Geschäftsbedingungen Zugriff auf elektronische Ausgabe und elektronisches Archiv der Zeitung „Die Tagespost“

Zugriff auf elektronische Ausgabe und elektronisches Archiv der Zeitung „Die Tagespost“ in Verbindung mit einem Abonnement der gedruckten Ausgabe
§ 1. Beschreibung des Dienstes
Das DT AboPlus Abonnement ist ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst, der über das Internet genutzt werden kann. Dieser Dienst ermöglicht den elektronischen Zugriff auf die Artikel der jeweils aktuellen gedruckten Ausgabe der dreimal wöchentlich erscheinenden Zeitung „Die Tagespost“ der Johann Wilhelm Naumann Verlag GmbH sowie den Zugriff auf die verfügbaren elektronisch archivierten Artikel bereits erschienener Ausgaben über das Internet mit einer Standard-Software. Der Nutzer erhält damit eine elektronische Ausgabe der Zeitung „Die Tagespost“(weiterhin DT AboPlus genannt). Der Zugriff ist ausschließlich Abonnenten des Dienstes DT AboPlus (weiterhin Nutzer genannt) erlaubt und setzt den Abschluss eines Nutzervertrages nach den hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus.
 
§ 2. Anmeldung
Mit der Anmeldung als Abonnent entsteht ein Nutzungsvertrag mit der Johann Wilhelm Naumann Verlag GmbH (weiterhin JWN genannt). Die JWN ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Kundendaten werden von der JWN gespeichert.
 
§ 3. Preise
Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesene Preisliste. Die Preisliste wird vom Verlag in der jeweils gültigen Form auf seinen Internet-Seiten zur Verfügung gestellt. Die Abonnementspreise sind im Voraus zu entrichten und sofort fällig.
Die Nutzung des Dienstes DT AboPlus ist an den Erwerb eines Zeitungs-Abonnements der gedruckten Ausgabe von „Die Tagespost“ gebunden. Die Preise für den Dienst DT AboPlus beinhalten die jeweils gesetzlich gültige Mehrwertsteuer (derzeit 19%). Die Berechnung des Dienstes DT Abo Plus erfolgt im gleichen Intervall wie für das Abonnement der gedruckten Ausgabe von „Die Tagespost“.
Mit dem Zugang zum Dienst DT AboPlus ist das dauerhafte Nutzungsrecht für den abgeschlossenen Abonnementszeitraum verbunden. Ein zeitweiliges Unterbrechen ist nicht möglich, somit auch keine Erstattung von Abonnementsgebühren.
Die LWN behält sich vor die Abonnementspreise zu erhöhen. Die Erhöhung wird auf der Homepage www.die-tagespost.debekannt gegeben. Im Fall der Erhöhung des Preises um mehr als 5% steht dem Abonnenten das Recht zur Auflösung des Vertrages mit Wirkung zum Ende des Monats zu, in dem die Erhöhung stattfindet.
 
§ 4. Nutzungsbedingungen
Die digitalen Ausgaben der Zeitung und Artikel des elektronischen Archivs der Zeitung „Die Tagespost“ der JWN sind für Nutzer des Dienstes DT AboPlus in der Regel während des ganzen Erscheinungstages über das Internet abrufbar. Der Download ist nur zur eigenen Nutzung gestattet. Die Weitergabe und / oder Vervielfältigung an Dritte ist nicht gestattet.
Der vom Nutzer gewählte Nutzername und das vom Nutzer gewählte Passwort dienen der Legitimation beim Onlinezugriff auf die digitalen Ausgaben und das Archiv der Zeitung „Die Tagespost“. Sie sind daher sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
Die JWN behält sich vor, den Zugang zum Online-Abo zu sperren, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte, erfolgt. Das Gleiche gilt für die Weitergabe von Inhalten der elektronischen Ausgabe von „Die Tagespost“ an Dritte. In diesen Fällen bleibt der Nutzer zur Zahlung des vereinbarten Preises verpflichtet und hat den durch den Missbrauch entstehenden Schaden zu ersetzen.
 
§ 5. Urheberrecht
Eine über § 4 hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Zeitungsbeiträge, Abbildungen, Anzeigen, etc., der in elektronischer Form vertriebenen Zeitungen, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich, auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranets, ist unzulässig und strafbar.
Die Nutzung des Dienstes DT AboPlus ist ausschließlich zu privaten Zwecken zulässig. Eine Weitergabe der DT AboPlus-Inhalte an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe. Eine Nutzung des Dienstes DT AboPlus zu gewerblichen Zwecken ist mit dem Verlag schriftlich zu vereinbaren.

§ 6. Haftung
Die JWN ist bemüht, den Zugang zum Dienst DT AboPlus 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei Nichterscheinen der digitalen Ausgabe, Leistungsstörungen im Internet in Folge höherer Gewalt oder durch Störung des Arbeitsfriedens besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadenersatz oder Minderung des Bezugspreises. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungsarbeiten, systemimmanenten Störungen des Internet bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern, sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung übernommen. Ansprüche auf Entschädigung bei einer Betriebsunterbrechung bzw. bei einem Systemausfall können nicht geltend gemacht werden.
Die JWN haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen. Dasselbe gilt für Schadensersatzansprüche, die aus der Übernahme einer Garantie resultieren.
Im Übrigen haftet die JWN nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von 12 Monaten nach Lieferung.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz.
Soweit vorstehend nicht etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen.
Soweit eine Haftung der JWN ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der JWN.
 
§ 7. Datenschutz
Der Nutzername in Verbindung mit dem Passwort dient als Legitimation für das Abonnement des Dienstes DT AboPlus. Das Passwort ist daher gut aufzubewahren und darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Personenbezogene Daten, die von der JWN sowie der von ihr beauftragten Partnerfirmen im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der digitalen Serviceleistungen erhoben werden, werden nicht an Dritte weitergegeben und nur genutzt, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes.
 
 
§ 8. Kündigung
Nach der Anmeldung zur Nutzung des Dienstes DT AboPlus besteht ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht erlischt, sobald der abonnierte, digitale Dienst mit den nach der erstmaligen Anmeldung zugewiesenen Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) ein oder mehrmals genutzt wurde. In diesem Fall oder nach Ablauf der 14-tägigen Widerspruchsfrist kann der Dienst DT AboPlus jeweils mit 4 Wochen zum Monatsende bzw. zum Ende eines gewählten Vorauszahlungszeitraumes gekündigt werden. Die JWN behält sich vor, jeden Nutzungsvertrag einseitig zu kündigen oder zusätzliche Nutzungsentgelte zu erheben, wenn ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte, durch den Abonnenten des Dienstes DT AboPlus erfolgt.
 
§ 9. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist für Rechtsstreitigkeiten, die aus dem regelmäßigen Bezug des Dienstes DT Abo Plus resultieren, ist der Sitz des Verlages, sofern es sich bei dem Abonnenten um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Gleiches gilt, wenn der Abonnent keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
 
§ 10. Sonstiges
Sollte eine Bedingung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.

Stand: 01.11.2010
Kontakt:
Johann Wilhelm Naumann Verlag GmbH – Die Tagespost
Telefon 0931 – 30863-0
Fax: 0931 – 30863-33
E-Mail: info@die-tagespost.de