 140 000 Euro eingespart werden. Die bisherige Leiterin Ursula Caberta werde auch weiterhin zum Thema arbeiten, bestätigte die Innenbehörde. „Als Ministerialreferentin bleibt sie für Scientology zuständig.“ Dazu soll in den Räumen der Innenbehörde eine neue Anlaufstelle geschaffen werden. Bislang konnten Menschen, die sich über Scientology informieren oder über einen Ausstieg aus der Organisation beraten lassen wollten, das Büro der Sektenexpertin an der Schaartor-Schleuse bei der Mündung der Alster in die Elbe aufsuchen. Die Einzelberatung würde fortan aber ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes übernehmen. Unklar ist dem Vernehmen nach noch die weitere Verwendung des Archivs der Arbeitsgruppe, in dem sich viele Geheimdokumente über die Arbeit von Scientology befinden sollen.

Der Berliner evangelische Sektenbeauftragte Thomas Gandow beklagte gegenüber der „Berliner Zeitung“ den „Sieg für Scientology“. Es sei zwar gut, dass die Opferberatung in Zukunft wie bei Rechtsradikalen und Islamisten der Verfassungsschutz übernehmen soll, „allein mir fehlt der Glaube, dass das etwas wird“. Der Hamburger SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Andreas Dressel bezeichnete den Senatsbeschluss als „verheerendes“ Signal: „Was Scientology nicht geschafft hat – Caberta loszuwerden – das macht nun der Senat.“ Dass der Hamburger Innensenator und designierte Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) erst ein bundesweites Verbot von Scientology fordere und dann ein Instrument im Kampf gegen diese Sekte beschädige, sei „an Absurdität nicht zu überbieten“. Dressel will prüfen, ob der Senat den einstimmigen Parlamentsbeschluss von 1992, die Arbeitsgruppe Scientology einzusetzen, einfach so zurücknehmen kann. Ursula Caberta selbst wollte sich zu der Umorganisation nicht äußern.

Caberta gilt bundesweit als Kennerin der internationalen Sektenszene. Die frühere SPD-Bürgerschaftsabgeordnete leitet die Arbeitsgruppe Scientology seit 17 Jahren. Sie hat zahlreichen Scientologen zu einem Ausstieg verholfen und mehrere Fachbücher, unter anderem das „Schwarzbuch Scientology“, veröffentlicht – mit einem Vorwort des damaligen bayerischen Innenministers Günther Beckstein (CSU). Darin gibt die Scientology-Expertin einen Einblick in die Arbeitsweise der umstrittenen Organisation und warnt davor, sie zu verharmlosen. Entgegen der allgemeinen Wahrnehmung habe sich Scientology nicht zurückgezogen, sondern seine Aktivitäten in Europa noch verstärkt.

Vor allem Kinder und Jugendliche müsse man vor Scientology schützen. Caberta war auch als Beraterin des scientology-kritischen Films „Bis nichts mehr bleibt“ tätig, den die ARD am 31. März ausgestrahlt hat. Der Film erzählt die Geschichte eines Mannes, der bei Scientology aussteigt und danach versucht, seine fünfjährige Tochter aus den Fängen der Sekte zu befreien. Vorbild war der Fall des Hamburger Scientology-Aussteigers Heiner von Rönn, der 2002 und 2003 versuchte, das Sorgerecht für seinen Sohn zu bekommen. Der lebte bis dahin bei seiner Mutter, die bei Scientology geblieben war und den Sohn auf ein Scientology-Internat nach Dänemark schickte. Ursula Caberta erhoffte sich – ebenso wie Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) – mit der Ausstrahlung des Films eine neue Verbotsdebatte der Organisation. In der Innenministerkonferenz der Bundesländer hatte sich, mit Ausnahme von Bayern und Hamburg, bislang keine Mehrheit für ein Scientology-Verbot gefunden, obwohl die Organisation seit 1997 vom Bundesverfassungsschutz beobachtet wird.

Ganz so überraschend kommt die geplante Neuregelung der Hamburger Innenbehörde indes nicht. Bereits im vergangenen Jahr bestätigte die Behörde, dass die Arbeitsgruppe Scientology „im Rahmen der Haushaltskonsolidierung neu organisiert werden“ müsse. Zudem hatte sich Ursula Caberta (60) nach Informationen dieser Zeitung im vergangenen Jahr um eine neue Aufgabe in der Sozialbehörde beworben. Sie soll verärgert über mangelnde Unterstützung ihrer Vorgesetzten gewesen sein. Zwei der vier Planstellen in Cabertas Abteilung seien nicht besetzt. Die Personalnot erschwere es der Dienststelle, ihren behördlichen Auftrag zu erfüllen. Dass Hamburg das Thema mittlerweile weniger wichtig nimmt, wird in der Innenbehörde allerdings vehement bestritten. Es gehe allein um die persönliche Lebensplanung Cabertas, sagte Behördensprecher Thomas Butter. „Sie hat vor einiger Zeit signalisiert, dass sie sich innerhalb der Hamburger Verwaltung beruflich verändern will“, lautet die offizielle Stellungnahme. „Derzeit werden verwaltungsintern – immer in enger Absprache mit Frau Caberta – Gespräche geführt, die aber noch nicht abgeschlossen sind.“