Washington

Der Dealmaker im Weißen Haus

Es sieht so aus, als ob nur ein Mann die Wiederwahl von US-Präsident Donald Trump noch verhindern kann: er selber. Seine Art, seine Aggressivität, das Geringschätzen aller Regeln von Anstand und Umgang stößt viele Menschen ab. Doch seine politischen Erfolge sind nicht zu leugnen.

US-Präsident Trump
Als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist Donald Trump per Definition der mächtigste Mann der Welt. Foto: Alex Brandon (AP)

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist per Definition zugleich der mächtigste Mensch auf diesem Planeten. Das ist so, weil die USA bei der Wirtschaft, Technologie und bei den militärischen Fähigkeiten Lichtjahre vor allen anderen stehen. Ja, Lichtjahre! China holt auf und entwickelt ein beunruhigendes Selbstbewusstsein. Beunruhigend, weil es global nach Einfluss und Macht strebt und dabei eben keine Demokratie und auch kein Rechtsstaat ist. Indien beeindruckt durch seine schiere Größe. Und Russland weil es zufällig Gas und Öl im Überfluss und ein paar tausend Atomsprengköpfe besitzt. Europa? Ist auch irgendwie da.

Und nun heißt dieser mächtigste Mann auf dem Planeten Donald Trump, der mit den gelben Haaren, der mit dem unangenehmen Verhältnis zu Frauen („Grab‘em by…“) und mit den verbalen Ausfällen gegenüber Gegnern und Journalisten, die er per se natürlich auch als solche empfindet. Als ich vor ein paar Wochen mit einem sehr hochrangigen amerikanischen Offizier in Frankfurt zum Mittagessen verabredet war, verriet er mir irgendwann, dass er Zeit seines Lebens die Republikaner gewählt hat. Die Konservativen, die Grand Old Party (GOP), das sei seine Party, und nun wisse er nicht, ob er Trump wählen soll oder nicht. Die Politik gefalle ihm, aber „it‘s the man“.

Tatsächlich sieht es so aus, als ob nur ein Mann die Wiederwahl Trumps verhindern kann, nämlich Trump selber. Seine Art, seine Aggressivität, das Geringschätzen aller Regeln von Anstand und Umgang stößt viele Menschen ab, die insgeheim aus dem Staunen nicht herauskommen.

Trump tut das, was er im Wahlkampf ankündigte

Die amerikanische Wirtschaft brummt, neue Unternehmen entstehen, Millionen neue Arbeitsplätze in den vergangenen drei Jahren. So viele Frauen, Hispanics und Schwarze sind in Arbeitsverhältnissen als je zuvor. Die Börse ist im Steigflug, und – unerhört – Trump hält seine Wahlversprechen ein. Er benennt konservative Christen als Oberste Richter, und genau dafür haben ihn seine Wähler gewählt. Er fährt dorthin, wo keiner seiner Vorgänger hinwollte, zum gefährlichen Kim in Nordkorea, damit es keinen Krieg in Südostasien gibt. Drei seiner Vorgänger hatten ihren Wählern versprochen, Israels Wunsch zu erfüllen und die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen. Keiner hat es getan. Dann kam Trump.

Natürlich gibt es die Schattenseiten, den Umgang mit früheren Vertrauten, die den Fehler gemacht hatten, der Weltsicht des Mannes im Oval Office zu widersprechen. Es heißt, starke Anführer umgeben sich mit kritischen Leuten, die auch wagen, zu widersprechen. Daran gemessen müsste Trump ein ganz schwacher Anführer sein. Doch das ist nicht zu erkennen.

Der Gedanke, man könne einen Staat, eine Supermacht zumal, wie einen multinationalen Konzern führen, ist ein spannendes Experiment. Man kann nicht sagen, dass es erfolglos wäre. Trump war unzufrieden mit Chinas Handelskrieg gegen die USA und verhängte hohe Zölle auf chinesische Waren. Die chinesische Handelspolitik sei eine Belastung für die amerikanischen Steuerzahler, schrieb Trump auf Twitter. Und weiter: „Als Präsident kann ich dies nicht erlauben.“ China reagierte auf die klare Ansage, verhandelte und beide Partner schließen einen neuen Deal und „Kim is my good friend, good guy“ (O-Ton Trump). Im Augenblick ist er das gerade wieder nicht, aber es steckt ein System hinter dem, was Trump tut. An einem Tag droht er Pjönjang-Kim mit atomarer Vernichtung, am nächsten Tag sind sie beste Freundes. Alles innerhalb einer Woche, wenn es sein muss. Und natürlich per Twitter. Faszinierend, sich das anzuschauen. Faszinierend, dass es tatsächlich zu funktionieren scheint. Bisher jedenfalls…

Methoden, die für den Anführer der freien Demokratie unwürdig sind

Weniger schön ist die Kungelei, wenn sie aus durchsichtigen Gründen geschieht und offensichtlich parteipolitische Motive hat. So wie Trumps Telefonat mit dem neugewählten Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selensky. Der mächtigste Mann der Welt verzögerte ganz offen dringend benötigte und zugesagte Militärhilfe für das osteuropäische Land, das unter der dauerhaften militärischen Aggression Russlands leidet.

In diesem inzwischen berühmten Telefonat beschrieb der US-Präsident wortreich, wie sehr die USA – anders als die EU-Staaten – die Ukraine doch unterstützten. Dann sagte er: „Ich möchte, dass ihr uns einen Gefallen tut…“ Der sollte darin bestehen, strafrechtliche Ermittlungen gegen Hunter Biden, Sohn eines möglichen Konkurrenten Trumps im Präsidentschaftswahlkamp 2020, in der Ukraine zu intensivieren, um Schmutz zu finden und im Wahlkampf zu verwenden. Solche Eine-Hand-wäscht-die-Andere-Geschäfte sind zwischen Bananenrepubliken Alltag, aber für den Anführer der freien Demokratien auf dieser Welt nicht üblich. Und so wurde die Militärhilfe über Monate verzögert und Trump hatte – als dritter US-Präsident überhaupt – ein ernstes Problem: ein Amtsenthebungsverfahren, eingeleitet von den Demokraten. Und das im Wahljahr. Doch: Was kümmert das einen Donald Trump?

Zumal: Inzwischen hat das Wahldebakel der Demokraten in Iowa gezeigt, dass seine Geegner Chaos und Dilettantismus auch können. Es wird also nicht langweilig im politischen Betrieb der letzten verbliebenen Supermacht, und die Wahrscheinlichkeit, dass eine republikanische Mehrheit im Senat im Wahljahr den eigenen Präsidenten zu Fall bringt, ist – darin sind sich die Experten einig – gering. Zumal ein hochkarätiger Zeuge wie der frühere Sicherheitsberater des Weißen Hauses, John Bolton, seine belastenden Aussagen dem Senat nun doch nicht vorträgt Donald Trump kümmert sich wenig um Spielregeln, der Zweck heiligt für ihn die Mittel. Mit alternativen Medien und dem mächtigen Privatsender FOX NEWS und ständigen Live-Auftritten in überfüllten Arenen überall in den Staaten, wo Zehntausende Fans ihren Präsidenten bejubeln, landesweit live übertragen im Internet und von FOX NEWS, ist er der Schrittmacher im anlaufenden Wahlkampf. Auch in dieser Woche bei seiner Rede zur Lage der Nation sparte Trump nicht mit Lob und Komplimenten für sich selbst

Trump bespielt meisterhaft seine Stammwählerschaft, wie etwa Lebensschützer

Für uns in Deutschland ist unbegreiflich, was dort gerade passiert. Trump bespielt meisterhaft seine Stammwählerschaft – ob vor Militärs, Unternehmern oder jüngst vor zehntausenden Pro-Lifern beim alljährlichen „March for Life“. Nie zuvor hat ein US-Präsident dort persönlich teilgenommen und hat den Abtreibungsgegnern seine Sympathie und Unterstützung versichert. Und den Universitäten mit drastischen Geldstrafen gedroht, wenn sie Pro Life-Aktivisten nicht auf ihrem Campus reden lassen.

In solchen Momenten lässt sich der Gedanke nicht wegwischen, dass man in einer solchen Position vielleicht genau so sein muss, wenn man etwas erreichen will. Politik ist so. Und Politik ist kein Ponyhof.

Die Wahl Trumps im November 2016 war ein Aufstand gegen die alten Eliten, auch wenn das bei einem milliardenschweren Immobilientycoon erst einmal seltsam klingt. Ein Phänomen, das es in vielen Ländern zu beobachten gibt. Auch in Deutschland übrigens, wenn sie an die Wahlergebnisse in den jungen Bundesländern denken. Nach der Wiedervereinigung haben viele unzufriedene Wähler die frühere SED gewählt, um größtmögliches Entsetzen beim Establishment hervorzurufen. Und einige Jahre darauf wechseln Hunderttausende direkt von der ehemaligen kommunistischen Staatspartei der DDR zu den Rechtsauslegern der AfD mit all den Höckes und Kalbitzes. Die Köpfe sind fast so egal wie die Parteien – Hauptsache gegen die alten Eliten.

Im November werden die Amerikaner zu den Wahlurnen gerufen, um ihren Präsidenten für die nächsten vier Jahre zu wählen. Donald Trump hat gute Chancen.

Kurz gefasst
Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten im November 2016 war ein Aufstand gegen die alten Eliten, auch wenn das bei einem milliardenschweren Immobilientycoon erst einmal seltsam klingt. Seine bisherige Bilanz ist durchwachsen. Unsägliche Twitter-Botschaften, ein rotierendes Personal-Karussell von geschassten Mitarbeitern. Andererseits kann nicht bestritten werden: Die amerikanische Wirtschaft brummt, neue Unternehmen entstehen, Millionen neue Arbeitsplätze in den vergangenen drei Jahren. Dazu gibt es neben Irritationen auch Durchbrüche in der Außenpolitik. Das alles zusammen lässt eine Wiederwahl Trumps im November möglich erscheinen. Sein größter Gegner ist vermutlich er selbst.

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