Würzburg

Das letzte Bollwerk

Kann Toleranz eine von immer mehr Feindbildern und Identitäten fragmentierte Gesellschaft zusammenhalten?

Fragmentiertes Deutschland
Die deutsche Gesellschaft ist zunehmend fragmentiert. Die Tugend der Toleranz scheint als letztes Bollwerk, doch sie muss auf Gegenseitigkeit basieren. Foto: Adobe Stock
  • Ein Land im Wahn der Widertracht: Die deutsche Debatte stürzt täglich neuen Tiefpunkten zu. Wuchernde Dichotomien und eine kaum mehr überschaubare Identitätspolitik fragmentieren die Gesellschaft
     
  • Mittendrin das Menetekel Thüringen. Die Deutungshoheit über das Feindbild ist zum Objekt einer bizarren Begierde der Diskurskräfte erwachsen. Ein aufschwellendes Gegeneinander ist im Gange, weil die Politik bei ihrem Auftrag zum Ausgleich der rivalisierenden Fraktionen kläglich versagt
     
  • Die Tugend der Toleranz erscheint als letztes Bollwerk. Doch sie funktioniert nur auf Gegenseitigkeit. Keine guten Aussichten

In der italienischen Gemeinde Ariccia bei Rom erschlug ein 75-jähriger Rentner seinen 72-jährigen Bruder mit einem Knüppel – im Streit um einen Parkplatz. Kain und Abel im 21. Jahrhundert. Auch in der biblischen Legende erschlug der Ältere den Jüngeren. An diese vor einigen Jahren vermeldete groteske Gewalttat musste ich denken, als sich unlängst ein Berliner Bezirksbürgermeister von der Partei Die Linke darob verwundert zeigte, dass er angesichts der Klimakrise überhaupt noch gefragt werde, wenn jemand Parkplätze vor dem Haus sperren und anders nutzen wolle. Seine Forderung: „Wir brauchen mehr zivilen Ungehorsam.“

Bedenkt man, dass sich ziviler Ungehorsam seit der Antike vor allem gegen die Macht einer repressiven Obrigkeit richtete und mit Namen wie Sokrates, Mahatma Gandhi oder Martin Luther King verbunden ist, mutet es schon merkwürdig an, diesen Begriff im Kontext der Blockierung von Parkplätzen und damit gegen andere Bürger (lat. civis, daher zivil) zu gebrauchen. Wenn im Kampf gegen die angeblich akute Klimakatastrophe nicht mehr nur profitgierige Großunternehmen und eine handlungsverweigernde politische Klasse ins Visier politisch-ökologischer Rebellen und Aktivisten geraten, sondern auch alle, die mit ihren Autos auf Parkplätzen und damit der Klimarettung im Weg stehen, dann ist das zweifellos eine neue Stufe gesellschaftlicher Konflikteskalation. „Das letzte Kriegsziel ist die Atemluft“, prophezeite einst der ostdeutsche Dramatiker Heiner Müller. Und Parkplätze das vorletzte?

Jargon des Bürgerkriegs

Ein anderes Beispiel: Bei den Übergriffen gegen Polizisten im links-autonomen Szeneviertel Leipzig-Connewitz zum Jahreswechsel 2019/20 sah der Leipziger Polizeipräsident Torsten Schultze „Unmenschen“ am Werk. „Die Bösen sind immer die Linken“, titelte prompt die „taz“. Indes hatte bereits 2015 Sachsens damaliger Ministerpräsident Stanislaw Tillich den Blockierern eines Busses mit Migranten bescheinigt, „keine Menschen“ zu sein. Zur gleichen Zeit prägte der SPD-Politiker Sigmar Gabriel mit Bezug auf Randalierer vor Flüchtlingsheimen das Wort vom „Pack“ und verkündete forsch: „Ihr gehört nicht zu uns, wir wollen euch nicht ...“

Als gäbe es einen veritablen Wettbewerb um Verbalinjurien, konkurrieren seither Politiker, Medienleute und andere Diskursdarsteller auf der deutschen Volks-Bühne bei der sprachlichen Steigerung ihrer Abscheu vor dem Teil des Volkes, den sie ja eigentlich nicht haben wollen. Wurden zunächst jene, die gegen „Islamisierung“, „Lügenpresse“, „Volksverräter“ oder „Klimawahn“ wettern, zu „Rassisten“ und „Faschisten“ erklärt, führte die Universalformel von den „geistigen Brandstiftern“ zur Ausweitung der Kampfzone, in der nach Gutdünken Personen und Gruppen die Demokratiefähigkeit aberkannt werden kann. Es ist der Jargon des Bürgerkriegs, wenn der Soziologe Dieter Rucht von der „rechten“ und der „linken Seite der Barrikade“ spricht. Ein Jargon, der auch anlässlich des Thüringer Trauerspiels zu hören und zu lesen war („Faschistenbande“, „Höckesau“, „Pöbler und Mordanstifter“).

Die Deutungshoheit über das Feindbild ist zum Objekt einer bizarren Begierde erwachsen, um das all jene erbittert rivalisieren, die kraft ihrer medialen Autorität und Präsenz den politischen Diskurs beeinflussen. Das kann dann zu solchen skurrilen theologisch-numinosen Überformungen führen, wie sie jüngst Robert Habeck beim Weltwirtschaftsforum in Davos darbot. Der deutsche Grünen-Chef verkündigte allen Ernstes, Donald Trump sei „DER Gegner“ und stehe für „ALLE Probleme“. Der US-Präsident als Antichrist des grün-säkularen Äons! Angesichts der wuchernden Dichotomien von Links und Rechts, Herz und Hetze, Gut und Böse würde Carl Schmitt seine Theorie, dass Politik erst mit einem dezidierten Feindbild funktioniert, bestens bestätigt sehen. „Es ist nicht gut, dass der Mensch ohne Feind sei“, hatte der umstrittene Staatsrechtler und katholische Denker postuliert. Nicht die Wahl des Freundes, sondern der Kampf mit dem Feind solle Aufschluss darüber geben, wer wir sind.

„Angela Merkel könnte als Kreatorin des ,Demokratischen Absolutismus'
in die politische Ideengeschichte eingehen. Beherrscht sie doch meisterhaft das große WIR“

Einst war das große WIR die anmaßende Vokabel des Absolutismus, der den Pluralis Majestatis prägte, obwohl den nicht einmal der alttestamentarische Gott benutzte. Bemerkte doch dieser zu Mose am brennenden Dornbusch schlicht: „Ich bin, der ich bin“. Sonnenkönig Ludwig XIV., die Inkarnation des Absolutismus schlechthin, war nur in einem Fall nicht bereit, durch den Gebrauch des möglicherweise missverständlichen Pluralpronomens Illusionen zu befördern: L’état c’est moi! Der Staat bin ICH! Im Sozialismus erfolgte die dialektisch-sophistische Transformation „Vom ICH zum WIR“, wobei Letzterem vor allem auf Propagandaplakaten ein papierenes Dasein beschieden war.

Angela Merkel könnte als Kreatorin des „Demokratischen Absolutismus“ in die politische Ideengeschichte eingehen. Beherrscht sie doch meisterhaft das große WIR. Vor allem mit dem profanen Satz „WIR schaffen das“ schuf sie ein zivilreligiös aufgeladenes Diktum, dessen abstumpfende Oberfläche sie regelmäßig mit propagandistischer Politur auffrischt. So in ihrer Neujahrsansprache, in der die Kanzlerin 23 Mal das WIR bemühte: WIR wollen, WIR brauchen, WIR müssen, WIR können, WIR werden ... Aber wer ist WIR? Das Volk? In Merkels Rede tauchte das Wort nicht ein einziges Mal auf. Wie auch sonst sein Gebrauch im politischen Geschäft mittlerweile zu den zu vermeidenden Peinlichkeiten zählt (Habeck: „Es gibt kein Volk.“). Als Synonym reüssiert in Qualitätszeitungen derweil zunehmend das Kompositum „Tätervolk“, ursprünglich dem Sprachgebrauch rechtsextremer Kreise zugeordnet und zum Unwort des Jahres 2003 gekürt. Dem Berliner „Tagesspiegel“ gebührt das zweifelhafte Verdienst, zum diesjährigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus Frank-Walter Steinmeier den Titel „Bundespräsident des Tätervolkes“ verliehen zu haben.

Wenn Gegner von Merkels Kurs, vor allem ihrer Migrationspolitik, mit dem Skandieren der Parole „Wir sind das Volk“ auch Hass- und Gewaltattacken Legitimität zu geben versuchen, mag das als „Pervertierung“ (Wolfgang Thierse) solch historiengetränkten Rufs oder als „Kampfschrei eines Verbitterungsmilieus“ („Die Zeit“) empfunden werden. Falsch ist der Satz nicht. Natürlich sind sie nicht „das“ Volk. Aber sie sind „auch“ das Volk. Deklassierte, Depravierte, Desintegrierte. Möglicherweise. Gewiss jedoch: Volk. Das auszublenden, zeugt von kommunikativer Inkompetenz und politischer Tollheit, die längst Methode hat. Es ist die Bankrotterklärung der Politik, ihrer ureigensten Aufgabe nachzukommen, der Bändigung des Leviathans. Vulgo: in der Demokratie zwischen divergierenden und konkurrierenden Kräften zu vermitteln, im „Volk“ für Frieden und Ausgleich zu sorgen. Oder gibt es einen Plan B, Brechts rigorosem Rat zu folgen, das eigene Volk aufzulösen und ein anderes zu wählen?

Zurzeit ist hierzulande viel von einem anderen Volk die Rede, dem Volk Gottes. Ein anderes Volk? Ein kleineres, weiterhin kleiner werdendes, gewiss. Doch kein anderes. Die Gemeinschaft der Glaubenden wirkt als Teil der Gesellschaft in der Gesellschaft und spiegelt deren Widersprüche, Spannungen, Risse. Die aktuellen Debatten um den Synodalen Weg machen das evident. Angesichts der deutlich differierenden Positionen um Zölibat, Laienmitsprache, Sexualmoral und Rolle der Frauen war es da wohltuend und wichtig, dass der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, Thomas Sternberg, beim Eröffnungsgottesdienst noch einmal auf das dabei durchaus gefährdete Kernanliegen verwies: „Es geht um den Glauben und seine Weitergabe.“ Wer einen Dialog mit religiösen und säkularen Akteuren für notwendig und möglich hält und diesen als wichtigstes Austragungsfeld von Konflikten sieht, braucht ein vitales Christentum. Weil ein solcher Dialog nur dann sinnvoll und erfolgreich sein kann, wenn er – neben beiderseitigem guten Willen – von starken und selbstbewussten Partnern geführt wird.

Denn mit dem Verlust von Glauben, mit der zunehmenden Geringschätzung des religiös Überkommenen wird auch das geistig-kulturelle Wertefundament geschwächt, auf dem ein der Stabilität bedürfendes Gemeinwesen ruht. Der Staatsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde fasste das 1964 in sein berühmtes Diktum: „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.“

Panoptikum von Partikularinteressen

In Zeiten, da die deutsche Debatte täglich neue Tiefpunkte anstrebt und die politische Kultur zur Disposition gestellt wird, sind diese Voraussetzungen wichtiger denn je. Zumal es mittlerweile längst nicht mehr nur um Pluralität und Multikulturalität geht, sondern auch um eine die Gesellschaft zunehmend fragmentierende Identitätspolitik. Die einstigen Kämpfe um „pauschale“ Gleichberechtigung in juristischer, politischer, wirtschaftlicher Hinsicht wurden ausgeweitet um das Drängen von Minderheiten nach „Anerkennung ihrer ganz bestimmten, durch die Vorfahren, die Geschichte, das Schicksal vorgegebenen Identitäten“, so der frühere Bundespräsident Joachim Gauck in seinem Buch „Toleranz: einfach schwer“ (Verlag Herder). Gauck weiter: „Für sie steht nicht im Vordergrund, Teil einer Gesellschaft zu werden, die alle Bürger auf gleicher Basis einschließt; primär für sie ist die Anerkennung ihrer je spezifischen sexuellen, ethnischen, religiösen oder kulturellen Partikularinteressen.“

Dass diese Partikularinteressen mit den aktuellen Auseinandersetzungen um Klima, Zuwanderung, Verkehr, um politische Korrektheit und andere Probleme und Prozesse die Gesellschaft schneller und nachhaltiger verändern werden als dem Anpassungsvermögen des Einzelnen immer zuträglich, zeichnet sich täglich klarer ab. Da wird es zweifellos schwer, eine „Haltung der Sanftmut, der Einfachheit, des Respekts, der Mäßigung und der Verborgenheit“ zu bewahren, wie sie Papst Franziskus dieser Tage von Christen einforderte. Toleranz sei die letzte Tugend einer verdorbenen Gesellschaft, meinte der evangelikale US-Fernsehprediger Dennis James Kennedy, der selbst mit Toleranz wenig im Sinn hatte. Man könnte sie stattdessen als letzte Tugend bezeichnen, die eine Gesellschaft vor dem Verrohen und Verderben bewahrt. Allerdings funktioniert sie nur auf Gegenseitigkeit. Sonst droht Krieg. Wenn auch vorerst nur um vermeintliche Marginalien. Wie Parkplätze.

Die Printausgabe der Tagespost vervollständigt aktuelle Nachrichten auf die-tagespost.de mit Hintergründen und Analysen. Kostenlos erhalten Sie die aktuelle Ausgabe hier .