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Wenn Minister im Amtseid auf „Gott“ verzichten

Gegenwärtig glaubt nur noch etwa die Hälfte der Deutschen an Gott. Da überrascht es nicht wirklich, dass neben dem Bundeskanzler auch sieben Ministerinnen und Minister den Amtseid ohne religiöse Beteuerung leisteten, meint der Staatsrechtler Hillgruber.
Bundestag - Vereidigung Scholz
Foto: Kay Nietfeld (dpa) | Der neu gewählte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) legt im Bundestag den Amtseid für seine erste Amtszeit ab.

Bundeskanzler und Bundesminister leisten bei Amtsbeginn einen besonderen Amtseid, mit dem sie eine pflichtbewusste und gewissenhafte Amtsführung versprechen. Der Amtseid begründet zwar keine (zusätzlichen) Amtspflichten, die für die Mitglieder der Bundesregierung nicht ohnehin bestünden. Mit der Eidesleistung soll aber der feste Wille zur Befolgung dieser Pflichten öffentlich bekräftigt werden. Der Eidleistende übernimmt damit persönliche Verantwortung; er steht dadurch als Person für die Ausübung des ihm übertragenen Amtes ein.

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