Der Wert der Währung

„Wer nicht weiß, woher er kommt, weiß nicht, wohin er geht, weil er auch nicht weiß, wo er steht“, pflegte der große Europäer Otto von Habsburg zu sagen. Um zu wissen, wohin die Reise mit dem Euro geht, lohnt sich daher ein kleiner Rückblick in die Geschichte der gemeinsamen Währung und ihrer Idee. Teil 2 der „Tagespost“-Serie zur Zukunftsdebatte über Europa. Von Stephan Baier

Die nationalstaatliche Schuldenpolitik untergrub Wert und Stabilität der Gemeinschaftswährung. Foto: dpa
Die nationalstaatliche Schuldenpolitik untergrub Wert und Stabilität der Gemeinschaftswährung. Foto: dpa

Braucht Europa den Euro? Oder präziser gefragt: Brauchen die in der Europäischen Union vereinten Länder eine gemeinsame Währung mit gemeinsamen Spielregeln? Auf den ersten Blick scheint das nicht der Fall zu sein, denn lange bevor es 1999 zur Einführung einer gemeinsamen Währung – zunächst als Buchgeld, ab 2002 als Bargeld – kam, gab es bereits Schritte der Einigung Europas: 1951 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), 1967 die Europäische Gemeinschaft (EG) und schließlich ab 1992 die Europäische Union (EU). Auch auf den zweiten Blick scheint die gemeinsame Währung eher ein Appendix der Einigung, denn Großbritannien, Dänemark und Schweden gehören zwar der EU an, haben sich aber aus dem Euro willentlich und bewusst herausgenommen. Andere EU-Mitglieder haben bisher die Kriterien noch nicht erfüllt (Polen, Lettland, Litauen, Tschechien, Ungarn, Rumänien und Bulgarien) und dürfen beziehungsweise müssen dem Euro-Raum erst angehören, wenn sie die Maastricht-Kriterien erfüllen. Im Gegensatz zu 15 von 17 Euro-Staaten, die diese Kriterien nicht mehr erfüllen – wie man heute mit bitterer Ironie hinzufügen muss.

Der Blick in die Geschichte des europäischen Einigungsgedankens zeigt jedoch, dass die Frage der gemeinsamen Währung von Anfang an im Blick war. Sogar in der Vorgeschichte der Einigungspläne: Als der böhmische König Georg von Podjebrad (1420 bis 1471) im Jahre 1462 einen Föderations-Plan für Europa vorlegte, um den Frieden zwischen den christlichen Staaten zu sichern und das Abendland gegen die Türken zu verteidigen, schlug er – ähnlich der EU-Terminologie – einen Rat als höchstes Gremium dieses Bundes vor. Der Rat sollte nach seiner Auffassung nicht nur über Krieg und Frieden sowie über die Stärke der Bundesarmee entscheiden, sondern auch Bundessteuern eintreiben und den Staatsschatz verwalten. Im Einigungsplan des Abbé de St. Pierre (1658 bis 1743) bildet ein Ständiger Europäischer Senat das höchste Gremium des europäischen Bundes. Diesem Senat obliegen nicht nur politische und juristische, sondern auch militärische und finanzielle Angelegenheiten.

Springen wir von der Vorgeschichte zur Geschichte der europäischen Einigung: Am Ende des Ersten Weltkriegs entwickelte Graf Richard Coudenhove-Kalergi seine paneuropäische Vision. In seinen Lebenserinnerungen schreibt er: „Bald war mir klar, dass Paneuropa der einzige Weg war, einen zweiten Weltkrieg zu verhindern. Der Kontinent war hoffnungslos gespalten in revisionistische und antirevisionistische Nationen.“ Um beider berechtigte Anliegen zu erfüllen, aber den drohenden „Zukunftskrieg“ zu verhindern, ersann er ein Programm, „das die umstrittenen Grenzen unsichtbar machen würde: militärisch durch ein Bündnis und Schiedsgerichtssystem; wirtschaftlich durch einen gemeinsamen Markt und eine gemeinsame Währung; national durch effektiven Minderheitenschutz“. Als Coudenhove-Kalergi seine Paneuropa-Vision 1925 in den USA vorstellte, musste er feststellen, dass die Amerikaner nicht begreifen konnten, „wie es möglich wäre, in einem Chaos von Währungen und einem Netz von Zollschranken überhaupt zu leben und zu produzieren“.

Coudenhove-Kalergi resümierte 1934, „dass die Währungsschranken den innereuropäischen Handel oft stärker unterbinden als die Zollschranken“, und forderte die „Schaffung einer gemeinsamen europäischen Währung“, durch die schließlich die Binnenzölle „als sinnlose Mauten empfunden werden“. Die Entwicklung ging, wie wir heute wissen, den umgekehrten Weg, denn die Abschaffung der Zölle ging der Einführung einer Gemeinschaftswährung voraus. Der Paneuropa-Gründer war 1934 der Ansicht, eine bloße Münzunion sei „sofort durchführbar, ohne politische Vorbedingungen“. Dagegen habe „eine europäische Zentralnotenbank nach dem Muster des amerikanischen Federal-Reserve-Systems“ als die höchste Stufe der europäischen Währungsgemeinschaft „einen europäischen Staatenbund zur Voraussetzung mit einer gemeinsamen Exekutive und soliden Friedensorganisation“. Auch hier springen Gemeinsamkeiten und Unterschiede zum Euro ins Auge: Zwar wurde mit der Europäischen Zentralbank (EZB) eine „europäische Zentralnotenbank“ geschaffen, doch mit weit weniger Kompetenz und Vollmacht als die US-amerikanische Fed. Und die EU ist zwar ein „europäischer Staatenbund“, doch konnten sich die nationalen Regierungen gerade in der Frage des Stabilitätspaktes ab 2003 über dessen Exekutive – die EU-Kommission – einfach hinwegsetzen.

Als Coudenhove-Kalergi im Sommer 1939 angesichts des heraufdämmernden Zweiten Weltkriegs einen letzten flammenden Appell „an alle Europäer“ richtete, da forderte er – wörtlich und sieben Jahre vor Winston Churchill – „die Vereinigten Staaten von Europa“. Der erste Punkt seines Forderungskatalogs lautete: „Europäische Solidarität in der Außen- und Militärpolitik, der Wirtschaft und Währung.“ Bei einem großen, von Churchill initiierten Europa-Kongress in Den Haag sagte Coudenhove-Kalergi 1948: „Wir wollen Europa einigen, um durch einen freien kontinentalen Markt mit einer stabilen Währung den Lebensstandard von Millionen Europäern zu heben und sie aus dem unbeschreiblichen Elend zu retten, unter dem sie leiden.“ Jahre später fasste er seine Vision so zusammen: „Mein Ziel bleibt ein Europäischer Bundesstaat, dessen Kantone die europäischen Nationalstaaten sein sollen, mit gemeinsamer Außenpolitik, Verteidigung, Wirtschaft und Währung, ergänzt durch die Garantie europäischer Menschenrechte.“

Einen ersten amtlichen Vorschlag zur Schaffung einer europäischen Union gab es 1962 seitens der EWG-Kommission unter dem Deutschen Walter Hallstein. Zwei Jahre später wurde ein Gouverneursausschuss gebildet, in dem die Präsidenten der Zentralbanken der EWG-Mitgliedstaaten tagten. Auf dem EWG-Gipfel von 1969 beauftragten die Staats- und Regierungschefs schließlich den luxemburgischen Ministerpräsidenten Pierre Werner mit der Erarbeitung eines Plans für eine Wirtschafts- und Währungsunion. Der 1970 vorgelegte „Werner-Plan“ schlug vor, binnen eines Jahrzehnts eine Währungsunion zu gründen. Zunächst sollte die Koordinierung der Wirtschafts-, der Geld- und Kreditpolitik verstärkt werden, dann eine Liberalisierung des Kapitalverkehrs und schließlich eine Harmonisierung der Steuern folgen. Der Plan scheiterte am Streit darüber, ob man mit der Wirtschaft (wofür Bonn war) oder mit der Währung (was Paris wollte) beginnen solle.

1979 wurde – maßgeblich betrieben vom deutschen Kanzler Helmut Schmidt und vom französischen Staatspräsidenten Valéry Giscard d'Estaing – mit der Schaffung des „Europäischen Währungssystems“ (EWS) ein neuer Anlauf genommen. Das Ziel war, die Wechselkursschwankungen innerhalb einer bestimmten Bandbreite zu halten. Dadurch sollte der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Kapital innerhalb der Europäischen Gemeinschaft erleichtert und intensiviert, sowie von Risiken befreit werden. Eine europäische Währungseinheit, die französisch ausgesprochen wurde aber als Abkürzung für eine englische Formel stand – der ECU (European Currency Unit) – wurde als Rechnungs- und Bezugsgröße geschaffen.

Schon damals verpflichteten sich die EG-Mitglieder auf wechselseitige Solidarität: Wenn nämlich der Wechselkurs zweier Währungen die zulässige Bandbreite überschritt, mussten die betroffenen Länder durch An- beziehungsweise Verkauf von Devisen intervenieren, was etwa Deutschland mehrfach zugunsten Frankreichs tat. Vorgesehen war auch die Bereitstellung von Beistandskrediten in Spannungszeiten. Der ECU war eine „Korbwährung“, in der die nationalen Währungen nach ihrer wirtschaftlichen Stärke vertreten waren.

1988 schließlich bekam der damalige Kommissionspräsident Jacques Delors vom EG-Gipfel grünes Licht für die Erarbeitung eines neuen Plans zur Währungsunion. Der „Delors-Plan“ bekam erst 1992 mit dem Maastricht-Vertrag eine rechtliche Grundlage: Nach der verstärkten Zusammenarbeit der nationalen Zentralbanken konnte nun ein „Europäisches Währungsinstitut“ (EWI) gegründet werden, das die nationalen Geldpolitiken koordinieren und die Unabhängigkeit der nationalen Zentralbanken begleiten sollte. Die dritte Stufe der „Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion“ trat am 1. Januar 1999 in Kraft, nachdem die „Europäische Zentralbank“ (EZB) das EWI ersetzt hatte. Alle EU-Mitgliedstaaten mit Ausnahme von Großbritannien, Dänemark, Schweden und Griechenland führten den „Euro“ ein – den Namen hatte der deutsche Finanzminister Theo Waigel durchgesetzt. Griechenland blieb draußen, weil es die „Konvergenzkriterien“ nicht erfüllte, die anderen drei Staaten, weil sie den Euro nicht haben wollten.

Damit ist ein entscheidendes Stichwort gefallen, denn die „Konvergenzkriterien“ – im Volksmund nach dem gleichnamigen Vertrag auch Maastricht-Kriterien genannt – waren klar definiert und hatten das Ziel, der Euro-Zone Stabilität zu geben. Vier Kriterien wurden festgezurrt: Die Inflationsrate eines Landes darf nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über derjenigen der drei preisstabilsten Euro-Mitglieder liegen. Der Zinssatz langfristiger Staatsanleihen darf nicht mehr als zwei Prozentpunkte über dem Durchschnitt der drei preisstabilsten Mitglieder liegen. Der Gesamtschuldenstand eines Staates darf nicht mehr als 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) betragen. Und das jährliche Haushaltsdefizit darf drei Prozent des BIP nicht übersteigen. Der „Stabilitäts- und Wachstumspakt“, der den Gesamtschuldenstand wie auch die Neuverschuldung eines Mitgliedslandes – auf Dauer, und nicht nur beim Eintritt in die Euro-Zone – streng begrenzen sollte, war freilich ein massiver Eingriff in die nationale Souveränität der Mitgliedstaaten, allerdings im Interesse ihrer Bürger.

Man kann und darf nun darüber streiten, ob diese Kriterien ausreichend gewesen wären, um die Euro-Zone stabil und erfolgreich zu halten, ob die Kriterien „dumm“ waren (wie der ehemalige EU-Kommissionspräsident Romano Prodi einmal meinte), ob es zusätzlicher Regeln bedurft hätte. Tatsache ist, dass die Konvergenzkriterien in der Praxis außer Kraft gesetzt wurden und so der Stabilitätspakt seiner Wirkung beraubt wurde. Nein, nicht nur durch die 2001 erfolgte Aufnahme Griechenlands, das sich mit getürkten Zahlen in die Euro-Zone schmuggelte. Die Paten der Gemeinschaftswährung, Deutschland und Frankreich, unterliefen systematisch die Sanktionen, deren Aufgabe es gewesen wäre, den Stabilitätspakt zu schützen.

Die Regierungen von Gerhard Schröder und Jacques Chirac verhinderten, dass die von der EU-Kommission korrekterweise eingeleiteten Sanktionen wirksam werden konnten. Damit aber hatten die nationalen Regierungen die Hoheit über die Gemeinschaftswährung erobert, sich über die von Coudenhove-Kalergi einst beschriebene Exekutive des Staatenbundes hinweggesetzt. Von nun an stand dem fröhlichen Schuldenmachen der Nationalstaaten nichts mehr im Wege – und der Weg in die Schuldenunion war beschritten. Damit endet die Geschichte, denn damit sind wir in der Gegenwart der europäischen Währung angekommen.