Bosbach: Ausstrahlung von Anti-Islam-Video verbieten

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat die deutschen Behörden ermuntert, eine Ausstrahlung des Videos „Die Unschuld der Muslime“ zu verbieten. Meinungs- und Kunstfreiheit gälten nicht schrankenlos, erläuterte der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses am Montag im Bayerischen Rundfunk. Bei dem Vorhaben der rechtspopulistischen Splitterpartei „Pro Deutschland“, den Film zu zeigen, handle es sich um eine „gezielte Provokation, in der Hoffnung, dass es dann zu Unruhen kommt“. Damit betreibe die Gruppierung „geistige Brandstiftung“. Bosbach sprach „Pro Deutschland“ jedes ehrliche Interesse am Wohl Deutschlands ab. „diesen Film öffentlich aufführt, der schadet dem Ansehen des Landes.“ Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte am Sonntag erklärt, er wolle die öffentliche Aufführung des Videos „allen rechtlich zulässigen Mitteln“ unterbinden. Dafür erhielt er die Unterstützung der katholischen Deutschen Bischofskonferenz. Deren Vorsitzender, Erzbischof Robert Zollitsch, bezeichnete gegenüber der „Neuen Presse“ (Montag) die Absicht von „Pro Deutschland“ als „und sinnlos“. Damit würden letztlich der Frieden und die Christen weltweit gefährdet. DT/KNA