Beim Namen genannt

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hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, sieht im islamistischen Terrorismus „weiterhin die größte Bedrohung für die innere Sicherheit in unserem Land“. Das sagte Maaßen in einem Interview der „Welt“ (Montag). Dies werde aber derzeit in der öffentlichen Wahrnehmung verdrängt und auch überlagert durch die Diskussion um den Rechtsextremismus. Terroranschläge wie die in Madrid im Jahr 2004 und in London im Jahr 2005 seien auch in Deutschland möglich, sagte Maaßen. Außerdem seien Aktionen nach dem Vorbild des norwegischen Massenmörders Anders Breivik denkbar. Nach Maaßens Angaben beobachtet der Verfassungsschutz zudem, dass sich immer mehr potenzielle Einzeltäter radikalisieren, oft über das Internet. „Attentate von radikalen Islamisten können jederzeit passieren“, sagte Maaßen weiter. Er kritisierte, dass Islamisten und Salafisten den Staat vernichten wollen und von diesem gleichzeitig Hartz IV in Anspruch nehmen. „Es ist nicht hinnehmbar, dass Terroranschläge womöglich mit deutscher Sozialhilfe finanziert werden. Man sollte alle gesetzlichen Maßnahmen ausschöpfen, um das zu verhindern“, forderte Maaßen. Insgesamt leiste der Verfassungsschutz, trotz derzeitiger Kritik, „vielfach gute Arbeit“. So sei zum Beispiel letztes Jahr in Deutschland ein russisches Agentenpaar enttarnt worden.

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